Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA203
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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA203 |
Einreichungsdatum | |
Antragsteller |
Michael Ickes @MiMaiMix |
Mitantragsteller |
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Antragstyp | Grundsatzprogramm |
Antragsgruppe | Pazifismus und Militär„Pazifismus und Militär“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“. |
Zusammenfassung des Antrags | |
Schlagworte | |
Datum der letzten Änderung | 09.11.2011 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis |
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AntragstitelInternationale Friedenssicherung und Bundeswehr AntragstextDem Parteiprogramm wird an geeigneter Stelle folgende Programmerweiterung hinzugefügt: „Das Ziel der Piratenpartei ist Frieden zwischen den Völkern. Waffengewalt ist dafür weder Mittel noch Zweck. Deshalb wenden wir uns sowohl gegen Waffengewalt als Mittel der Politik in der Welt, als auch gegen militärische Interventionen. Statt dessen setzen wir auf Zusammenarbeit, um die Ursachen von Gewalt anzugehen, und unterstützen nationale sowie internationale Anstrengungen zur militärischen Abrüstung. Während die Piratenpartei darauf hinarbeitet, gewaltsame Konflikte erst gar nicht entstehen zu lassen, setzen wir uns für eine friedliche Beilegung von bestehenden Konflikten ein. Enge Zusammenarbeit mit Verbündeten, Vernetzung der Zivilgesellschaft und Kommunikation stehen für uns dabei im Vordergrund. Konventioneller Diplomatie, die oftmals von reinen Wirtschaftsinteressen getrieben ist und von Militärberatern betrieben wird, stehen wir hingegen kritisch gegenüber. Die Piratenpartei ist für eine strikte Beschränkung der Bundeswehr auf Verteidigungsaufgaben. Deutschen Streitkräfte sollen ausschließlich für die Verteidigung des eigenen Hoheitsgebietes und das unserer Verbündeten eingesetzt werden. Militärische Hilfseinsätze für zivile, humanitäre Operationen dürfen nicht in bewaffnete Konflikte eingreifen und müssen sich auf reine Selbstverteidigung beschränken. Wir sehen in der Bundeswehr einen wichtigen Garant der deutschen Souveränität und begrüßen ihre Einbindung in die europäische Sicherheitsarchitektur." AntragsbegründungDieser Antrag baut auf Caladans et al. Arbeit auf. Es ist wichtig, Stellung zu diesem Themenkomplex zu beziehen und wenigstens ein paar Eckpunkte zu fixieren bzw. einen Rahmen für weitere Arbeit zu stecken. Dieser Antrag unterscheidet sich von Caladans in folgenden inhaltlichen Punkten:
militärischer Intervention sein, sondern die piratischen Themen Zusammenarbeit, Vernetzung und Kommunikation;
Einsatzgründe der Bundeswehr habe ich raus genommen. Ausnahmen bleiben sehr wohl gedeckt und werden in letzterem Fall konkretisiert.
Bündnistreue auf alle Ewigkeit geloben, sondern Sicherheit, Souveränität und Flexibilität schaffen. Die Sicherheitsarchitektur schließt NATO, EU, OSZE, Europarat mit ein. Diskussion
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