Benutzer:Id1eman/meine Kandidatur zur Landtagswahl 2012

Kurzerklärung

Als Gründungsmitglied des Landesverbandes fühle ich mich in den piratigen Abläufen zuhause, und die piraten-üblichen Werkzeuge sind mir als Vollzeitinformatiker auch nicht fremd. Der Landtag ist eine Herausforderung.

Das Grundsatzprogramm der Piraten und die "Schwarmintelligenz der saarländischen Piraten", die Wahlprogrammpositionen noch vor der Wahl gebären wird, liefern die Basis für unsere und damit ggf. meine Arbeit im Landtag.

Ich persönlich glaube nicht daran, dass dies wirklich "Spaß machen" wird, eher erwarte ich sehr trockene, stressige Arbeit - aber es ist eine Arbeit, die von Neuen Leuten - also von PIRATEN - gemacht werden muss, sonst bleibt alles beim Alten. Da ich definitiv mit dem Status Quo unzufrieden bin, muss ich versuchen, es besser zu machen.

Die Piraten des Wahlkreises Saarlouis haben mich auf Platz 2 der Kreisliste gewählt. Vielen Dank für das in mich gesetzte Vertrauen - ich werde alles daran setzen, Euch und unsere Wähler nicht zu enttäuschen. Jetzt ist Wahlkampf, und die beantworteten Fragen helfen hoffentlich auch Nicht-Piraten, mich und uns einzuschätzen.

Wenn die Antworten auf zusätzliche Fragen etwas brauchen, bin ich gerade auf der Straße, beim Nachbarn oder sonstwo beim Unterstützer-Unterschriften sammeln.

In eigener Sache

Die nicht nachvollziehbaren Entscheidungen "unserer Politiker" haben 2009 meine Mitgliedschaft in der Piratenpartei ausgelöst. Es war logisch, anschliessend bei der Bundestagswahl zu kandidieren (Listenplatz vier im Saarland) - und es war eine logische Folgerung, auch auf der Wahlkreisliste Saarlouis/Merzig zu kandidieren. Auf die Kandidatur für die Landesliste habe ich aufgrund der Anzahl der Bewerber dafür dann doch verzichtet: Platz 2 im Kreis rangiert höher als meine Einschätzung einer realistischen Position auf der Landesliste.

Mein bisheriges Engagement bei den Piraten - Richter im LSG Saarland - ist eine Aktivität, die nicht so im Vordergrund steht. Wer liest z.B. schon regelmäßig Entscheidungen von Schiedsgerichten der Piraten nach? Auch bei Streitgesprächen halte ich mich auf dieser Position eher zurück, wenn ich nicht von vornherein involviert bin. Nicht immer einfach, gehört aber IMHO zum Richteramt dazu. Das Richteramt habe ich auch eingenommen, weil es selten Einsatz erfordert, aber wenn, dann kräftig. Das passt in mein bisheriges Leben sehr gut hinein.

Das Richteramt muss ich im Falle eines Einzugs in den Landtag aufgeben. Wir haben Ersatzrichter, es wird nachgerückt werden, von daher wird das kein Problem.

Ein Einzug in den Landtag wird heissen, meine derzeitige Arbeitsstelle sehr weit herunterzufahren, wahrscheinlicher wohl ganz einzustellen. "Herunterfahren", weil ein plötzlicher Stop ("ich bin dann mal weg"), meine jetzigen Kollegen sehr hart im Regen stehen liesse - ich mag mein jetziges Arbeitsumfeld sehr und ein urplötzliches Aus wäre eine Enttäuschung des Vertrauens, das man dort in mich setzt. Aber es ist klar: zwei Vollzeit-Arbeitsstellen, eine davon MdL, das geht resourcenmäßig gar nicht. Da wird mir und den Beteiligten im Falle des Falles was sinnvolles einfallen.

Einarbeitung in eine völlig neue, unbekannte Tätigkeit, vermutlich recht trockene Aktenordner wälzen, zusammen mit den anderen Piraten im Landtag zu Ergebnissen im Sine der Piraten und der Wähler kommen, und dies präsentieren - im Landtag, in der Öffentlichkeit, der Presse, und vor allem im Netz. Politische Transparenz leben - das wird die Aufgabe.

