Bundesparteitag 2009.1/Satzungsänderungsanträge

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Achtung

Neue Satzungsänderungsanträge sind für den kommenden BuPT nicht mehr möglich! Frist ist abgelaufen!

Bitte beachtet HowTo_Satzungsänderungen

HINWEIS: Die Satzungsänderungsanträge sind unter Satzung, Finanzordnung und Schiedsgerichtsordnung zu finden. Wegen Restrukturierung funktionieren die ff. Links noch nicht richtig.

Inhaltsverzeichnis

Satzung

HINWEIS: Antrag Vereinfachung Einrichtung und Besetzung SGO nicht vergessen, wg. Zusammensetzung Vorstand und Schiedsgericht!

Konkretisierung Mehrheitsregelung bei Satzungs- und Programmänderungen

HINWEIS: Der og. Antrag beeinflusst Zusammensetzung Vorstand oder Schiedsgericht)

(Ändert §12 Absatz 1 der Satzung)

Begründung Sortierung: Antrag regelt eindeutig, wie Satzungs- und Grundsatzprogrammänderungen gezählt werden und die Diskussion darüber ist mit diesem Punkt für den Rest des BuPT erledigt.



Bundesvorstand erweitert um Landesvertreter

HINWEIS: Der og. Antrag beeinflusst Zusammensetzung Vorstand oder Schiedsgericht)

(Ändert §9a)

Neugliederung des Vorstands

HINWEIS: Der og. Antrag beeinflusst Zusammensetzung Vorstand oder Schiedsgericht)

(Ändert §9a) Anmerkung: Herausgelöst aus Antragsgruppe Andreas Popp Reorganisationskonzept.

Begründung Sortierung: Je nach Antrag unterschiedliche Zahl zu besetzender Vorstandsposten.


Änderung der Einladung zum BuPT, Fixtermin

(Ändert §9b Absatz 1)


Änderung der Einladungsform

(Ändert §9b Absatz 2)

Änderung der Einladungsform, erweitert

(Ändert §9b Absatz 2)

Einladungen via E-Mail klarifiziert

(Ändert §9b Absatz 2)


Ausdehnung der Einreichungsfrist auf Programmanträge

(Ändert §12 Absatz 3)


Amtszeit Übergangsklausel für Vorstand

(Neuformulierung §9a Absatz 3)

Amtszeit Übergangsklausel für Vorstand und Schiedsgericht

(Änderung §9a Absatz 3 und Änderung SGO §2 Absatz 2)

Konkretisierung der Amtszeitregelung

(Änderung §9a Absatz 3)


Auflösung der Widersprüche zwischen §9a Abs 10 und 11 und §9b Abs 3

(Änderung §9a Abs 10 und 11 und §9b Absatz 3)


Verankerung der Finanzordnung in der Satzung

(Neuformulierung §9b Absatz 5)


Ermöglichen von Stimmübertragung

(Ergänzung §9b)


Mindestgröße bei Gründung von Gliederungen

(Ergänzung §7)


Aufnahme neuer Mitglieder durch Vorstand geregelt

(Neuformulierung §3 Absatz 2)


Patenschaften

(Erweiterung §7 um zwei Absätze, bedingt SGO-SÄA) SGO/SA1


Einreichung von Kandidaturen

(Erweiterung §15 um einen Absatz)


Wahlmöglichkeiten ohne vor Ort anwesend zu sein

(Erweiterung §15 um einen Absatz)


Streichung der Einschränkung des Tätigkeitsgebiets

(Neuformulierung §1 Absatz 4)


Änderung Beendigung der Mitgliedschaft

(Neuformulierung §5 Absatz 1)

Staatliche Parteienfinanzierung

Finanzordnung

Anpassung des Verteilerschlüssels

(Änderung §2 Absatz 5)

Anpassung des Verteilungsschlüssels erweitert um internationale Organisation

(Änderung §2 Absatz 5)


HINWEIS: Achtung 13 sich widersprechende Anträge!

Gestaffelter Beitrag

(Änderung §2 Absatz 1 und 2)

Einfachere Regelung des Mitgliedsbeitrags

(Änderung §2 Absatz 1 und 2)

Wegfall des reduzierten Mitgliedsbeitrags

(Löschung §2 Absatz 3)

Neufassung ermässigter Mitgliedsbeitrag

(Neuformulierung §2 Absatz 3)

Ergänzung zu Neufassung ermässigter Mitgliedsbeitrag, zusätzliche Sicherung sh. /SA8

(Ergänzung zu vorigem Antrag)

Wegfall individueller ermäßigter Beitrag

(Neuformulierung §2 Absatz 3)

Wegfall individueller ermäßigter Beitrag, 2te (18€)

(Neuformulierung §2 Absatz 3)

Wegfall individueller ermäßigter Beitrag, 3te (24€)

(Neuformulierung §2 Absatz 3)

Wegfall individueller ermäßigter Beitrag, 4te (24€)

(Neuformulierung §2 Absatz 3)

Erweiterung Beitrittswillige und Mitglieder

(Änderung §2 Absatz 3)

Ersetzung Beitrittswillige durch Beitragspflichtige

(Neufassung §2 Absatz 3)


Einzug Mitgliedsbeiträge regelt Vorstand

(Änderung §2 Absatz 4)


Verteilungsschlüssel für den Erhalt staatlicher Parteienfinanzierung

(Neuer Paragraph)

Schiedsgerichtsordnung

Vereinfachung Einrichtung und Besetzung der Richter

(§2 Absatz 2 Satz 1 wird neuformuliert)

Beeinflusst Kandidatenzusammensetzung zum Schiedsgericht


Zuständigkeit bei Piraten ohne LV

(§7 Erweiterung um zwei Absätze)


Zuständigkeit (Umbenennung §7)

Zuständigkeit Instanzen Klarstellung

(§7 Erweiterung um einen Absatz)


Berufungsinstanz, Korrektur Streichung

(§2 Absatz 5 gestrichen)

Unsortierte Anträge per Mail eingegangen

Bundesparteitag 2009.1/Satzungsänderungsanträge/unsortiert


Abhängigkeitsgraph (in Arbeit)

Bundesparteitag 2009.1/Satzungsänderungsanträge/Graph

Siehe auch

Bundessatzung/Änderungsanträge