Benutzer:Sbeyer/LPT2013.1

Mein Abstimmverhalten auf dem Landesparteitag 2013.1:

J = dafür, N = dagegen, E = enthalten

Formalfoo

• Wahl der Versammlungsleitung: Carsten Eckart - J
• Bestimmung der weiteren Versammlungsleitungsmitglieder - J
• Tagesordnung - J
• Geschäftsordnung - nicht teilgenommen (wäre J gewesen)
• Geschäftsordnungsänderung Pro/Contra-Reden - J
• Wahl der Wahlleitung: Andreas Kaßbohm - E
• ...
• Zulassung Presse - J
• Zulassung *-Aufnahmen - J
• Zulassung Gastredner - J

Anträge, die sich auf Parteitag / Wahlen beziehen

• X008 Obst auf Parteitagen - N
• GO Redezeit-Begrenzung 1 Minute - J
• X016 Abschaffung der Moderation - J
• X018 Änderung der Moderationsregeln - E
• GO Redezeit-Begrenzung 1 Minute bestehen bleiben - E
• X004 Geltungsbereich Moderationsregeln - N
• X013 Schiedsgerichtsspruch des LSG zum PA063 - E, Begründung: ich habe am letzten LPT nicht teilgenommen
• X012 Bestätigung einer Stellungnahme - J

Vorstandswahlen

• Entlastung des alten Vorstands - nicht teilgenommen (aber wäre J gewesen)
• Soll Stellvertretung gewählt werden? - N
• Soll Politischer Geschäftsführung gewählt werden? - nicht teilgenommen
• Soll Beisitz gewählt werden? - nicht teilgenommen

Wahlen sind aus gutem Grund geheim.

• Rechnungsprüferwahl vorziehen? - J

Rechnungsprüferwahl

• offen? - J
• aber Wahl ist geheim, habe aber beiden (Christian Fischer, Sylvia Poßenau) zugestimmt

Wahl der Mitglieder des Finanzrates

• Wahl ist geheim, habe aber beiden (Irmgard Schwenteck, Hendrik Stiefel) zugestimmt

Wahl der Schiedsrichter und Ersatzrichter

Geheim.

Wahl zum Mailinglisten-Moderator

• Meinungsbild TO-Änderung, ob nochmal über Abschaffung der Moderation behandelt werden soll.

Geheim. (Wobei ich überlegt hatte, nicht teilzunehmen, da ich ja für die Abschaffung der Mailinglisten-Moderation war.)

• TO-Antrag: Satzungsänderungen nach Programm? - E

Satzungsänderungsanträge

• SÄA001 Änderung der Finanzordnung in der Satzung des LVs - J
• SÄA003 Änderung der LPT-Einladungsfrist auf 6 Wochen - J
• SÄA002 Anpassung der Antragsfrist - E
• SÄA004 Antragseinreichungsformalien - J
• Thema Pflichten von Mandatsträgern
  • Redezeitbegrenzung 1 Minute - J
  • Meinungsbild
    • SÄA005 - J
    • SÄA009 - J
  • SÄA005 zurückgezogen
  • Wiedereröffnung der Redeliste - J
  • Redezeitbegrenzung 2 Minuten - J
  • SÄA009 - J
• TO-Antrag: Satzungsänderungen vorziehen? - N

Programmanträge

• PA014 Leitlinien gesamt - J
• PA021 sozialliberal - zurückgezogen
• PA019 Änderung des Abschnitts: Bürgerbeteiligung bei großen öffentlichen Bauvorhaben - J
• TO-Antrag: Sonstige Anträge zu den entsprechenden Themengruppen vorziehen? - E
• PA009 Aufnahme der Popularklage in die Thüringer Verfassung - J
• Redezeitbegrenzung 1 Minute - J
• PA026 Wahlrecht ist ein Menschenrecht - J (geheime Abstimmung)
• PA023 Wahlrecht ab 14 bzw. 16 - E (Ist ein Kompromiss, aber das Meinungsbild zeigte starke Zustimmung und dann kann ich mich völlig unstrategisch enthalten, denn 14 und 16 sind völlig willkürliche Zahlen.)
• PA011 Änderung § 42 der Thüringer Kommunalordnung - zurückgezogen, neu eingereicht als Sonstiger Antrag - J
• PA032 Änderung § 75 a der Thüringer Kommunalordnung - zurückgezogen, neu eingereicht als Sonstiger Antrag - J
• PA035 Umfassendes und dreiteiliges Informationsfreiheitsgesetz in Thüringen - J (trotz berechtigter Kritik von Bratwurst)
• PA024 Karenzzeit für Minister und Staatssekretäre - J
• PA025 Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten - J
• Meinungsbild zur TO-Änderung: "Porno in Schulen" - N
• PA015 Überarbeitung des Punktes LehreraUsbildung in Thüringen - J
• PA016 Open Access und Recht auf Masterplatz, Hochschulautonomie
• PA033 - zurückgezogen
• PA036 - zurückgezogen
• X005 Erste Hilfe Unterricht in Schulen - J
• X014 Positionspapier zur Lehrerausbildung - J
• X015 Kindergartengebühren stabil halten - J
  • Begrenzung Redezeit auf 3 Minuten - J
  • Begrenzung Redezeit auf 1 Minute - J