Arbeitstechnisch wird das im 90 Grad Winkel von meinem jetzigen Leben abbiegen. Partei-mäßig auch (nicht hie und da kräftig, sondern nur noch "volle Kanne"). Kein Wunder, dass ich lange an der Entscheidung geknabbert habe.

Die Verantwortung ist ein echter Hammer: Jeder, der uns hilft, jeder der uns wählt, setzt einen Riesensack Vertrauen in uns - und wer leichtfertig damit umgeht gehört sprichwörtlich geteert und gefedert.

Ich glaube wir schicken eine gesunde Streuung von Personen und Einstellungen in den Landtag. Es gibt viele Felder, in denen wir Neulinge sein werden und bei der Einarbeitung die vielbeschworenen schwarzen Augenränder bekommen. Aber wer bei uns auf den Listen steht und in den Landtag einzieht wird das durchziehen.

Eines war von vornherein klar: Wenn kandidieren, dann für jeden Listenplatz. Es gibt nur ein Ganz, oder ein Gar Nicht.

Es gab kein "Gar Nicht", nur ein "Ganz". Und Ihr habt mich auf Platz 2 gewählt. Der Auftrag ist angekommen. Im Falle meines Einzuges in den Landtag stehen massive Änderungen, bei mir persönlich genauso wie im Landtag bevor. Ich bin Pirat:

Klarmachen zum Ändern!

Fragen

Welche landespolitischen Themen sind dir besonders wichtig?

Derzeit habe ich keine direkte Präferenz eines Themas. Ich vertraue auf die "Schwarmintelligenz" der saarländischen Piraten, wichtige Themen noch vor der Landtagswahl in Wahlprogramm-Positionen zu giessen. Unabhängig davon ist die Einkehr der Piraten in den saarländischen Landtag für mich das landespolitische Thema überhaupt.

Ohne uns wird es definitiv so weiter gehen wie zuvor. Vielleicht werden wir auch im Landtag objektiv nicht viel ausrichten können - aber getreu unserem Motto "Klarmachen zum Ändern" können wir in beiden Richtungen einiges "Klarmachen": dem Bürger durch Transparenz, was wir tun und was die anderen machen - und den anderen Parteien, dass es tatsächlich - oh Schreck - mit den Piraten die Stimme des Bürgers im Landtag gibt.

Warst du schon mal in einer anderen Partei? Wenn ja, in welcher?

Die Piratenpartei ist die erste Partei, in der ich politisch aktiv bin. Über meine Geschichte in der Partei und meine Motivation gibt mein Profil Auskunft.

Welches Soziales Engagement hast du in den letzten Jahren gezeigt?

Weiter gefaßt ale ehrenamtliche Aktionen und nicht nur auf die letzten 2-3 Jahre bezogen kann ich meine Teilnahme bei freiwilligen Workparties zur Renovierung entlegener schottischer Jugendherbergen, und eine längere aktive Zeit im Turnrat eines Turnvereins aufführen.

Kannst du eine Rede vor einem größeren Personenkreis oder vor der Presse halten?

Studium und praktische Erfahrungen im Beruf haben mich gelehrt: wenn ich weiss wovon ich rede ist es irrelevant wer oder wieviele Leute mir zuhören und sogar, ob ich auf deutsch oder englisch referiere. Belege? Okay, über diesen Link kann mit mit etwas Suchen und Geduld am Freitag was von mir finden, da geht also schon was.

Presse... das wird sich zeigen. Wenn ich Vortragserfahrungen hochrechne, sollte das gehen.

Welche Position habt ihr zur Nordsaarlandstraße?

Da unser "Betriebsrat" einige Quellen losgejagt hat, habe ich mich ein wenig eingelesen. Es gibt das klassische Kosten/Nutzen/Umwelt Problem, und ich kann nicht behaupten, beim Drüberschauen genügend Informationen für eine fundierte Entscheidung gefunden zu haben. Jede Seite hat richtig gute Argumente.

