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Rechenschaftsbericht zur KMV 2018.1


Rechenschaftsbericht zur Kreismitgliederversammlung 2018.1


Am 20. Januar 2017 wurde der Kreisvorstand Augsburg für ein weiteres Jahr im Amt bestätigt. Wie auch meine Kollegen habe ich die erneute Verlängerung meiner Amtszeit mit Freunde angenommen und mich, wie bereits zuvor seit Übernahme meines Amtes, über das gesamte vergangene Jahr hinweg nach Kräften bemüht die damit verbundenen Anforderungen, Aufgaben und Verantwortungen stets nach besten Wissen und Gewissen zu erfüllen. Dies erfolgte zusätzlich der von mir seit April 2017 übernommenen Aufgabe als stellvertretender Vorsitzender im Bezirksverband Schwaben.

Das Jahr 2017 war vor allem durch die Wahl des 19. Bundestages gekennzeichnet, das uns zunächst durch die Organisation und Durchführung der benötigten Unterstützerunterschriften und danach mit der Planung und Durchführung des Wahlkampfs im Gebiet unseres Kreisverbandes beschäftigt gehalten hat. Ich muß leider feststellen dass uns zur Erfüllung der damit verbundenen Aufgaben leider nur eine absolute Mindestbesetzung aus unserer Mitgliederschaft zur Verfügung stand, so dass die meisten Tätigkeiten fast ausschließlich durch die Mitglieder des Kreisvorstandes erbracht wurden. Anfragen um eine aktive Mithilfe an Infoständen, bei der Organisation von Veranstaltungen oder dem Aufhängen der Wahlplakate wurden von den Piraten in Augsburg-Stadt und im Landkreis leider durchgehend ignoriert. Ich möchte mich deswegen ausdrücklich bei unserem Mitglied Christian Rauner aus Günzburg bedanken, der uns trotz des langen Anfahrtsweges sowohl bei der Sammlung der Unterstützerunterschriften wie auch bei der Plakatierung eine große Hilfe gewesen ist. Weitere Unterstützung erhielten wir durch Nasem Radeef, einem syrischen Asylbewerber, bei dem ich mich hiermit ebenfalls vielmals bedanken möchte.

Das ganze Jahr über haben wir bei zahlreichen Veranstaltungen versucht, die Flagge unserer Partei hochzuhalten. Hierfür haben wir wie jedes Jahr den Global Marihuana March unterstützt sowie im Zuge des Wahlkampfs an öffentlichen Diskussionsrunden in Augsburg sowie bei der U18-Jugendwahl im Forum Ustersbach teilgenommen. Wir haben erneut Position zu lokalen Themen wie dem Einbau funkfähiger Smartmeter durch die Wasserversorgungsbetriebe sowie zu dem Feldversuch des Einsatzes von Bodycams in der Augsburger Innenstadt bezogen. Im Zuge der APE-Tour erhielten wir Unterstützung durch den Bezirksverband Schwaben im Wahlkampf.

Leider ist festzustellen dass mit einem aktiven Stamm von nicht mehr als vier Mitgliedern es nicht möglich war, die Aufmerksamkeit auf unsere Partei in einem Ausmaß zu ermöglichen welches uns entsprechendes Stimmenpotential bei der Bundestagswahl hätte sichern können. Mit einem bundesweiten Ergebnis von 0,4 % können und dürfen wir nicht zufrieden sein. Im Anschluss an das Wahlergebnis, jedoch auch schon während des vergangenen Jahres davor, haben einige langjährige Piraten ihren Austritt aus dem Kreisverband und der Partei erklärt. Einige haben sich anderen Parteien mit einem höheren Wählerpotential zugewandt, andere haben sich ins Privatleben zurückgezogen. Ich bedauere diese Entwicklung sehr, und umso mehr als das wir bei der Analyse unserer Wählerstimmen in den einzelnen Wahlorten feststellen konnten dass dort, wo sich unsere aktiven Mitglieder im Wahlkampf präsentiert und engagiert hatten, ein Stimmenanteil von teilweise über 1 % erreicht wurde. Es liegt somit nicht an den sperrigen oder abstrakten Themen der Bürgerrechte, der Überwachung oder der politischen Transparenz, für die wir Piraten stehen und kämpfen - sondern meiner Überzeugung vor allem an dem fehlenden Einsatz unserer Mitglieder vor Ort. Ganz egal welche Gründe es für den Rückzug aus der politischen Arbeit für die einzelnen Mitglieder geben mag - die Passivität kann nicht durch die alleinige Arbeit des Kreisvorstandes aufgefangen werden. Wie wichtig unsere Arbeit ist können wir durch die Berichterstattung über die weiter ausufernden "Sicherheitsmaßnahmen" jeden Tag sehen - doch ohne die aktive Mitarbeit werden wir die Bevölkerung von den sich daraus ergebenden Gefahren für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie nicht überzeugen können.

Unsere Finanzlage ist trotz der Investitionen in den Bundestagswahlkampf gut und stabil. Auch wenn durch die Austritte die Einnahmen durch die Mitgliedsbeiträge sinken werden so stehen uns für die anstehende Landtagswahl 2018 in Bayern ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung. Das Hauptproblem wird somit nicht die Beschaffung, sondern der Einsatz des Materials sein. Ich rufe aus diesem Grund - erneut - alle unsere Mitglieder dazu auf sich auch aktiv für unsere Partei und unsere Politik zu engagieren. Bei den kommenden Aufstellungsversammlungen für die Landtagswahl brauchen wir Kandidaten, und noch mehr brauchen wir engagierte Mithelfer, damit diese bei ihren Wahlkampfbemühungen ausreichend Unterstützung erfahren. Durch Resignation wird sich keine Verbesserung unserer Wahlergebnisse einstellen - vor allem aber keine Verbesserung der politischen Probleme abzeichnen. Es kommt auf jeden von Euch an - jeden einzelnen Piraten.

Der scheidende Kreisvorstand wird sich nach wie vor für unsere gemeinsamen Ziele einsetzen und sich engagieren daß unsere Partei beim Wähler wieder verstärkt wargenommen wird. Hierfür werden zeitnah erneut kostenlose Veranstaltungen zu den Themen Computer, Internetsicherheit und Emailverschlüsselung anbieten und stehen Anregungen zu weiteren Themen immer offen gegenüber. Neben dem Stammtisch in Schwabmünchen stehen wir Euch hierfür nun auch wieder einmal im Monat bei dem wiederaufgenommenen Stammtisch in Augsburg im Thorbräustüberl zur Verfügung.

Zum Schluss möchte ich mich bei meinen Kollegen im Vorstand, Gerhard und Rüdiger, für Ihren Einsatz und die geleistete Arbeit in der vergangenen Amtperiode danken.


Andreas Jung

Vorsitzender KV Augsburg 2016-2017 Verfasst am 17. Dezember 2017