Bundesparteitag 2012.2/TO/TO8

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Anmerkung: Die TO hier ist noch nicht fertig. Die endgültige Fassung gibt es spätestens Samstag früh. (Aus Gesundheitsgründen ging das leider nicht früher.)

Die Grundidee zur TO in grauer Theorie

  • qualitativ hochwertige Anträge aus allen Bereichen sollen auf dem BPT2012.2 behandelt werden
  • dazu werden erst ein paar hochwertige Anträge aus einem Themenfeld behandelt, direkt danach wird zum nächsten Themenfeld gewechselt
  • aber: thematisch eng zusammenhängende bzw. konkurrierende Anträge sollen zeitnah behandelt werden
  • Sammelanträge werden gegenüber Einzelanträgen vorrangig behandelt, d.h. gibt es einen Gesamtantrag und dazu 5 Modulanträge, so wird nur bei Ablehnung des Gesamtantrages die dazugehörigen Module behandelt
  • Anträge mit viel Diskussionsbedarf und Anträge mit wenig Diskussionsbedarf (ja, das lässt sich schwer abschätzen)
  • Langschläfer müssen wissen, was sie verpassen, daher sind die Anträge für Sonntag früh getrennt aufgeführt
  • Programm- und Satzungsanträge werden der Abwechslung halber gemischt behandelt (es findet keine Trennung statt, mit Ausnahme von Sonntag früh)
  • Positionspapiere und Sonstige Anträge werden in einem festen Slot am Schluss behandelt

Achja:

  • in der TO sollten Gruppen konkurrierender Anträge sichtbar sein, sonst wird das Chaos (sinnvoll wären hier vielleicht GO-Anträge zum Einfügen/Herausnehmen ovn Anträgen in einen Konkurrenzblock)

Diskussionen und Änderungsvorschläge bitte auf der Diskussionsseite!

Die Tagesordnung

Samstag

  1. 10 Uhr: TOP Eröffnung der Versammlung durch Bernd Schlömer
  2. danach: TOP Wahl Versammlungsleitung
  3. danach: TOP Formalien (Zulassung Presse, Gäste, Aufnahmen etc., Wahl Wahlleitung, Protokoll, Geschäftsordnung)
  4. danach: TOP Beschluss TO-Vorschläge Antragsreihenfolge
  5. danach bis zum Ende des Versammlungstages: TOP Programm- und Satzungsänderungsanträge

Sonntag

  1. 9 Uhr: TOP Satzungsänderungsanträge für Sonntagmorgen
  2. danach: weiter im TOP Programm- und Satzungsänderungsanträge
  3. 16:30 Uhr: TOP Positionspapiere / Sonstige Anträge
  4. 17:30 Uhr: Diskussion Bundesparteitag 13.1 (Wahl- oder Programmparteitag)
  5. 18 Uhr: Schließung der Versammlung

TOP Satzungsänderungsanträge für Sonntagmorgen

Sonntag 9:00 nach der Wiedereröffnung kommen direkt folgende Anträge dran:

  1. konkurrierende Anträge zur Schiedsgerichtordnung:
  2. konkurrierende zum Thema Mitgliederentscheid:
  3. (konkurrierend?) SÄA059 – Abstimmung nach Parteitagen (Satzungsänderungsantrag, Satzungsabschnitt A - §9)
  4. (konkurrierend?) SÄA041 – Die ständige Mitgliederversammlung als Organ der Piratenpartei Deutschland (Satzungsänderungsantrag, Satzungsabschnitt C - §9)

