Bundesparteitag 2011.2/Antragskommission/Protokoll 13 11 2011

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Termin: 13.11.2011, 18.30 Uhr
Ort: Telko-Raum 9999
Anwesende: *Sylvia Poßenau, NineBerry (Ka), Michael Ebner
Protokollpad: Protokoll

Stand Konkurrenzen:

  • Michael - Sachen aufgeteilt, paar Anträge hinzugekommen, Details müssen noch, aber im Großen und Ganzen ein Ende in Sicht
  • Sylvia - Ende ab sehbar, Dinge müssen noch getan werden
  • NineBerry - offline fertig, wird im Moment grade ins Wiki eingetragen

SÄA durch Sylvia erledigt, NineBerry übernimmt die Sonstigen

  • Jens: Antragsbuch, soweit fertig, kann jederzeit schnell aktualisiert werden, eventuell noch ein paar kleinere Formatierungssachen, sind aber nicht wichtig

Dopplungen und (fast) leere Antragsgruppen:

  • viel Überschneidung in Arbeit+Soziales, ReSeT und Wirtschaft und Finanzen
 Michael Ebner übernimmt ReSeT und gruppiert um
  • Offene Standards hat nur den Antrag von MDS
  • da es nicht unwahrschienlich ist, das am Samstag "Bildung und Wissenschaft" behandelt wird, müssen wir uns überlegen wie wir mit den Anträgen der AG Bildung umgehen.
    • gefühlte 80% der Anträge sind die einzelnen Module (ca. 45 Anträge der AG-Bildung vs. ca. 15 von anderen Antragstellern ohne Modulanträge)
    • d.h. man könnte ohne Probleme die 2-3h pro Antragsgruppe nur mit AG Bildungs Anträgen verbingen, weil sie alles in klein klein beantragt haben, was die anderen potentiell benachteiligt
    • Michael: erst mal abwarten wie die Diskussion der Anträge verläuft

Konkrete Fragen zu Antragsgruppen

  • Antrag zum Jugendschutz alles in eine Gruppe sammeln -> Geschlechter- und Familienpolitik - NineBerry
  • Pazifismus und Militär nach Außenpolitik -> Michael

Seite zum TO-Vorschlag

TO-Vorschlag: http://piratenpad.de/w2Y88ig84O

  • Diskussion beim nächsten Mal

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Antragsgruppen

  • Dicker Engel: Welche Themen?
    • BGE/RESET
    • Mindestlohn
    • Wirtschaft / Finanzen
    • Urheberrecht (Termin schon fest)
    • Wahlrecht
    • Staat und Religion
    • Gesundheit + EGK
    • Bildung
    • Reform der ÖR Medien
    • Drogen (falls noch Zeit)
  • restliche Anträge aus dem OTRS
    • sind keine wirklichen Anträge - einfach einstellen
  • Begründung der AG-Bildung
    • in den ersten Antrag die Begründung reinkopieren und dann "Begründung siehe Antrag XY"
  • Nächster Termin: 18.11.2011, 21 Uhr, vorraussichtlich Mumble-NRW