Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA180
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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA180 |
Einreichungsdatum | |
Antragsteller |
Bastian |
Mitantragsteller |
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Antragstyp | Grundsatzprogramm |
Antragsgruppe | Wirtschaft und Finanzen |
Zusammenfassung des Antrags | |
Schlagworte | |
Datum der letzten Änderung | 09.11.2011 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis |
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AntragstitelAntragsmodul WI-08 – Modernes Schuldenmanagement AntragstextEs ist ein modernes Schuldenmanagement einzuführen. Im Rahmen von und zwischen öffentlichen Körperschaften sollen alle Möglichkeiten einer finanziellen Zusammenarbeit ohne Zwischenschaltung Dritter genutzt werden. Öffentliche Unternehmen sind nur für Aufgaben zu erhalten und zu gründen, wenn ihre Tätigkeit für die Daseinsvorsorge notwendig sind. AntragsbegründungErläuterung: Piratische Finanzpolitikpolitik setzt nicht nur auf eine möglichst schnelle Rückführung der Verschuldung, sondern auch auf ein modernes Schuldenmanagement. In Niedrigzinsphasen sollen Umschuldungen auch über den aktuell fälligen Schuldendienst hinaus angestrebt werden. Öffentliche Körperschaften sollen alle Möglichkeiten einer finanziellen Zusammenarbeit nutzen, z.B. Cashpools und gegenseitige Kreditierung; auf Zwischenschaltung Dritter (z.B. Banken) soll möglichst verzichtet werden. Öffentliche Unternehmen sollten nur bei Aufgaben erhalten und gegründet werden, die für die Daseinsvorsorge notwendig sind.
Diskussion
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