Wir Saarpiraten haben noch keine Position hierzu. Evtl. wird eine auf unserem Landesparteitag ins Wahlprogramm aufgenommen, das wäre noch vor der Wahl. Das Gute ist, jeder kann bis zum Einreichungstermin am Wahlprogramm mitarbeiten. Aber nur wenn ein Wahlprogrammantrag auf unserem Landesparteitag eine Zweidrittelmehrheit erreicht, werden wir eine Position haben.

Welche Programmanträge bearbeitest du?

Im Moment bin ich in keinem Programmantrag involviert. Derzeit versuche ich, über alle Anträge in Entstehung und alle Wahlkampf-Aktionen den Überblick zu behalten (und schaffe das nicht immer). Im Vorgriff auf den heissen Wahlkampf verliere ich mich derzeit im Aufbau besseren Hintergrundwissens - die Programme unserer politischen Gegner sollte ich z.B. besser als bislang kennen. Auch bezüglich "Orga Landtag", was wird da wie gemacht, will ich mehr und tieferes Wissen haben als bislang, um ggf. vor Ort schneller in die eigentliche Arbeit starten zu können.

Welchen Beruf übst du aktuell aus?

Diplom-Informatiker... hm, salopp gesagt "Linux- und Netzwerk-Guru": letzte Instanz, wenn nichts mehr geht. An der Front, wenn was neues zu tun ist.

Würdest du auch kurzzeitig (worst case 1 Monat) in den Landtag falls einer ausfällt?

Ich sehe keinen Unterschied zwischen einem direkten Mandat und einem, dass zu einem späteren Zeitpunkt aktiv wird: für mich und meinen Arbeitgeber kommt es in jedem Falle plötzlich.

Das Durchschnittseinkommen 2010 betrug gerade einmal 32k €. Würdest du deine Diäten auf 2k€/monat netto deckeln (Fahrtkosten u aufwendungen für die arbeit können extra einbehalten werden) und das mehr an Geld zu 50% der Piratenpartei saar und zu 50% der Landeskasse zukommen lassen? um zu zeigen, dass dir die Sache wichtiger ist als persönliche karriere oder die Abgeordnetendiäten.

Jan Niklas hat dazu einiges geschrieben. Die Diäten und weiteren Bezüge haben auch Gründe. Vor dem Arbeitsplatzrisiko und dem Umstand, dass ich in eine aufreibendere Tätigkeit wechseln würde sehe ich die Wegnahme des Gegengewichts nicht ein.

Würdest du die richtige Beantwortung dieser Frage bei der Listenaufstellung Eidesstattlich versichern?

Das entfällt dann wohl.

Bist du mit den Werkzeugen der Piratenpartei vertraut, nutzt du die Mailingliste oder das Forum, bist du mit dem Wiki vertraut, ist dir klar was ein Piratenpad ist? (vom Pad übertragen)

Ja auf alles. Als Informatik-Urgestein lese ich öfter via Mailingliste als via Forum, und HTML-Mails jagen mir einen Schauer den Rücken runter...

Bist du gebürtiger Saarländer bzw, wie saarländisch schlägt dein Herz, dass du uns im Landtag vertreten kannst? (vom Pad übertragen)

Ich sage immer "Beute-Saarländer". Meine Eltern sind ins Saarland gezogen, ich hier geboren. Die Heimatverbundenheit des Saarländers hab ich jedenfalls ;-).

Was zeichnet deiner Ansicht nach den perfekten Kandidaten des LV Saarlands für den Landtag aus?

Gibt es den? "Perfekt" müßten wir uns aus allen Kandidaten zusammenbauen, jeder hat Eigeschaften, die wir gut gebrauchen können und keiner kann/weiss alles. Was wir brauchen ist ein gutes Team, keine Einzelkämpfer.

Wie hast du dich in der letzten Zeit für unsere Sache eingebracht?

Siehe "in eigener Sache". Richter im LSG Saarland.

Solltest du in den Landtag gewählt werden - kannst du deine Zeit 100% dieser Tätigkeit widmen?

Siehe "in eigener Sache". Ich müßte an meinem Arbeitsplatz für einen geordneten Übergang sorgen, alles andere ist ein Vertrauensbruch.

