Bezirksverband Unterfranken

Interesse an der Piratenpartei? Sie/Du wollen/willst uns besser kennen lernen?

Diese Wiki Seiten des Bezirksverbandes Unterfranken soll dabei helfen sich über uns zu informieren.
Weitere Hilfe gibt es auch hier:

Kontakt mit dem Vorstand | Kontakt für die Presse | Kontakte für Interessierte Bürger | Interesse an einer Mitgliedschaft?

Allgemeine Informationen

Hier findest du sämtliche Informationen für die Plakatierung im Landkreis Schweinfurt.

Übersicht

Allgemeine Informationen

Landkreis Schweinfurt

Stimmkreis Nr.	Stimmkreis Name	Gemeinde	Benötigte Plakate	Bescheid / Auflagen	Plakatpirat/en	Bearbeiter	Sonstiges
608	Schweinfurt	Schweinfurt (Stadt)				buergerservice@schweinfurt.de
605	Kitzingen	Gerolzhofen (Stadt)				stadt@gerolzhofen.de
608	Schweinfurt	Bergrheinfeld				gemeindeverwaltung@bergrheinfeld.de
605	Kitzingen	Dingolshausen				info@dingolshausen.de
608	Schweinfurt	Dittelbrunn				info@dittelbrunn.de
605	Kitzingen	Donnersdorf
608	Schweinfurt	Euerbach				gemeinde@euerbach.de
605	Kitzingen	Frankenwinheim				gemeinde@frankenwinheim.de
608	Schweinfurt	Geldersheim				gemeinde@geldersheim.de
608	Schweinfurt	Gochsheim				info@gochsheim.de
608	Schweinfurt	Grafenrheinfeld				gemeinde@grafenrheinfeld.de
608	Schweinfurt	Grettstadt				info@grettstadt.de
605	Kitzingen	Kolitzheim				info@kolitzheim.de
605	Kitzingen	Lülsfeld				rathaus@luelsfeld.de
605	Kitzingen	Michelau i.Steigerwald				rathaus@michelau.de
608	Schweinfurt	Niederwerrn				gemeinde@niederwerrn.de
605	Kitzingen	Oberschwarzach				info@oberschwarzach.de
608	Schweinfurt	Poppenhausen				info@poppenhausen.de
608	Schweinfurt	Röthlein				gemeinde@roethlein.de
608	Schweinfurt	Schonungen				gemeinde@schonungen.de
608	Schweinfurt	Schwanfeld				info@schwanfeld.de
608	Schweinfurt	Schwebheim				gemeinde@schwebheim.de
608	Schweinfurt	Sennfeld				info@sennfeld.de
608	Schweinfurt	Stadtlauringen				info@stadtlauringen.de
605	Kitzingen	Sulzheim				info@sulzheim.de
608	Schweinfurt	Üchtelhausen				gemeinde@uechtelhausen.de
608	Schweinfurt	Waigolshausen
608	Schweinfurt	Wasserlosen				gemeinde@wasserlosen.de
608	Schweinfurt	Werneck				info@werneck.de
608	Schweinfurt	Wipfeld				gemeinde@wipfeld.de

Auflagen

Schweinfurt

Datei:PlakatV Schweinfurt.pdf

Gerolzhofen

Die Plakate sind so aufzustellen, dass der Fußgänger- und Fahrradverkehr nicht behindert wird. Es wird untersagt, Plakate an Altstadtleuchten zu befestigen. Es ist ebenfalls nicht erlaubt Plakate im Kreuzungsbereich anzubringen. Das Anbringen der Plakate mit Draht ist untersagt. Die Plakate sind nach der Veranstaltung/Wahl unverzüglich zu entfernen. Es wird keine Gebühr erhoben.

Bergrheinfeld

Datei:PlakatV Bergrheinfeld IMS 27 12 06 Wahlwerbung auf öff Straßen.pdf

Dingolshausen

Dittelbrunn

Eine neue Plakatierungsverordnung wurde zu Beginn des Jahres 2013 Plakatierungsverordnung erlassen. Eine erneute Anfrage soll "ca im März 2013" erfolgen.

Donnersdorf

Euerbach

Frankenwinheim

Geldersheim

Es wird Ihnen die Aufstellung von bis zu fünf Plakaten für die Landtags-und Bundestagswahl bis A 1 (im Gemeindebereich) genehmigt. Die Richtlinien der Straßenverkehrsordnung sind unbedingt einzuhalten. Eine Behinderung des Straßenverkehrs (Sichtbeeinträchtigung usw.) darf nicht erfolgen. Ebenfalls ist eine Werbung in Verbindung mit Lichtzeichenanlagen unzulässig.

