Benutzer:Stemke/BTW 2013
| Kurzprofil | |
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| Persönlich | |
| Name: | Jürgen Stemke Nick: Stemke |
| Nick: | Stemke |
| Berufl. Qual.: | Dip.-Ing. Elektrotechnik / Informationstechnik |
| Politisch | |
| Partei: | Piratenpartei Deutschland |
| Landesverband: | Niedersachsen |
| Bezirksverband: | Wolfsburg |
| Wahlergebnis: | 21 Wähler fehlten für's Mandat im Ortsrat Fallersleben-Sülfeld |
| Crew: | [] |
| Funktion: | Landesverband Niedersachsen ehem. Mitglied im Vorstand; ehem. Vorsitzender, SV Wolfsburg |
| Kontakt | |
| Webmail: | Form-Mailer |
Inhaltsverzeichnis
Steckbrief
Rede zur Bewerbung um einen Listenplatz zur Bundestagswahl 2013
Mein Name ist Jürgen Stemke, ich bin der Kandidat mit der Nummer 47 und ich kandidiere für die Landesliste zum Deutschen Bundestag.
Ich möchte ich mit den Piraten in den Bundestag. Weil. – Weil es für die Politik in unserem Land wichtig ist, dass die Piraten da sind.
Weil wir Positionen vertreten und weil wir Werte vertreten, die wichtig sind. Weil wir Positionen und Werte vertreten, die in der Politik fehlen. Die der Politik fehlen, weil sie verloren gegangen sind. Und wir sind die, die sie zurück bringen,
Positionen, die fehlen, weil sie bisher noch gar nicht gedacht worden sind, weil sie für die etablierten Parteien undenkbar sind. Wirkliche Freiheit – auch im Internet!, echte Demokratie, .. Weil wir Werte vertreten, die eine Vielzahl von Bürgern in der Politik vermissen. Weil ich für diese Werte einstehe und seit Jahren dafür kämpfe.
Darum will ich, dass wir Piraten in den Bundestag einziehen. Darum müssen wir Piraten mit Kandidaten in den Bundestag einziehen, die diese Werte kompetent und ehrlich vertreten. Und dass ist unsere Aufgabe heute, diese zu wählen.
Dass wir unsere Werte ehrlich vertreten können zeigen wir in zahlreichen Parlamenten auf kommunaler Ebene u. auf Landesebene Wir Piraten kämpfen für Gerechtigkeit, Gleichberechtigung, statt Gleichschaltung
Wir kämpfen für Transparenz. Wir möchten ehrliche Politik. Das bedeutet, Politik nachvollziehbar gestalten. Seit wir die politische Bühne betreten haben und erfolgreich sind, ist plötzlich jede Partei für Transparenz – und der Begriff droht, zu einer abgegriffenen Hülse zu werden.
Transparenz bedeutet nicht, mit pseudo-transparenten Nebelkerzen zu werfen, wie zum Beispiel nach dem Aufruhr um die Nebeneinnahmen von Herrn Steinbrück. Viel Trara, aber kein Ergebnis mit wirklich Substanz. Transparenz bedeutet, ich möchte wissen. Ich möchte wissen warum etwas geschieht. Ich möchte ehrlich erklärt haben, welche Auswirkungen eine politische Entscheidung hat und warum genau deshalb so entschieden wurde.
Ich möchte wissen ich möchte ehrlich wissen, warum es für mich gut sein soll, dass die Atomkraftwerke laufen, dass Kohlekraftwerke gebaut werden und dass Fracking einfach notwendig ist. Ich will für mich als Bürger ehrlich erklärt haben, wie mir die Androhung eines massiven Eingriffs in meine Privatsphäre in meinem täglichen Leben helfen soll. Ich will vor allem, dass man bei so einer Sache dem Bürger ehrlich sagt, was es für ihn bedeutet.
Ich will nicht, dass man den Bürger verblendet, mit ein paar Worten wie „Das ist gar nicht schlimm“.
Wir kennen das vom Onkel Doktor: „Tut gar nicht weh.“
Onkel Schäuble kann das so schön sagen.
Erinnert ihr euch? Ja. Stasi 2.0
Wer profitiert wirklich von der Bestandsdatenauskunft? Was soll das!? Das ist schlimm!
Wenn wir die Politik ehrlich machen, dann haben wir schon viele Probleme gelöst. Denn wenn die Politik gezwungen ist, Bestandsdatenauskunft ehrlich zu erklären – und das geht nicht, ohne die Ideale einer freiheitlich demokratischen Grundordnung zu verraten – und wenn man das in diesem Rahmen nicht erklären kann, dann kann es auch keine geben! Und das trifft auf eigentlich alle Themen zu, für die wir uns stark gemacht haben und machen.