Antragsreihenfolge im TOP Programm- und Satzungsänderungsanträge

  1. PA628 – Jugendschutz (Grundsatzprogramm, Medienkompetenz)
  2. konkurrierend zum Thema Korruption, Lobbyismus:
  3. im Falle einer Annahme von PA187 oder PA192 sollte das jeweils andere danach abgestimmt werden (da diese sich gegenseitig ergänzen)
  4. konkurrierende Wirtschaftgrundsatzprogramme:
  5. PA098 – Grundsatzantrag zu Europa (Grundsatzprogramm, Europa)
  6. PA406 – Europa als Informationsgesellschaft (Grundsatzprogramm, Europa)
  7. konkurrierend zur Vision zu Europa:
  8. PA048 – Grundsatzprogramm Inklusion (Grundsatzprogramm, Allgemeine Werte und Menschenbild, Inklusion)
  9. PA188 – umweltpolitische Ziele (Wahlprogramm 2013) (Wahlprogramm, Umwelt und Verbraucherschutz)
  10. nur bei Ablehnung von PA188:
    1. Kapitel Nachhaltigkeit aus PA188 – umweltpolitische Ziele (Wahlprogramm 2013) (Wahlprogramm, Umwelt und Verbraucherschutz)
    2. konkurrierend zum Thema Energieversorgung im Wahlprogramm:
    3. Kapitel Klimawandel aus PA188 – umweltpolitische Ziele (Wahlprogramm 2013) (Wahlprogramm, Umwelt und Verbraucherschutz)
    4. Kapitel Einführung eines Umweltgesetzbuches und Abschaffung des Bergrechts aus PA188 – umweltpolitische Ziele (Wahlprogramm 2013) (Wahlprogramm, Umwelt und Verbraucherschutz)
    5. Kapitel Wasserwirtschaft aus PA188 – umweltpolitische Ziele (Wahlprogramm 2013) (Wahlprogramm, Umwelt und Verbraucherschutz)
    6. Kapitel Bauen und Verkehr aus PA188 – umweltpolitische Ziele (Wahlprogramm 2013) (Wahlprogramm, Umwelt und Verbraucherschutz)
    7. Kapitel Landwirtschaft aus PA188 – umweltpolitische Ziele (Wahlprogramm 2013) (Wahlprogramm, Umwelt und Verbraucherschutz)
    8. Kapitel Tierschutz aus PA188 – umweltpolitische Ziele (Wahlprogramm 2013) (Wahlprogramm, Umwelt und Verbraucherschutz)
    9. Kapitel Verbraucherschutz aus PA188 – umweltpolitische Ziele (Wahlprogramm 2013) (Wahlprogramm, Umwelt und Verbraucherschutz)
  11. nur bei Annahme von PA188:
    1. Teil Sachkundenachweis aus PA037 – Tierschutz (AG Tierrecht) (Wahlprogramm, Tierschutz)
    2. PA207 – Energiewende - Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft / Atomausstieg (Wahlprogramm, Energie)
    3. PA199 – Risikovorsorge gegen Peak Oil (Rückgang der Ölförderung): Fossile Energieträger aufgeben, bevor sie sich verknappen (Wahlprogramm, Energie)
    4. nur bei Ablehnung von PA199:
      1. Teil Versorgungssicherheit mit Erdöl aus PA199 – Risikovorsorge gegen Peak Oil (Rückgang der Ölförderung): Fossile Energieträger aufgeben, bevor sie sich verknappen (Wahlprogramm, Energie)
      2. Teilmodul A Strategien gegen Peak Oil aus PA199 – Risikovorsorge gegen Peak Oil (Rückgang der Ölförderung): Fossile Energieträger aufgeben, bevor sie sich verknappen (Wahlprogramm, Energie)
      3. Teilmodul B Ölausstiegsumlage zur beschleunigten Umstellung des Transportsektors aus PA199 – Risikovorsorge gegen Peak Oil (Rückgang der Ölförderung): Fossile Energieträger aufgeben, bevor sie sich verknappen (Wahlprogramm, Energie)
      4. Teilmodul C Anreize zu effizienter Energienutzung aus PA199 – Risikovorsorge gegen Peak Oil (Rückgang der Ölförderung): Fossile Energieträger aufgeben, bevor sie sich verknappen (Wahlprogramm, Energie)
  12. SÄA005 – Antragshürde (Satzungsänderungsantrag, Satzungsabschnitt A - §12)
  13. SÄA012 – Keine gesetzeswidrigen Satzungs- und Programmänderungen (Satzungsänderungsantrag, Satzungsabschnitt A - §12)
  14. mindestens formal konkurrierend in § 9 Satzung:
  15. PA006 – Privatsphäre wahren, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung stärken (Wahlprogramm, Datenschutz)
  16. PA585 – Wissenschaft und Forschung (Grundsatzprogramm, Wissenschaft)
  17. PA103 – Elternfreundliche Unternehmen und Betriebe (Grundsatzprogramm, Arbeit und Soziales)
  18. konkurrierende Wahlprogrammpunkte zur Trennung von Staat und Religion:
  19. (konkurrierend?) PA013 – Entfernung von religiösen Symbolen (Wahlprogramm, Staat und Religion)
  20. PA011 – Streichung des Blasphemieparagraphen Bvo für die (Wahlprogramm, Staat und Religion)
  21. PA012 – Streichung von Gottesbezügen in den Verfassungen des Bundes und der Länder Bvo für die (Wahlprogramm, Staat und Religion)
