Benutzer:Bluddflagg/Tätigkeitsbericht2015/16

Tätigkeitsbericht als Politischer Geschäftsführer im Bezirksverband Mittelfranken für das Jahr 2015/16

Allgemeines

• Politischer Geschäftsführer seit BzPT 2015.1
• Verantwortlich für Pressearbeit und soziale Netzwerke
• Erstellung von Pressemitteilungen
• Mitorganisation von politischen Aktionen

Vorstandssitzungen

Teilgenommen am:

• 14.11.2015
• 25.11.2015
• 09.12.2015
• 13.01.2015
• 03.02.2016
• 02.03.2016
• 06.04.2016
• 11.05.2016
• 18.05.2016
• 01.06.2016
• 06.07.2016
• 07.09.2016
• 21.09.2016

Teilnahme an Parteitagen

• Bundesparteitag 2015.1
• Bundesparteitag 2016.1

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• Bezirksparteitag 2015.1
• Bezirksparteitag 2016.1

Weitere Tätigkeiten

• Organisation und Veranstaltung der Politischen Klausurtagung des BZV Mittelfranken
• regelmäßige Teilnahme am Podcast des BZV Mittelfranken
• Vertetung des BZV Mfr im CETA Ratschlag Nürnberg
• Teilnahme an der Podiumsdiskussion in Weißenburg zu CETA (https://www.youtube.com/watch?v=t0mOcVfNm5w)
• Organisation des Vorstände-Planungstreffens
• Vertretung des BZV Mfr auf der Pressekonferenz des CETA Ratschlags Nürnberg
• Mehrere Beiträge auf Facebook/Twitter zu politischen Themen
• Erfolgreiche Bewerbung für den Austragungsort des LPT 2016.1
• Teilnahme am Bezirksvorständetreffen 2016 in Kipfenberg
• Organisation und Teilnahme am Volksbegehren gegen CETA
• Teilnahme an der "Stop CETA" Demo in München

Persönliches Fazit

Nachdem ich ein sehr politischer Mensch bin und mich seit einigen Jahren in der Piratenpartei engagiere, war es mir ein persönliches Anliegen der Partei und dem Bezirk Mittelfranken wieder auf die Beine zu helfen. In meinen Augen war Ende 2015 unser größtes Problem die fehlende öffentliche Präsenz. Die einzelnen KVs hatten Mühe einen Vorstand zu organisieren, von Infoständen oder politischen Aktionen ganz zu schweigen. Als Vorsitzender des KV Fürth & Fürth Land spreche ich aus eigener Erfahrung. Gründe für diesen Zustand, der nach wie vor anhält, sind mangelnde Mitglieder und schlechte Motivtion. Die Gründe wiederum hierfür sprengen den Rahmen dieses Rechenschaftsberichts.

Ich habe nach meiner Wahl den Titel "Politischer Geschäftsführer" wörtlich genommen und mir Gedanken gemacht, wie ich oben beschriebenes Problem lösen und die "politischen Geschäfte" führen kann. Es mussten Mittel & Werkzeuge gefunden werden, die nur wenig Geld kosten, keine Arbeit machen und ich, bzw. der Bezirksvorstand, bestenfalls alleine machen können und niemanden damit unnötig belasten. Ich halte folgende Mittel für am besten geeignet:

* Social Media (Facebook/Twitter/Podcast)
* Pressemitteilungen/Pressegespräche
* Teilnahme an öffentlichen Diskussionsrunden
* Zusammenarbeit mit anderen Parteien und NGOs

Was hat sich nun nach diesem einen Jahr Arbeit geändert? Die nüchterne Bilanz:
nichts.
Zum einen konnten viele meiner Ideen im Bezirk nicht umgesetzt werden (pol. Klausur/Vorständetreffen), zum anderen glaube ich nicht mehr an die von mir Anfang 2015 aufgestellte Problemanalyse. Unsere Situation ist nicht von der schlechten Öffentlichkeit abhängig. Sie ist von unserer Partei abhängig. Wir haben in den vergangenen Monaten und Jahren nichts Neues, nichts Aktuelles auf den Tisch gelegt. Weder zu Russland/Ukraine, noch zu Syrien, noch zur Flüchtlingskrise. Wir haben alle Energie in die NSA Affäre gepackt und nicht davon profitiert (Auch dafür gibt es viele Gründe). Seit Snowden ist nichts mehr passiert. Die Wähler haben einfach nicht mehr das Vertrauen und den Glauben in uns Piraten, dass wir noch Lösungen und Antworten auf die aktuellen Krisen und Probleme in der Welt liefern können.

Wir haben ein wunderbares Grundsatzprogramm, das ich jedem Bürger ans Herzen legen kann. Aber wir haben kein Wahlprogramm. In meinen Augen entspricht das eher dem Profil einer NGO, als einer Partei. Bevor wir uns also weiter über Öffentlichkeitsarbeit und "Gesehen werden" unterhalten, sollten wir uns mal die Frage stellen: Wozu? Wenn wir am Ende nur noch Wahlkampf machen, um an die Parteienfinanzierung zu kommen, damit wir am Ende wieder Wahlkämpfe machen können, erkenne ich keinen Sinn mehr. In meinen Augen ist ein "Weiter so!" unter den derzeitigen Umständen irrational. Ich möchte sogar soweit gehen und von Friederizianischem Totalitarismus sprechen: "Alles oder nichts!" bzw. "Kämpfen bis zur letzten Patrone!" Das kann nicht unser Anspruch sein... Das wäre auch nicht piratig.

Allen meinen Vortandskollegen möchte ich für die gute Zusammenarbeit und die meist angenehmen Vorstandssitzungen danken. Es hat trotz allem viel Spaß gemacht und mir Einblicke in gewisse Situationen verschafft, die meinen Erfahrungsschatz nachhaltig bereichern.