Benutzer:Maukolb
(Eric Manneschmidt)
aktueller Antrag zum Bundesparteitag 2016.2:
Sondierungsgespräche mit der Ökologisch-Demokratischen Partei aufnehmen
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.2/Antragsportal/SO002
(Gemeinsamer Fokus: Demokratie und Grundeinkommen)
Piratinnen-Partei Deutschland
Die Piratinnen-Partei ist eine Intervention bei der Piratenpartei Deutschland und, sollte sie als solche ausreichend wirkungslos sein, der Versuch einer Abspaltung und Neugründung. Der Hintergrund ist, dass die Piratenpartei an vielen Stellen aufgrund von Machtdenken, Unterwanderung und kollektivem Selbstbetrug zumindest meinen/unseren Ansprüchen nicht (mehr) genügt.
Die Piratinnenpartei verfolgt als Hauptziel die Beteiligung aller Menschen an politischen Prozessen, versucht diese vorzuleben und die notwendigen politischen Voraussetzungen durchzusetzen. Sie fühlt sich dabei den Zielen der Aufklärung verbunden, Menschen sollen also ermächtigt werden, sich eigenständig ihres Verstandes zu bedienen, ihre Wahrnehmungsfähigkeit zu schulen und dieser zu vertrauen sowie ihre Handlungen im sozialen und politischen Kontext selbst zu verantworten. Reine Handlungsfreiheit, sei sie wirtschaftlicher oder anderer Art, ist demgegenüber ein nachrangiges Ziel.
Mitglieder der Piratinnenpartei müssen nicht zwangsläufig auch Mitglieder der PIRATEN sein.
Konzepten, die stark auf Gruppen und Gruppeninteressen statt auf Individuen abstellen – wie z.B. Quotenregelungen, Nationalstaaten, Verbändedemokratie, stehen die PIRATINNEN sehr kritisch gegenüber.
Die Piratinnenpartei ist insbesondere der politischen Bildung und der Willensbildung verpflichtet und gebraucht dabei vor allem (auch) Sprache als Mittel gegen Verkrustung, manipulierte Meinung und Desinformation.
Konkrete Punkte:
– Mitgliederentscheid, also Urwahlen und Urabstimmungen, in allen entscheidenden Fragen (Programmentwicklung, Kandidatenaufstellung, Vorständewahl). (Nachtrag: ...soweit es das Parteiengesetz zulässt...--EM (Diskussion) 12:24, 28. Apr. 2014 (CEST))
– Delegation nur wo es nötig ist: Wo Entscheidungen zu komplex oder zu eilig sind für eine breite Abstimmung.
– Freies Mandat und „ein Mensch eine Stimme“. Unvermeidbare Delegationen dürfen nicht zu neuerlichen Asymmetrien oder/und Verantwortungsdiffusion führen.
– Hohe Anforderungen an (qualifizierte) Mehrheiten, insbesondere bei Entscheidungen von Delegierten-Gremien.
– Vermeidung von schwammigen, pseudokonkreten, leichtfalschverständlichen Programmaussagen.
– Flache Hierarchien und klare Kompetenzverteilung. Maximale Nachvollziehbarkeit und Kooperation zwischen Untergliederungen.
– Keine Abhängigkeit von einzelnen Geldgebern (Deckelung der Spendenannahme), kein Sponsoring, keine Spendenannahme von Organisationen/Unternehmen.
– Reflektierter Umgang mit Kommunikationskanälen, „Moderation von unten“ = (temporäre) Einschränkung von Schreib- und Rederechten von sog. „Trollen“ durch Votum der Gesamtheit der Teilnehmenden.
– Kontrolliertes Wachstum mit der Chance der gegenseitigen Integration und Vertrauensbildung durch Beschränkung der Aufnahme von Neumitgliedern pro Zeiteinheit.
– Verifikation aller Mitglieder und Abstimmenden, wo nötig Klarnamenpflicht als Schutz gegen Manipulation. Keine (Pseudo-) Umfragen-Demokratie.
10.04.13 EM
ein Vorschlag für, ähm, Basisdemokratie. Also mit der ganzen Basis: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2012.3/Dringlichkeitsantr%C3%A4ge#DA-01 Das war nur der erste Entwurf. Ich würde mittlerweile in allen Gliederungen ab ca. 1000 Mitgliedern den Parteitag durch eine Delegiertenversammlung ersetzen, zu wählen jeweils im ganzen Gebiet per Zustimmungswahl mit Gewichtung oder Präferenzwahl (als Urwahl ggf. auf Papier dezentral oder als Briefwahl). Diese Delegiertenversammlung hat die gleichen Kompetenzen wie die Mitgliederurabstimmung, braucht aber 90%- bzw. Zweidrittel-Mehrheit wo die Mitglieder mit Zweidrittel resp. einfacher Mehrheit entscheiden.
