Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/2010-10-14 - GV streichen, "gestrichen" nicht in den Text einfügen
Inhaltsverzeichnis
AntragsnummerSÄA=005
Einreichungsdatum2010-10-14
AntragstitelGV streichen, "gestrichen" nicht in den Text einfügen
AntragstellerJens Müller AntragstypSatzungsänderungsantrag
AntragstextEs wird beantragt, folgende Änderungen in die Satzung aufzunehmen: 1) Abschnitt A §9 Abs. 1: Streichung der Worte "und die Gründungsversammlung", Ersetzen des letzten Komma durch das Wort "und". 2) Abschnitt A §9 Abs. 2 wird gestrichen. 3) Abschnitt A §9a Abs. 6: Streichung der Worte "bzw. der Gründungsversammlung". 4) Abschnitt A §11 Abs. 1: Streichung der Worte "und die Gründungsversammlung", Ersetzen des ersten Komma durch das Wort "und". BegründungAbschnitt Grundlagen §9 Alte Fassung: "§ 9 - Organe der Bundespartei (1) Organe sind der Vorstand, der Bundesparteitag, das Bundesschiedsgericht und die Gründungsversammlung. (2) Die Gründungsversammlung tagt nur einmal, und zwar am 10.09.2006." Neue Fassung:"§ 9 - Organe der Bundespartei (1) Organe sind der Vorstand, der Bundesparteitag und das Bundesschiedsgericht.7" Absatz 2 entfällt.
Alte Fassung:"(6) Der Bundesvorstand beschließt über alle organisatorischen und politischen Fragen im Sinne der Beschlüsse des Bundesparteitages bzw. der Gründungsversammlung. Neue Fassung:"(6) Der Bundesvorstand beschließt über alle organisatorischen und politischen Fragen im Sinne der Beschlüsse des Bundesparteitages."
Alte Fassung:"(1) Der Bundesparteitag, der Bundesvorstand und die Gründungsversammlung können durch Beschluss Gäste zulassen." Neue Fassung:"(1) Der Bundesparteitag und der Bundesvorstand können durch Beschluss Gäste zulassen."
AntragsbegründungDie GV liegt mittlerweile über drei Jahre zurück und wird niemals wiederholt werden.
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