Bis zum 04.10.2013 sind die Plakate wieder ordnungsgemäß zu entfernen.

Gochsheim

seitens der Gemeinde Gochsheim werden bei Plakatierungen grundsätzlich folgende Auflagen gemacht:

- Durch die Plakatwerbung darf keine Beeinträchtigung entstehen (z. B. Sichtverhältnisse, Straßenverkehr)!

- Die Plakattafeln oder Plakatständer sind so anzubringen, dass auch bei starkem Wind oder Sturm keine Gefahrenlage entstehen kann!

- Um eine weitere Beschädigung des Lacks zu vermeiden, dürfen an den grün lackierten bzw. beschichteten Laternen keine Plakate mehr befestigt werden!

- Plakate dürfen nicht an Pfosten von Verkehrszeichen für den fließenden Verkehr (z. B. Stoppschild, Geschwindigkeitsbeschränkung) angebracht werden! An Pfosten von Verkehrszeichen, die den ruhenden Verkehr betreffen (z. B. Haltverbot), ist eine Plakatierung gestattet.

- Das Aufstellen von Plakaten auf Verkehrskreiseln ist nicht gestattet!

- Zur Befestigung der Plakate sind grundsätzlich nur Kunststoffstreifen zu verwenden!

- Der Bereich der Ortsmitte/Brunnenanlage soll aus gestalterischen Gründen von Werbeanlagen frei gehalten werden.

- Die Plakate und Plakatständer sind unverzüglich, spätestens bis zum Ablauf des 2. Werktags, nach der Veranstaltung zu entfernen! Ansonsten werden die Plakate durch den gemeindlichen Bauhof entfernt. Die Kosten hierfür werden Ihnen von der Gemeinde in Rechnung gestellt.

Grafenrheinfeld

Grettstadt

Neben den Forderungen aus den verschiedenen Wahlgesetzen (Bannmeile etc.) gilt im Gemeindegebiet Grettstadt:

-nicht an Verkehrschildern und anderen Verkehrseinrichtungen -nicht an Bäumen und deren Haltepfosten -nicht an den Laternen in der Bahnhofstraße

Kolitzheim

Plakaktierung nur mit Sondernutzungserlaubnis.

Fragen die zum Erhalt der kostenfreien Sondernutzungserlaubnis beantwortet werden müssen:

Um welche Wahl und Partei handelt es sich
Wie viele Plakate sollen aufgestellt werden
Wann findet die Wahl statt und in welchem Zeitraum werden die Plakate aufgestellt.

Lülsfeld

Michelau i.Steigerwald

Niederwerrn

Besondere Vorschriften hinsichtlich Wahlwerbung bestehen in der Sondernutzungssatzung der Gemeinde Niederwerrn nicht

Oberschwarzach

Poppenhausen

Röthlein

die Wahlwerbung von politischen Parteien, Wählergruppen und Kandidaten darf bis zu sechs Monaten vor der Wahl, einem Volksbegehren und eines Volksentscheides sowie vor Bürgerentscheiden Wahlplakate und ähnliche Werbemittel auch außerhalb der von der Gemeinde zum Anschlag bestimmten Plakatsäulen und –anschlagtafeln abgebracht werden, falls es die zur Verfügung über die jeweiligen Stellen Berechtigten gestatten.

Diese Werbemittel müssen innerhalb einer Woche nach der Wahl wieder entfernt werden.

Schonungen

Nach der Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten der Gemeinde Schonungen in der derzeit gültigen Fassung dürfen Wahlwerbungen von politischen Parteien auch außerhalb von Plakatsäulen und Anschlagtafeln angebracht werden. Die Wahlwerbung soll jedoch in einem angemessenen Zeitraum vor dem Wahl- und Abstimmungstermin erfolgen. Wir verweisen im einzelnen auf die Bekanntmachung des Bayer. Staatsministerium des Innern vom 30.06.1980 und die hierzu ergangenen IMS vom 25.03. und 28.05.1998 sowie vom 27.12.2006. Bei der Aufstellung und Anbringung von Plakaten bitten wir darauf zu achten, dass keine Plakate an Verkehrszeichen angebracht werden und keine sonstigen verkehrsrechtlichen Einschränkungen (z. B. Beeinträchtigung der Sicht an Einmündungen und Kreuzungen u. ä.) damit verbunden sind.