Meines Erachtens bilden sich zunehmend Kader aus, die sich zwar selbst als "die Basis" ansehen, aber doch nur einen Teil der Mitglieder ausmachen. Nämlich die Leute, die Zeit investieren können und wollen, um zu allen möglichen Versammlungen zu fahren. "Zeiteliten" trifft es nicht unbedingt, weil es auch um persönliche Prioritätensetzung geht. Insbesondere ist es hoch problematisch, uns weiterhin als "basisdemokratische" Partei zu verkaufen, während der größte Teil der Mitglieder faktisch nichts zu entscheiden hat und nur gelegentlich in unverbindlichen und noch dazu oft schlecht formulierten Meinungsumfragen mal zu Wort kommt.
Unverbindliche Meinungsumfragen haben nämlich nichts mit Mitbestimmung oder Demokratie zu tun.
Ein Satzungsänderungsantrag an den LPT Hessen 2015.2
2015 die Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Frankfurt Rhein-Main mitgegründet: http://bgerheinmain.blogsport.de/
Zwei Anträge zum BPT 2013.1
Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf europäischer Ebene
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/GP024
Position zum Weltnichtrauchertag 2013
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X022
Anträge zum BPT 2013.2
Exportverbot für Tabakprodukte und Zigarettenmaschinen
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/WP021
Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf europäischer Ebene
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/GP002
Piraten gegen Zwangsmitrauchen und für Barrierefreiheit für Atemwegsbehinderte
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/GP003
Jugendschutz durch Lenkungsabgaben auf Zigaretten
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/WP022
SÄA: Rauchfreie Parteiveranstaltungen
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/S%C3%84A009
SÄA: Begrenzung der Spendenannahme - PIRATEN lassen sich nicht kaufen
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/S%C3%84A010
Fragen an mich per:
Zu meiner Kandidatur:
Ich bin Stellvertreter unseres Direktkandidaten im Frankfurter WK 183.
Mein absoluter Schwerpunkt liegt auf inhaltlicher Arbeit. Wer sich ein Bild machen möchte, der sei auf meine Anträge zum BPT 2012.2 (ganz unten) und beispielhaft auf meinen aktuellen Artikel in der Rubrik Piratengedanken verwiesen. Ich bin seit der Verabschiedung von RESET, also seit November 2010 Anhänger der Piratenpartei und habe einige Monate später unter dem Eindruck der Katastrophe von Fukushima meinen Mitgliedsantrag abgeschickt. 2005 hatte ich ein Projekt mit dem Namen http://www.politik-werkstatt.de begonnen, welches im Kern die selben Ziele wie die Piratenpartei verfolgt, jedenfalls so wie ich sie verstehe. Dort finden sich auch weitere biografische Informationen. Ich sollte noch erwähnen, dass ich über die Programmlage zur Sucht- und Drogenpolitik wenig erfreut bin (unten mein Gegenvorschlag) und eine Diskussion über unseren Freiheitsbegriff schmerzlich vermisse (siehe Offener Brief an NRW-Abgeordnete).
Ich bin seit 2011 (wieder) in Frankfurt sesshaft und lebe seit 11/2011 von ALG II. Falls das jemanden interessiert: Im Jahr 2008 war ich für drei Monate in einer Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, im vorläufigen Entlassungsbericht stehen folgende Diagnosen:
1. Redizivierende depressive Störung, schwere Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10: F33.3)
2. Differenzialdiagnose: Verdacht auf undifferenzierte Schizophrenie (ICD-10: F20.3)
Ihr könnt mich hier Zum BGE mit modularen Sockeleinkommen, hier (Post-)Gerechtigkeit und hier BGE-Interaktiv in bewegten Bildern sehen und hören.
Hier meine Programmanträge zum BPT 2012.2
Minimalinvasive Regelung zu Mindestlöhnen (Gesetzliche Mindestlöhne – Präzisierung) http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA414
Feige-Transaktionsabgabe und Europäisches Individuelles Sockeleinkommen (EISE) http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA416
Vermögensverteilung im neu verfassten Europa http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA472
Energiesteuer und Energiegeld (Sockeleinkommen) http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA475
Exportverbot für Tabakprodukte und Zigarettenmaschinen http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA493
Verstaatlichung der Rüstungsindustrie http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA514
Vereinfachung und Erhöhung der Umsatzsteuer, Abschaffung des ermäßigten Satzes, Umsatzsteuerbonus http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA544
Abgabe auf immobile Vermögenswerte – Boden und Immobilien http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA549
Suchtpolitisches Programm der Piratenpartei Deutschland http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA555
Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf europäischer Ebene http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA558
Piraten gegen Zwangsmitrauchen und für Barrierefreiheit für Atemwegsbehinderte http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA563
Einführung einer progressiven Vermögenssteuer mit Volksentscheid http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA570
Geldsystem in Bürgerhand http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA571
Jugendschutz durch Lenkungsabgaben auf Zigaretten http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA573
Zwei Anträge zur Änderung der Satzung
Rauchfreie Parteiveranstaltungen http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/S%C3%84A055
Begrenzung der Spendenannahme http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/S%C3%84A056
Sowie Mitarbeit bei
Risikovorsorge gegen Peak Oil (Rückgang der Ölförderung): Fossile Energieträger aufgeben, bevor sie sich verknappen: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA199