  22. PA008 – Ersatz des konfessionellen Religionsunterrichts durch neutralen Ethik- und Weltanschauungsunterricht (Grundsatzprogramm, Bildung und Forschung)
  23. PA124 – Wahlprogrammantrag 1: Reform des Urheberrechts (Wahlprogramm, Urheberrecht)
  24. PA126 - Optionaler Wahlprogrammantrag 1: Gemeinfreiheit aller amtlichen Werke (Wahlprogramm)
  25. PA125 – Wahlprogrammantrag 2: Förderung alternativer Vertriebsmodelle (Wahlprogramm, Urheberrecht)
  26. PA130 – Wahlprogrammantrag 3: Weitere Informationen (Wahlprogramm, Urheberrecht)
  27. scheinbar konkurrierend zum Thema Gesundheitspolitik:
  28. PA395 – AG Gesundheitspolitik - Evidenzbasierte Medizin (Grundsatzprogramm, Gesundheit)
  29. PA396 – AG Gesundheitspolitik - Präambel (Wahlprogramm, Gesundheit)
  30. PA399 – AG Gesundheitspolitik - Erste-Hilfe-Ausbildung im Schulalter (Wahlprogramm, Gesundheit)
  31. PA400 – AG Gesundheitspolitik - Einheitliche Rettungsmittel (Wahlprogramm, Gesundheit)
  32. PA401 – AG Gesundheitspolitik - Ausgleichsabgabe (Wahlprogramm, Gesundheit)
  33. SÄA026 – Erheblicher Ordnungsverstoß bei Nicht-Beitragszahlung (Satzungsänderungsantrag, Satzungsabschnitt A - §6)
  34. SÄA036 – Besonderes Verfahren bei Zahlungsverzug (Satzungsänderungsantrag, Satzungsabschnitt A - §11)
  35. konkurrierend zum Thema Streichung von Mitgliedern:
  36. bei Annahme von SÄA030:
    1. SÄA031 – Ergänzungsantrag zu (Satzungsänderungsantrag, Satzungsabschnitt B - §7)
    2. SÄA032 – Ergänzungsantrag zu (Satzungsänderungsantrag, Satzungsabschnitt B - §7)
    3. SÄA033 – Ergänzungsantrag zu (Satzungsänderungsantrag, Satzungsabschnitt B - §7)
  37. konkurrierende zum Thema offene/freie Bildungsmittel im Grundsatzprogramm:
  38. PA089 – Mehr Chancengleichheit im Bildungssystem (Wahlprogramm, Bildung und Forschung)
  39. PA062 – Außenpolitik (Wahlprogrammvorschlag 2013) (Wahlprogramm, Außenpolitik)
  40. PA440 – Flüchtlinge und Migranten_innen - Asylpolitik - Bleiberecht (Wahlprogramm, Asyl)
  41. PA443 – Flüchtlinge und Migranten_innen - Asylpolitik - Ausländerbehörde (Wahlprogramm, Asyl)
  42. PA445 – Flüchtlinge und Migranten_innen - Asylpolitik - Arbeitserlaubnis (Wahlprogramm, Asyl)
  43. PA446 – Flüchtlinge und Migranten_innen - Asylpolitik - Ausbildung / Studium (Wahlprogramm, Asyl)
  44. PA447 – Flüchtlinge und Migranten_innen - Asylpolitik - Residenzpflicht (Wahlprogramm, Asyl)
  45. PA449 – Flüchtlinge und Migranten_innen - Asylpolitik - Medizinische Versorgung (Wahlprogramm, Asyl)
  46. konkurrierend zur Unterbringung von Flüchtlingen:
  47. PA022 – Ergänzung des § 3 der Schwerbehindertenausweisverordnung (Taubblindheit/Hörsehbehinderung) (Wahlprogramm, Keine der Gruppen)
  48. PA003 – Direkte Demokratie (Grundsatzprogramm, Demokratie)
    • konkurrierende Anträge melden
  49. konkurrierend zum Thema Außenpolitik / globales Grundsatzprogramm kompakt
  50. konkurrierend zum Thema Mindestlohn:
  51. zusammenhängend Kernwaffen:
  52. PA279 – PIRATEN und Arbeitnehmerrechte - Modul 1: Präambel (Grundsatzprogramm, Arbeit und Soziales)
  53. PA280 – PIRATEN und Arbeitnehmerrechte - Modul 2a: Mitbestimmung (Grundsatzprogramm, Arbeit und Soziales)
  54. PA282 – PIRATEN und Arbeitnehmerrechte - Modul 2b: Mitbestimmung (Grundsatzprogramm, Arbeit und Soziales)
  55. PA283 – PIRATEN und Arbeitnehmerrechte - Modul 3: Maßnahmen gegen Mobbing (Grundsatzprogramm, Arbeit und Soziales)
  56. PA284 – PIRATEN und Arbeitnehmerrechte - Modul 4: Gleichberechtigung (Grundsatzprogramm, Arbeit und Soziales)
  57. PA482 – Ablehnung von Körperstrafen (Grundsatzprogramm, Außenpolitik)
  58. PA483 – Ablehnung der Todesstrafe (Grundsatzprogramm, Außenpolitik)
  59. PA484 – Kategorische Ablehnung ethnischer Säuberungen (Grundsatzprogramm, Außenpolitik)
  60. konkurrierend im Thema UNO:
  61. konkurrierend?:
  62. PA491 – Intelligentere Lösungsansätze gegen terroristische Bedrohungen (Grundsatzprogramm, Außenpolitik)
  63. konkurrierend zum Thema Rüstungsexport:


Noch nicht in die TO einsortierte Anträge

Grundsatzprogramm

Wahlprogramm

Satzungsänderungsanträge

Positionspapiere

Sonstige Anträge