Bundesparteitag 2011.2/Antragskommission/Protokoll 13 11 2011
Termin: 13.11.2011, 18.30 Uhr
Ort: Telko-Raum 9999
Anwesende: *Sylvia Poßenau, NineBerry (Ka), Michael Ebner
Protokollpad: Protokoll
Stand Konkurrenzen:
- Michael - Sachen aufgeteilt, paar Anträge hinzugekommen, Details müssen noch, aber im Großen und Ganzen ein Ende in Sicht
- Sylvia - Ende ab sehbar, Dinge müssen noch getan werden
- NineBerry - offline fertig, wird im Moment grade ins Wiki eingetragen
SÄA durch Sylvia erledigt, NineBerry übernimmt die Sonstigen
- Jens: Antragsbuch, soweit fertig, kann jederzeit schnell aktualisiert werden, eventuell noch ein paar kleinere Formatierungssachen, sind aber nicht wichtig
Dopplungen und (fast) leere Antragsgruppen:
- viel Überschneidung in Arbeit+Soziales, ReSeT und Wirtschaft und Finanzen
Michael Ebner übernimmt ReSeT und gruppiert um
- Offene Standards hat nur den Antrag von MDS
- da es nicht unwahrschienlich ist, das am Samstag "Bildung und Wissenschaft" behandelt wird, müssen wir uns überlegen wie wir mit den Anträgen der AG Bildung umgehen.
- gefühlte 80% der Anträge sind die einzelnen Module (ca. 45 Anträge der AG-Bildung vs. ca. 15 von anderen Antragstellern ohne Modulanträge)
- d.h. man könnte ohne Probleme die 2-3h pro Antragsgruppe nur mit AG Bildungs Anträgen verbingen, weil sie alles in klein klein beantragt haben, was die anderen potentiell benachteiligt
- Michael: erst mal abwarten wie die Diskussion der Anträge verläuft
Konkrete Fragen zu Antragsgruppen
- Antrag zum Jugendschutz alles in eine Gruppe sammeln -> Geschlechter- und Familienpolitik - NineBerry
- Pazifismus und Militär nach Außenpolitik -> Michael
Seite zum TO-Vorschlag
TO-Vorschlag: http://piratenpad.de/w2Y88ig84O
- Diskussion beim nächsten Mal
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Antragsgruppen
- Dicker Engel: Welche Themen?
- BGE/RESET
- Mindestlohn
- Wirtschaft / Finanzen
- Urheberrecht (Termin schon fest)
- Wahlrecht
- Staat und Religion
- Gesundheit + EGK
- Bildung
- Reform der ÖR Medien
- Drogen (falls noch Zeit)
- restliche Anträge aus dem OTRS
- sind keine wirklichen Anträge - einfach einstellen
- Begründung der AG-Bildung
- in den ersten Antrag die Begründung reinkopieren und dann "Begründung siehe Antrag XY"
- Nächster Termin: 18.11.2011, 21 Uhr, vorraussichtlich Mumble-NRW