Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA131

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA131
Einreichungsdatum
Antragsteller	ThomasG, Flecky, Sigiberlin für die AG Bauen und Verkehr
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Bauen und Verkehr„Bauen und Verkehr“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	29.10.2015
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Verkehr und Infrastruktur Antragstext Mobilität ist in der heutigen Gesellschaft ein wesentliches Merkmal für Lebensqualität und Entwicklungschancen der Bevölkerung. Die Infrastruktur einer gesicherten Versorgung mit Energie und Gütern gehört zu einer zivilisierten Gesellschaft. Kennzeichen einer entwickelten Wirtschaftsordnung ist auch der sparsame Umgang mit Rohstoffen, die Wiederverwertung von Ressourcen und der verantwortungsvolle und sparsame Umgang mit finanziellen Mitteln. Wir erkennen die unterschiedlichen Bedingungen der Infrastruktur und erstreben Wettbewerb, wo er die Bildung von Monopolen und Oligopolen verhindert. Wir setzen uns dafür ein, bestehende Monopole aufzulösen und plädieren für eine Infrastruktur in staatlicher Trägerschaft, in der Wettbewerb aus strukturellen Gründen nicht möglich ist. Für dieses Ziel sind differenzierte Lösungen und innovative Ideen nötig. Örtliche und überörtliche Versorgungsinfrastrukturen müssen sich den Veränderungen durch die Bevölkerungsentwicklung anpassen können. Verkehrsbeziehungen sind möglichst zu bündeln. Dabei haben in der Planung Verkehrsmittel Vorrang, die ökonomisch und ökologisch langfristig die beste Bilanz vorweisen können. Antragsbegründung Die AG Bauen und Verkehr entwickelt ein detailliertes Programm zu den Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung für die Piratenpartei Deutschland. Das hier dargestellte Grundsatzmodul für diesen Bereich soll in das Parteiprogramm aufgenommen werden. Es werden die Kern- und Grundaussagen zu den verschiedenen Bereichen und politische Ziele formuliert. Dieses Modul soll die Leitlinie für die weitere Entwicklung von detaillierten Partei- und Wahlprogrammen zum Bereich "Bauen und Verkehr" der Piratenpartei Deutschland darstellen. Weitere Ausformulierungen dieses Programms für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 sind bereits in Arbeit. Wir sehen dieses Programm auch als Quelle an, aus der sich die Untergliederungen bedienen können - gerne auch mit Unterstützung der Bundes-AG. Das Grundsatzmodul zum Themenbereich "Bauen und Verkehr" nimmt insbesondere Bezug auf die bestehenden Kernpunkte der Piratenpartei Deutschland. Es werden zahlreiche "piratische Themen" - wie zum Beispiel die geforderte Transparenz im staatlichen Handeln, die verstärkte Einbeziehung der Bürger in Planungsprozesse und eine integrierte, partizipative und transparente Zusammenarbeit aller Beteiligten - angesprochen und für den Themenbereich konkretisiert. Das Programm-Modul "Bauen und Verkehr" wurde auch im Bundes-LiquidFeedback diskutiert (siehe https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/87.html). Diese endete in der Abstimmung mit 274 Ja-Stimmen, 76 Nein-Stimmen und 47 Enthaltungen und wurde somit angenommen. Insgesamt wurden also 350 Stimmen abgegeben (Enthaltungen nicht mitgezählt). Mit 78 % Zustimmung wurde im Bundes-LiquidFeedback die Zweidrittel-Mehrheit deutlich erreicht. Der nun eingereichte Antrag unterscheidet sich in einigen wenigen Punkten von der im Bundes-LiquidFeedback abgestimmten Initiative. Hierbei handelt es sich allerdings lediglich um stilistische und redaktionelle Änderungen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge