BY:Bezirksverband Oberbayern/Bezirksparteitag Oberbayern 2009

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Ablauf

Der Bezirksparteitag Oberbayern 2009 findet am gleichen Tag und am selben Ort wie der Landesparteitag statt. Geplanter Beginn ist 13:00 Uhr. Die Akkreditierung für OBB findet in der Früh parallel zur LPT-Akkreditierung sowie ab 12:30 Uhr für Piraten, die sich nur für OBB interessieren, statt.

Freiheiz-Halle
Rainer-Werner-Fassbinder-Platz 1
80636 München
http://www.freiheiz.com

Die S-Bahn Haltestelle Donnersbergerbrücke ist etwa 100 Meter, die Trambahn-Haltestelle Arnulfstr. etwa 200 entfernt. Die S-Bahn Haltestelle wird von allen Münchner S-Bahnen angefahren, Fahrzeit vom Hauptbahnhof 4min. Bitte nicht auf die Brücke hoch gehen sondern vor dem Bäcker rechts den Gang entlang und runter.

Mit dem Auto: der mittlere Ring führt direkt über die Donnersberger Brücke, von der man im Norden abfährt. Es gibt eine begrenzte Anzahl kostenloser Parkplätze, kostenpflichtige sind vorhanden (1eur pro Stunde). Der Platz vor der Halle ist Fußgänger-Zone, Parken verboten. Die Halle liegt knapp innerhalb der Umweltzone, mindestens eine rote Plakette wird benötigt. Man kann aber auch einfach außerhalb der Zone parken und zur Halle laufen.

Programmvorschläge

Vorläufige Tagesordnung:

  1. Wahl des Versammlungsleiters, Protokollführers, der Rechnungsprüfer und des Wahlleiters
  2. Satzungsänderungsanträge
  3. Entlastung des Vorstands
  4. Wahl eines neuen Vorstands

Parteitagsämter

  • Versammlungsleiter:
    • du?
  • Wahlleiter:
    • du?
  • Wahlhelfer (min. 2 lt. Satzung, ein paar mehr würden die Sache beschleunigen):
  • Protokollführer: Protokoll des BzPT
  • Rechnungsprüfer (min. 2 lt. Satzung):
    • Markus Alba - Sofern Ihr einem gelernten Banker traut^^
    • du?

Satzungsänderungsanträge

Die Aktuelle Satzung ist hier zu finden: Bezirksverband_Oberbayern/Satzung

Vorstandserweiterung

Änderungsantrag Nr.
Beantragt von
Alexander Philipp
Betrifft
Satzung des Bezirksverbandes Oberbayern / § 9a Abs.1 - Vorstand
Beantragte Änderungen

FOLGENDEN PUNKT ÄNDERN:

(1) Dem Vorstand gehören drei Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und der Bezirksschatzmeister.

SOLL GEÄNDERT WERDEN:

(1) Dem Vorstand gehören fünf Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, der Bezirksschatzmeister und zwei Beisitzer.

Begründung

IMHO sinnvoll, weil

  • Aufgaben auf mehr Schultern verteilen (wäre natürlich auch durch Delegieren an Außenstehende möglich). Gerade bei Aufgaben, die persönliche Anwesenheit benötigen, ist das hilfreich.
  • Vorstandsentscheidungen werden von mehr Leuten getroffen, werden weniger als Alleingänge wahrgenommen und haben so eine größere "gefühlte Legitimation" (legal macht es freilich keinen Unterschied)
  • Die Ausfallsicherheit (Urlaub, Krankheit, etc.) ist bei mehr Mitgliedern besser gewährleistet.
  • Sinnvollerweise kommen die Vorstandsmitglieder aus unterschiedlichen Regionen (hängt natürlich von den Bewerbern ab) und können ggf. als regionale Ansprechpartner fungieren.
Diskussion
Diskussionsseite

Sammelantrag Redaktionelles

Änderungsantrag Nr.
Beantragt von
Alexander Philipp
Betrifft
Satzung des Bezirksverbandes Oberbayern / diverse §§
Beantragte Änderungen

Der Bezirksparteitag möge folgende Änderungen am Satzungstext beschließen:

  1. §1(4): Ersetzen des Wortes "Bayern" durch "Oberbayern"
  2. §1(1): "Der Bezirksverband Oberbayern ist ein untergeordneter Gebietsverband auf Bezirksebene." wird ersetzt durch "Der Bezirksverband Oberbayern der Piratenpartei Deutschland ist ein untergeordneter Gebietsverband des Landesverbandes Bayern der Piratenpartei Deutschland auf Bezirksebene. Der Sitz des Bezirksverbandes ist München.".
    Dafür wird §1, 3. Absatz, 1. Satz "Der Sitz des Bezirksverbandes ist München." gestrichen.
  3. §2(1): Ersetzen des Wortes "angezeigten" durch "angezeigtem" (Begründung: grammatikalisch falsch)
  4. "niedere Gliederung" zu "untergeordnete Gliederung" (Begründung: Vereinheitlichung):
    • §2(2): Ersetzen der Worte "niedere Gliederung" durch "untergeordnete Gliederung"
    • §4, Satz 1: Ersetzen der Worte "niederen Gliederungen" durch "untergeordneten Gliederungen"
    • §4, Satz 2: Ersetzen der Worte "niedere Gliederungen" durch "untergeordnete Gliederungen"
    • §8: Ersetzen des Wortes "Untergliederungen" durch "untergeordnete Gliederungen"
  5. §8: Ausschreiben der Abkürzung "bzgl." -> "bezüglich"
  6. §9(11):
    • Ersetzen der Worte "nächst niederen Gliederung" durch "direkt untergeordneten Gliederungsebene"
    • Ersetzen des Nebensatzes ", bzw. falls dies nicht möglich ist der Landesverbandsvorstand," durch "oder, falls dies nicht möglich ist, der Landesverbandsvorstand"
    • Ersetzen des Halbsatzes "bis ein von ihm einberufener außerordentlicher Parteitag schnellstmöglich stattgefunden und einen neuen Vorstand gewählt hat." durch "bis ein von ihm unverzüglich einberufener außerordentlicher Parteitag einen neuen Vorstand gewählt hat.".
  7. §9b(7) wird als §9b(6) weitergeführt.
  8. §11(1) 2. Satz: Ersetzen des Halbsatzes "wenn mindestens 2/3 der Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären." durch "wenn mindestens 2/3 der Piraten dem Änderungsantrag schriftlich zustimmen.".
  9. §11(3):
    • Satz 1: Ersetzen von "Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland wird vom Bezirksverband übernommen." durch "Der Bezirksverband übernimmt das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland."
    • Satz 2: Ersetzen von "Ein eigenes Wahlprogramm basierend auf den Werten des Grundsatzprogrammes kann auf Bezirksebene für Kommunal bzw. Bezirkswahlen bei Bedarf vom Bezirksparteitag verabschiedet werden." durch "Vom Bezirksparteitag kann ein eigenes Wahlprogramm für Kommunal- und Bezirkstagswahlen verabschiedet werden. Dieses muss auf den Werten des Grundsatzprogrammes basieren"

