Benutzer:Gthoele/Antragssammlung/Zum Entschluß zur Vorstandssitzung der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg

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Eingereicht und Angenommen

Umgang mit Domains von Mitgliedern

Der Vorstand möge beschließen, daß Adressen und Nutzerkennungen in Kommunikationsnetzen, welche einen offensichtlichen Bezug zur Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg aufweisen, ausschließlich durch die AG Technik oder den Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg angemeldet und benutzt werden dürfen. Vorstand oder AG Technik können Nutzerkennungen einschließlich notwendiger Zugangsdaten und Paßwörter zur Nutzung an Parteiorgane zur Nutzung herausgeben. Die Herausgabe von Informationen, mit denen der Umzug oder die Löschung der Nutzerkennung / Adresse möglich wäre, ist möglichst zu vermeiden. Existierende Nutzerkennungen sind kurzfristig der AG Technik bekanntzumachen und auf diese oder den Vorstand zu übertragen.

Begriffsklärung: Kommunikationsnetze: Einrichtungen oder Dienstleistungen, welche der Kommunikation dienen, folgende nicht abschließende Liste nennt Beispiele:

  • Briefpostnetz
  • Internet, speziell Kennungen des Domain Name System
  • Anwendungen im Internet, wie Nutzerkennungen auf sozialen Netzwerkplattformen
  • Telefonnetz

Adressen und Nutzerkennungen: Sammlung alphanumerischen Zeichen im Format des Kommunikationsnetzes, mit deren Hilfe Kommunikation an einen bestimmten Empfänger gerichtet werden kann.

offensichtlicher Bezug: Unter Anwendung allgemein anerkannter Regeln sowie des allgemein anerkannten Standes der Technik ist erkennbar, daß die bezeichnete Nutzerkennung / Adresse dem Landesverband Hamburg der Piratenpartei Deutschland zugeordnet werden könnte. Nicht abschließende Liste:

  • Telefonnummer 747283644=PIRATENHH
  • Emailadresse piratenhh@web.de
  • Domain agkooperation-piratenhamburg.de


Begründung: Ein Parteimitglied (der AG Technik namentlich bekannt) hat die Domain agkooperation-piratenhamburg.de auf eigenen Namen registriert und betreibt dort momentan einen Verweis auf das Wiki des Bundesverbands. Das findet der Antragsteller durchaus gut und hilfreich. Die bisherige Erfahrung mit Mitgliedern der Piratenpartei hat allerdings gezeigt, daß a) eine dauerhafte Erreichbarkeit der Mitglieder nicht besteht und b) Mitglieder hin und wieder parteischädigende Äußerungen tätigen. Durch die Registrierung der Domain auf eine Privatperson sind dem Landesverband keine Mittel und Wege mehr gegeben, auf die unter der bezeichneten Adresse gezeigten Inhalte Einfluß zu nehmen, die Adresse zu löschen, umzuziehen etc. Der einfachste Fall ist hier das Ausscheiden des Mitglieds mit dadurch einhergehender Unmöglichkeit, den Inhalt zu aktualisieren. Der schwierigste Fall ist, wenn das Mitglied parteischädigende Äußerungen dort verbreitet, die wegen des offensichtlichen Bezugs zum Landesverband von Lesern als Äußerungen des Landesverbands verstanden werden. Dies gilt es zu unterbinden.

Subdomains für Parteiorgane

Der Vorstand möge beschließen, daß Arbeitsgruppen und weiteren Parteiorganen auf Wunsch Subdomains der Form <Parteiorgan>.piratenpartei-hamburg.de sowie <Parteiorgan>.piraten-hh.de zugeordnet werden können. Die Subdomains erhalten keine Möglichkeit, ein eigenes Webangebot zu hinterlegen. Es wird eine Weiterleitung an eine zu benennende Adresse im Internet (URL) eingerichtet. Auf Wunsch können Emailadressen der Form <Name>@<Parteiorgan>.piraten-hh.de eingerichtet werden. Ansprechpartner für die technische Abwicklung ist die AG Technik des Landesverbands Hamburg der Piratenpartei Deutschland.

Eingereicht und Abgelehnt

Zum Einreichen vorgesehen

Neue Mitglieder AG Technik: http://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2011-07-23/01