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Eintrag 3 zur Sitzung am 19.11.2012

Heute war wieder AStA-Sitzung und es gibt auch wieder etwas zu diskutieren. (Was mich daran erinnert: Jeder, der das hier liest, ist sehr willkommen, auf unserer Mailingliste oder in unserer Facebook-Gruppe Fragen zu stellen, zu diskutieren oder sonst alles loszuwerden, was ihm oder ihr so einfällt!)

Zum Thema Öffentlichkeitsreferat haben wir ja eine extra PM gebracht, das könnt ihr da nachlesen. Ebenfalls wieder auf dem Plan stand aber das Verhalten der Mehrheit von Fachschaftenvollversammlung und Grünen gegenüber der Opposition.

Was so alles in einer AStA-Sitzung passiert

Anlass war dieses Mal der Wutausbruch eines Juso-Abgeordneten. Warum so wütend? Die AStA-Sitzung dauerte über zwei Stunden, davon waren für die Hälfte des AStA aber nur 15 Minuten relevant.

Die Mehrheit der Fachschaftenvollversammlung (FSVV), in die auch die Grüne Hochschulgruppe eingegliedert ist, lädt den AStA grundsätzlich montags, um 18 Uhr zur Sitzung. Gleichzeitig trifft sich auch die FSVV. Auf der Tagesordnung des AStA steht dann als erster Tagesordnungspunkt nach der Eröffnung der Sitzung die Teilnahme an der Sitzung der FSVV. Das koplette Parlament wird also de facto zur Fraktionssitzung der Mehrheitsfraktion beordert. Da dürfen alle die, die zu keiner Fachschaft gehören, zwei Stunden sitzen, während die FSVV ihre Angelegenheiten durchspricht.

Die Begründung ist sehr simpel: Die Fachschaftenvollversammlung sieht sich selbst nicht als Fraktion oder Interessengruppe, sondern als die Unabhängige Studierendenvertretung der Universität Tübingen. Zu den Räten, wie die FSVV auch kurz genannt wird, kann es in ihren Augen keine Opposition geben, denn sie sind das "Parlament". Der AStA wird als Gremium nicht akzeptiert und muss ausgehebelt werden.

und was nicht

Jetzt könnte man natürlich von der Opposition erwarten, dagegen vorzugehen. Offensichtlich war das die letzten Jahre aber auch zu viel verlangt. Die Jusos und der RCDS gefielen sich vielleicht etwas zu sehr in der Opferrolle oder sie waren einfach ideenlos. In beiden Fällen keine gute Leistung. Wutausbrüche, Rumschreien und sonstiges Gehabe, wie der AStA sie gestern erleben durfte, sind auf jeden Fall nicht der Weg zu einer kooperativeren Studierendenvertretung.

Ich halte es für einen echten Mangel an demokratischem Geist, wenn man Uniwahlen derart ignoriert wie die Räte. Denn die Hälfte der Wählenden fühlt sich offensichtlich besser vertreten von parlamentarischen Gruppen jenseits des Fachschaftenmodells. Jeder Abgeordnete hat ein Recht, gehört zu werden, aber es muss erst jemandem der Kragen platzen, bis man drei Sätze sagen kann, ohne dass die Räte nach Schließung der Rednerliste schreien.

Es ist aber sicher auch kein demokratischer Geist, diese Situation jahrelang auszusitzen. Auch das legitimiert ein System und inhaltlich weiter bringt es einen erst recht nicht. Ein Punkt, an dem die gesamte Opposition auch neben dem AStA noch aufzuholen hat.

Es gibt jetzt einen Vorschlag zur Güte, bei dem nicht mehr jeder durch die ganze FSVV-Sitzung durchsitzen muss. Mal sehen, was die Mehrheit damit macht. Letztendlich müssen wir auf die Verfasste Studierendenschaft warten und dort andere Verhältnisse schaffen. Bis dahin ist AStA-Opposition leider eine Menge aussitzen und viele dumme Sprüche von allen Seiten. Inhaltlich beschlossen wurde übrigens knapp zwei Minuten.