Schwanfeld

Schwebheim

Schwebheim hat wegen des „wilden Plakatierens“ eine Verordnung erlassen, wonach nur noch an den Anschlagtafeln im Gemeindebereich Schwebheim ein Plakatieren möglich ist. Für Bundes- und Landtagswahlen gilt jedoch diese Verordnung nicht. Plakatierungsgenehmigung für Schwebheim wird jeweils 6 Wochen vor dem Wahltermin erteilt. Für Bayern möchte ich noch auf die Bekanntmachung des Bay. Staatsministeriums des Innern vom 13.2.2013 (Anlage) verweisen.

Sennfeld

Stadtlauringen

Datei:PlakatV Stadtlauringen.pdf

Sulzheim

Üchtelhausen

die Gemeinde Üchtelhausen hat keine Plakatierungssatzung nach Art. 28 LStVG erlassen. Daher umfassen die Forderungen der Gemeinde Üchtelhausen überwiegend die Vorgaben der Wahlwerbungsbekanntmachung des Innenministeriums (http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?showdoccase=1&doc.id=VVBY-VVBY000002311&doc.part=X&st=vv).

Aus Gründen der Verkehrssicherheit bitten wir Sie insbesondere folgende Rahmenbedingungen zu beachten:

· Palaktierungen nur innerhalb geschlossener Ortschaften.

• Nicht an Verkehrszeichen für den fließenden Verkehr (§ 33 Abs.2 Satz 2 StVO). Ausnahmsweise können Verkehrszeichen benutzt werden, die ausschließlich dem ruhenden Verkehr dienen (z.B. Halt- und Parkverbote, Straßennamenschilder, etc.).

• Bekleben von Bushäuschen, Verteilerkästen der Energieversorgung und Telekommunikation sowie anderen öffentlichen Einrichtungen (z.B. amtliche Wegweiser) ist zu unterlassen.

• Der fließende Verkehr darf keinesfalls behindert werden. Der Fußgängerverkehr darf nicht übergebührlich beeinträchtigt werden.

• Sichtdreiecke an Kreuzungen, Einmündungen und an Fußgängerüberwegen müssen freigehalten werden. An Straßenkrümmungen ist das Aufstellen im Innenbogen nur dann zulässig, wenn die Sichtverhältnisse nicht beeinträchtigt werden.

Wir bitten um Verständnis, das verkehrsgefährdend aufgestellte Plakate durch uns kostenpflichtig entfernt werden.

Waigolshausen

Wasserlosen

Werneck

Aufstellung von Werbeträgern nur innerorts.
Eine Beschädigung der jeweiligen Befestigungsstelle (Lichtmast, Teerfläche usw.) muss dabei ausgeschlossen sein.
Eine Anbringung an Verkehrszeichen und Bäumen ist nicht zulässig. Ebenso sind die Plakate erst ab einer Höhe von 2,20 m anzubringen,um Fußgänger nicht zu behindern. Im Kreuzungsbereich der beiden Bundesstraßen B 19 und B 26 (Kreissparkasse, Blumenladen, Brauerei)ist eine Aufstellung von Werbeträgern nicht statthaft. Gleiches gilt für eine evtl. geplante Befestigung im Bereich des Eingangs zum Balthasar-Neumann-Schloss Werneck. Eine Anbringung in unmittelbarer Nähe der Wernecker Ortstafeln ist nicht erwünscht.

Weiterhin behalten wir uns im Einzelfall vor, falls dies erforderlich sein sollte (z. B. Einhaltung Sichtdreieck, Lichtraumprofil,ausreichende Durchgangshöhe oder ähnliches), den Standort zu bestimmen bzw. abzuändern.

Desweiteren wird darauf hingewiesen, dass bei Aufstellung der Werbeträger an sog. klassifizierten Straßen(Bundesstraße, Kreisstraße), noch die jeweilige Straßenbaubehörde zu verständigen ist.

Diese Erlaubnis ist für das Plakatieren zur Bundes- und Landtagswahl kostenfrei!

Die Werbeträger sind nach der Veranstaltung umgehend und vollständig zu entfernen.

Wipfeld

BY:Unterfranken/Wahlen/Wahlkampf 2013 2014/Plakatierung/LK Schweinfurt

Inhaltsverzeichnis