Mit Transparenz und dem freien Zugang zu Information schaffen wir die Grundlage für einen echten gesellschaftlichen Wandel. Das mag den etablierten Parteien zwar an der einen oder anderen Stelle weh tun, aber das jetzige, schmerzbefreite Handeln mehr weh. Mir - tuts- weh!
Transparenz, eine ehrliche Politik gegenüber dem Bürger, das ist Voraussetzung für die nächste Kernforderung.
Mitbestimmung – Mehr Demokratie! Das, was viele unter dem Begriff Basisdemokratie verstehen. Das bedeutet aber auch mehr, als nur ab und an mal bei etwas mit abzustimmen. Mitbestimmung bedeutet, miteinander reden. Mitbestimmung bedeutet, Argumenten zuhören, gemeinsam Probleme erörtern und Lösungen erarbeiten. Das klappt in der Politik jetzt auch schon. Zum Beispiel beim Abendessen mit Herrn Ackermann von der Deutschen Bank.
Liebe Leute, wir brauchen keine Anträge der Industrie im Bundestag, wir brauchen Anträge der Bürger!
In Wolfsburg reichen wir Piraten auch Anträge ein, die von Bürgern an uns herangetragen werden. Der letzte wurde vom Rat zwar abgelehnt, aber die Verwaltung rät nun dringend dazu, das Anliegen doch umzusetzen. Die Bürger sind kein dummes Stimmvieh, die Bürger sind die, die in diesem Land leben und deren Interessen man berücksichtigen muss.
Geht man diesen Gedanken konsequent weiter, stoßen wir automatisch auf eine weitere Kern-Forderung der Piratenpartei: Nachhaltigkeit
Nachhaltigkeit, das bedeutet, mit Menschen, mit den Dingen, und mit Prozessen so um zu gehen, dass es auch in Zukunft noch funktioniert. Dass man auch in Zukunft die Welt unbeschwert genießen kann, dass man auch in Zukunft positiv auf die Vergangenheit bauen kann, dass man auch in Zukunft sich noch in die Augen sehen kann. An dieser Stelle können wir auch wieder eine Brücke zur Ehrlichkeit in der Politik schlagen.
Phil hat in seiner Kandidatenanalyse zu mir geschrieben - sinngemäß: Wählbar auf den vorderen Plätzen, Schwerpunkt sind Umwelt und Energie, das sind zwar nicht die Kernthemen der Piraten, aber nur Kernis zu haben ist auch nicht so dolle.
Viele meiner entsprechenden Anträge sind in unser Programm, mit überragender Mehrheit aufgenommen worden. Bund wie Land. Diese Themen sind Kernthemen. Denn sie sind eine logische Folge und Konsequenz unserer Grundwerte. Nerds brauchen Strom. Und den wollen wir haben, möglichst ohne anderen zu schaden!
Doch das sind nicht meine einzigen Themen. Für mich ist wichtig, dass bei Abstimmungen der Wille der Betroffenen am besten wieder gegeben wird. Ich habe die AG einberufen und geleitet, in der wir nach Nienburg ein Wahlverfahren erarbeitet haben, mit dem wir in Delmenhorst gewählt haben. Viele Verbände haben dieses adaptiert. Auch heute wählen wir damit. Meine erste Rede bei den Piraten auf einem LPT war zu unserer Wahlordnung. 2009 haben wir 2 Stunden darüber debattiert. Bevor ich bei den Piraten war, habe ich 2006 eine der beiden Online-Petitionen gegen Wahlcomputer beim Deutschen Bundestag eingereicht.
Für eine gerechte Zusammensetzung der Parlamente und Regierungen müssen wir das Wahlsystem reformieren. Wir brauchen ein besseres und einfacheres Wahlsystem, das den Wählerwillen besser abbildet. Für ehrliches Wählen, statt taktischen Überraschungs-Chaotika. - Die Niedersachsen-Wahl ist hier ein deutliches, abschreckendes Beispiel. Wenn laut einem Wahlergebnis eine Partei im Parlament mit bald 10% vertreten ist, aber nur 1,x % der Wähler die Kandidaten dieser Partei wählen, dann ist da was faul, was gewaltig stinkt.
Leute, - Pirates, ich werbe um Eure Unterstützung, dass ich unsere Werte aktiv im Bundestag voran bringen kann. Wer Fragen an mich hat, kann mich jederzeit ansprechen.
Vielen Dank.
Mein Name ist Jürgen Stemke, meine Nummer ist die 47
