Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/2010-10-21 - Antragsmodul WI-02 - Monopole

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Antragsnummer

GP052

Einreichungsdatum

2010-10-21

Antragstitel

Antragsmodul WI-02 - Monopole

Antragsteller

Als Vertreter der AG-Wirtschaft:

  • Sebastian Krone aka "Bastian"

Antragstyp

Programmantrag

Antragstext

Monopole

Das Wirtschaftssystem ist so zu gestalten, dass Monopolstrukturen und deren Entstehung verhindert werden. In Bereichen, in denen Monopole unumgänglich sind, (natürliche Monopole wie Infrastruktur) müssen sie in besonderem Maße einer demokratischen Kontrolle unterliegen bzw. im öffentlichen Eigentum sein. Dabei ist ein diskriminierungsfreier, kostengünstiger Zugang zu gewährleisten.

Begründung

Eine besondere Beachtung gilt wirtschaftlichen Monopolen und monopolistischen Strukturen.

Das Wirtschaftssystem ist so zu gestalten, dass Monopolstrukturen und deren Entstehung verhindert werden. Hierfür bedarf es einer wirksamen Wettbewerbsgesetzgebung. Monopol- und Kartellstrukturen nehmen den Menschen Alternativen und führen deshalb zu verstärkten Abhängigkeiten.

Monopolbildung beinhaltet die Gefahr einer systematischen Übervorteilung von Kunden, Lieferanten, Beschäftigten und Öffentlichkeit durch die jeweiligen Monopolisten, was sich in erhöhten Preisen einerseits und Monopolprämien anderseits ausdrückt.

In Bereichen, in denen Monopole unumgänglich sind (natürliche Monopole wie Infrastruktur) müssen sie in besonderem Maße einer demokratischen Kontrolle unterliegen bzw. im öffentlichen Eigentum sein. Dabei ist ein diskriminierungsfreier, kostengünstiger Zugang zu gewährleisten.

Liquid Feedback

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Wiki-Antragsfabrik

http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Antragsmodul_WI-02_Monopole

Konkurrenzanträge

derzeit keine bekannt

Hinweise zum Programmantrag

Antrag für das Grundsatzprogramm

Datum der letzten Änderung

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