Danke an Markus Gerstel für das Ausarbeiten der Änderungsvorschläge im LPT-SAA (als Vorlage für diesen hier genutzt).


Diskussion
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Verkürzter Name

Änderungsantrag Nr.
Beantragt von
Alexander Philipp
Betrifft
Satzung des Bezirksverbandes Oberbayern / § 1(2)
Beantragte Änderungen

Der Parteitag möge beschließen nach Satz 2 des §1(2) der Satzung den Satz

"Die Verwendung des verkürzten Namens "Piratenpartei Oberbayern" ist zulässig"

hinzuzufügen.

Begründung

Die offizielle Bezeichnung "Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Oberbayern" ist manchmal etwas zu lang. (analog zu Landesparteitag Bayern 2009/Satzungsänderungsanträge#Verkürzter Name) von Andreas Popp

Diskussion
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Finanzordnung

Änderungsantrag Nr.
Beantragt von
Alexander Philipp
Betrifft
Satzung des Bezirksverbandes Oberbayern / Abschnitt B: Finanzordnung
Beantragte Änderungen

Der Parteitag möge beschließen, den Satz

Die Finanzordnung der Bundessatzung findet entsprechend Anwendung.

abzuändern in:

Die Finanzordnung der Landessatzung findet entsprechend Anwendung.


Diese Änderung soll nur in Kraft treten, wenn der Landesparteitag eine eigene Finanzordnung beschließt. Im Falle einer Ablehnung, soll der Satz unverändert bleiben.


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Stimmberechtigung für Satzungsänderungsanträge

Änderungsantrag Nr.
Beantragt von
Markus Gerstel
Betrifft
Satzung des Landesverband Bayern / §11, Abs. 1, Satz 2 (Satzungs- und Programmänderung)
Beantragte Änderungen

Der Landesparteitag möge beschließen in §11, Absatz 1, Satz 2 das Wort stimmberechtigten vor dem Wort Piraten einzufügen.

Begründung

Zur Klarstellung dass A) nur zahlende Mitglieder abstimmen dürfen und B) das Quorum auch nur von den stimmberechtigten Piraten abhängt.

Diskussion
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Entlastung des Vorstandes

  1. Bericht über die bisherigen Tätigkeiten
  2. Entlastung des Bezirksvorstandes

Wahlen (Kandidaten gesucht)

  1. Die zu wählenden Ämter ergeben sich aus $9a - Der Vorstand:
  2. Durchführungsbestimmungen:
    • Geheime Wahl
    • ...


Aufgaben des Vorstandes:
Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung und veröffentlicht diese angemessen. Sie umfasst u.a. Regelungen zu:

  • Verwaltung der Mitgliedsdaten und deren Zugriff und Sicherung
  • Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder
  • Dokumentation der Sitzungen
  • Virtuellen oder fernmündlichen Vorstandssitzungen
  • Form und Umfang des Tätigkeitsberichts
  • Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes

Anmeldeliste

  1. Sebi
  2. Derslingshot
  3. Michi
  4. Marcus
  5. TATE
  6. Alexander Philipp
  7. Ignaz Schiele
  8. Markus Alba
  9. jbecker
  10. Wielaj
  11. Michael77
  12. Toby
  13. M. Schmidt
  14. Basti86
  15. Stephan Plabst
  16. Martin K.
  17. Björn Krull
  18. Nl2br
  19. Marco
  20. Carac
  21. Fake4d
  22. Ralf Reinhardt
  23. b.pwned
  24. T. Hildebrandt
  25. selli69
  26. Roland Moriz
  27. prixxy
  28. budoco
  29. Franz Rauchfuss
  30. Mixter
  31. snake_D
  32. Hippy
  33. Robert
  34. Reinhold Huber
  35. Roland Hautz
  36. DavidG
  37. Validom
  38. Axel Glienke
  39. Martin K.
  40. ogar
  41. Magnum
  42. Thomas-BY
  43. Du?

Fristen und Formalitäten

  • Einladung zum Bezirksparteitag vier Wochen vor der Durchführung, schriftlich oder per Email
    • Heißt das nicht, die Einladungen müssen bis zum 01.08 rausgehen?
Erhalt der Email zur Einladung zum BzPT am Fri, 31. Jul 2009 16:22:55 M. Schmidt!
  • Einreichen von Satzungsänderungen bis zum 15.08.09
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