In welchem der Wahlgänge wirst du kandidieren? (Landesliste 1, LL 2-5, LL 6-Rest, Kreisliste 1, KL 2-5, KL 6-Rest )Bitte begründen.

Ich habe nur für die Kreisliste Saarlouis/Merzig kandidiert, dort für jeden Platz. Auf die Landesliste habe ich wegen der hohen Kandidatenanzahl verzichtet, mein realistischer Listenplatz dort ist bei einem zweiten Platz im Kreis ziemlich überflüssig.

Bist du absolut fit in den Grundsätzen und Positionen der Piratenpartei auf Bundes und Landesebene?

Lange genug dabei bin ich jedenfalls. Ab und an wieder neu durchlesen hilft ungemein.

Wie ist deine persönliche Meinung zur Schuldenbremse?

Grundsätzlich knebeln wir mit einem Mehr an Schulden nachfolgende Generationen. Das ist nicht nachhaltig. Um ein Bremsen im Schuldenmachen kommen wir also nicht herum. Andererseits macht es auch keinen Sinn, heute eine Ausgabe nicht zu machen, wenn dadurch kurz- oder mittelfristig größere Ausgaben verursacht werden. Das fiele dann unter "totsparen". Den Mittelweg zu finden ist nicht einfach. Ich sehe vor mir mindestens 1-2 Meter Akten, ehe ich da wirklich was fundiertes ausser diesem Allgemeinplatz sagen kann.

Kannst du dich schnell und umfassend in sehr kurzer Zeit in neue Themen einarbeiten?

Bislang ist das immer gelungen. Aber das waren keine politischen Themen.

Bist du mit wissenschaftlicher Arbeitsweise vertraut? Kannst du wissenschaftliche Texte verstehen?

Siehe nächste Antwort.

Kannst du Texte erarbeiten, die einer wissenschaftlichen Betrachtung standhalten? Kannst du wissenschaftlich korrekt Beweise führen?

Ich habe mal eine Diplomarbeit an der Uni Kaiserslautern geschrieben. Reicht das als Antwort?

Bist du dir bewusst, dass du deinen alten Job, Schule, Studium aufgeben musst um der Sache als Abgeordneter gerecht zu werden? Ist dir dabei klar, dass der Wiedereinsteig nach 5 Jahren schwierig bis unmöglich ist? (vom Pad übertragen)

Siehe "in eigener Sache" weiter oben. Dieser Umstand hat mich lange über eine Kandidatur nachdenken lassen.

Wirst du, bei Kommunal/Bundestags/Europawahl im Saarland für uns antreten? Bitte in der Antwort angeben was du im Falle eines Landtagsmandats und im Falle keines Landtagsmandats machst.

Das wird von unserer Manpower abhängen. Wenn wir antreten, brauchen wir Kandidaten, und wir können den Landtag nicht leermachen. Ich vermute aber, dass mich der Landtag mit genug Arbeit zuwirft, und ich eine weitere Steigerung zu "Bund" oder "Europa" eher nicht auf dem Plan stehen haben werde.

Strebst du ein Parteiamt an? Willst du dein Parteiamt beibehalten? Bitte in der Antwort angeben was du im Falle eines Landtagsmandats und im Falle keines Landtagsmandats machst.

Derzeit habe ich das Richteramt, was ich niederlegen muss, wenn ich in den Landtag einziehe. Richter verträgt sich mit gar nix anderem. Ohne Landtagsmandat mach ich das Richteramt weiter wie bisher.

Siehst du dich selbst als zuverlässigen Menschen an?

Wie ich mich sehe ist da irrelevant. Wichtig ist, wie andere mich sehen. Ich bin schon länger dabei, fragt Piraten, die mich kennen oder mit mir zu tun haben/hatten. Oder lest weiter oben "in eigener Sache" und zieht eigene Folgerungen.

Für die nach der Berlinwahl beigetretenen: Du bist erst recht kurz dabei, warum möchtest du nach so einer kurzen Parteizugehörigkeit direkt in den Landtag?

Hm, ich bin etwas länger dabei, Frage entfällt ;-).