Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA084

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA084
Einreichungsdatum
Antragsteller	Johannes Israel, Frank Mai, Stefan Wagemann
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Recht auf sichere Existenz und Teilhabe„Recht auf sichere Existenz und Teilhabe“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	04.11.2011
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Solidarisches Grundeinkommen ( SGE )plus Bürgerversicherung ( BV ) als ein bereits durchgerechnetes Modell für ReSET erwähnen Antragstext Nach dem vorletzten Satz im Grundsatzprogramm Punkt 11 "ReSET" ist der Text folgendermaßen zu ergänzen. "Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen." Neu dazu kommt: "Ein mögliches, durchgerechnetes Modell zur Umsetzung von ReSET ist beispielsweise das mittels Positionspapier verabschiedete Solidarische Grundeinkommen ( SGE )plus Bürgerversicherung ( BV )". Dann geht es weiter, wie im Ursprungstext: "Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum". Antragsbegründung Die Piratenpartei Deutschland hat die einmalige Chance, im Bereich Sozialpolitik neue Akzente zu setzen und hat auch in ihren Reihen ein durchgerechnetes, schlüssiges Modell entwickelt, das sie den Bürgern hiermit zur Diskussion stellen kann. Wir legen hiermit NICHT fest, dass dieses Modell das endgültige Finanzierungsmodell ist - jedoch lässt es sich besser anhand eines vorliegenden Modells diskutieren. Das Solidarische Grundeinkommen ( SGE )plus Bürgerversicherung ( BV) vereint die Vorteile einer Negativen Einkommenssteuer (50%), der grundsätzlichen Gleichstellung aller Einwohner (zur Zeit 520 €/Person, egal, welchen Alters plus 360 € pro Wohnung) und einer Bürgerversicherung. Es ist ein Modell, dass ohne Umstürze einführbar, finanziell vertretbar und größtmöglich gerecht ist. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge