Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/2010-11-05 - LiquidFeedback - Kompromiss akzeptieren - Spaltung der Partei verhindern - Vertrauen in LQFB und Vorstand schaffen

Antragsnummer Z039 Importdatum 2010-11-05 Antragstitel Kompromiss akzeptieren - Spaltung der Partei verhindern - Vertrauen in LQFB und Vorstand schaffen Antragsteller Jan Behrens Orignalautor des Antrags: Siehe https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1126.html Antragstyp sonstiger Parteitagsbeschluss Antragstext Diese alternative Initiative will erreichen, dass der Vorstandsbeschluss zum Datenschutz in Liquid Feedback vom 12.08.2010 umgesetzt wird. Dazu sollen die beschlossenen Rechte für Liquid-Feedback-Benutzer diesen rechtssicher (einklagbar) garantiert werden. Hierzu sollen die am 09.09.2010 vom Vorstand beschlossenen Maßnahmen (Einarbeitung in die Nutzungsbedingungen) schnellstmöglich umgesetzt werden. Antragsbegründung Die Initiative: 'Betrieb von LiquidFeedback mit öffentlichem Lesezugriff und ohne Depublikation' hat vor allem zum Ziel, wichtige Teile des ausgehandelten Kompromisses zum Datenschutz in Liquid Feedback wieder rückgängig zu machen. Dieser Kompromiss hat den Start von Liquid Feedback auf Bundesebene überhaupt erst möglich gemacht. Der Kompromiss wurde nach zähem RIngen in der Vorstandssitzung vom 12.08.2010 beschlossen: http://vorstand.piratenpartei.de/2010/08/12/protokoll-der-vorstandssitzung-2010-08-12/ Und am 09.09.2010 nochmal bestärkt: http://vorstand.piratenpartei.de/2010/09/09/protokoll-der-vorstandssitzung-2010-09-09/ Kurz gefasst ist der wichtigste Punkt im Kompromiss, dass der Personenbezug zwischen LQFB-Benutzerkonto und Person nach deren Ausscheiden und nach Verstreichen von 4 Bundesparteitagen gelöscht wird. Auch die detaillierten Abstimmungsergebnisse sollen nach 4 BPTs gelöscht werden (wer wie abgestimmt hat). Erst durch diesen Kompromiss wurde der Start von LQFB möglich. Viele LQFB-Nutzer haben sich nur registriert, weil sie auf diesen Kompromiss vertraut haben. Ihn (in Teilen) aufzukündigen stösst diese Leute vor den Kopf unterminiert das Vertrauen in den Vorstand liefert den LQFB-Gegnern weiter Munition ist vom Datenschutz her fraglich (zeitlich unbegrenzte personenbezogene Speicherung politischer Ansichten) spaltet unseren Vorstand spaltet unsere Partei noch weiter stiftet Unfrieden In der derzeitigen Situation ist es absolut nicht sinnvoll, weiter Öl ins Feuer zu gießen. Dadurch kann eine weitere Spaltung der Partei in einen Transparenz- und einen Datenschutz-Flügel verhindert, sowie Akzeptanz von Liquid Feedback und Vertrauen in den Vorstand und seine Beschlüsse geschaffen werden. Liquid Feedback https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1126.html Wiki-Antragsfabrik - Konkurrenzanträge - Hinweise - Datum der letzten Änderung -