BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2012-05-09

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 09.05.2012

Protokollant

  • alle

Beginn

  • 20:09

Anwesend

Gäste

  • Pia
  • Bernd

Nicht Anwesend

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

  • angenommen
    • michi enthält sich wg urlaubs

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • keine

TOP 3: Antrag HP

Fristen für Beitragserhöhung im Bezirk

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Beantragt am
09.05.2012
Nummer
12
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Hans-Peter Frommelt
Betrifft
Fristen für Beitragserhöhung im Bezirk
Text
Der Vorstand des Bezirksverbandes der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass die auf dem Bundesparteitag 2012.1 in Neumünster beschlossene Erhöhung des Mitgliedsbeitrages von 36 Euro auf 48 Euro nur für Mitglieder gilt, die nach dem 30.04.2012 ihren Mitgliedsantrag gestellt haben. Bestehende Mitglieder, die ihren Beitrag noch nicht bezahlt haben, können den alten Beitrag in Höhe von 36 Euro für eine Übergangsfrist bis zum 30.06.2012 bezahlen. Wird der Betrag danach bezahlt, gilt der erhöhte Beitrag von 48 Euro rückwirkend für das Kalenderjahr. Für Mitglieder, die vor dem 30.04.2012 eingetreten sind und deren Mitgliedsbeitrag per Lastschrift durch den Landesverband noch nicht eingezogen wurde, gilt weiterhin der alte Mitgliedsbeitrag von 36 Euro. Für alle anderen gilt weiterhin der alte Mitgliedsbeitrag von 36 Euro für das Kalenderjahr 2012. Der erhöhte Mitgliedsbeitrag gilt erst ab dem 01.01.2013 für alle Mitglieder der Bezirksverbandes Schwaben. Der ermäßigte Mitgliedsbeitrag beträgt unverändert weiterhin 12 Euro pro Kalenderjahr.
Die Mitglieder, die ihren Beitrag noch nicht bezahlt haben, werden per Email über den neuen Beitrag und die Übergangsregelung informiert und gebeten ihren Beitrag bis zum 30.06.2012 einzuzahlen.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung.
Der Antrag auf dem BPT 2012.1 zur Erhöhung des Mitgliedsbeitrages enthält keine genaue Regelung wie mit Mitgliedern verfahren werden soll, die ihren fälligen Beitrag noch nicht bezahlt haben, ab wann der Beitrag gilt etc. Auf der Verwaltungs-Mailingliste wurden in letzter Zeit unterschiedliche Vorgehensweisen diskutiert.
  1. Die Änderung gilt für alle Mitglieder rückwirkend zum 01.01.2012.
  2. Die Änderung gilt für alle Neumitglieder die nach dem 30.04.2012 ihren Antrag gestellt haben.
  3. Die Änderung gilt für alle Neumitglieder die nach dem 30.04.2012 ihren Antrag gestellt haben und für alle bestehenden Mitglieder die ihren Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt haben.
  4. Die Änderung gilt für alle Neumitglieder die nach dem 30.04.2012 ihren Antrag gestellt haben und für alle bestehenden Mitglieder die ihren Mitgliedsbeitrag nicht innerhalb einer Übergangsfrist (1 bis 3 Monate) bezahlt haben.
In einem Email auf der Verwaltungsliste hat Swanhild Götze (Bundesschatzmeister) mitgeteilt, dass die Juristen die Variante 3 für richtig erachten, es aber jeder Gliederung selbst überlassen ist per Vorstandsbeschluss eine für sie geeignete Vorgehensweise zu beschließen.
Der Antragsteller hält die Variante 4 als die gerechtere. Außerdem dürfen die Mitglieder, die einem Lastschrifteinzug zugestimmt haben und bei denen der LV dies noch nicht durchgeführt hat nicht benachteiligt werden.
Mitglieder die ihren Beitrag noch nicht bezahlt haben, werden durch die Übergangsregelung animiert ihren Beitrag zu bezahlen.


TOP 4: Antrag KV AIC

Grundsatzprogramm für KV Aichach-Friedberg

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Beantragt am
09.05.2012
Nummer
13
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
KV Aichach-Friedberg
Betrifft
Grundsatzprogramm für KV Aichach-Friedberg
Text
Der KV Aichach-Friedberg möchte 50 Grundsatzprogrammen für einen Stückpreis von 0,27€ haben
Einzelstimmen


TOP 5: Halle für Aufstellungsversammlung

  • Dampfsäg Sontheim: 400 Euro, wobei man bei Umsatzgarantie verhandeln kann. 29.07. / 05.08. frei
  • Zeughaus Augsburg: 240 Euro

http://www.augsburg.de/fileadmin/www/dat/07ku/kulturbuero/zeughaus/01angebotPreise/16preise/Preisliste_Raeume_und_Umbestuhlungen.pdf

  • Haus Hochland Kempten: 400 Euro. Termin zum 29.07. frei
  • Kornhaus Kempten: Erst Ende August wieder frei.
  • Stadthalle Memmingen: Chris fragt nach, eher ein Problem wegen Vergabe nur an Ortsansässige Gliederung
  • Schwabmünchen: 280 Euro für 6h + 10% je weitere Stunde 29.07. frei
  • Sonthofen: noch abzuklären wg. Kosten und Termin - Pia fragt nach
  • Entscheidung für Ort am 23.05. Frist für Vorschläge bis 16.05. auf Mailingliste

TOP 6: KV Augsburg, Konto

Der KV Augsburg benötigt ein eigenes Konto mit Zugriff - v.a. lesend für den Schatzmeister - für Spendenaktionen.

  • Vertagung auf


TOP 7: Sonstiges

  • Postfach:
  • Ampelschirm für Schwaben (Süd, West, Nord, Ost), kann jederzeit bei David ausgeliehen werden.


Ende

  • Uhrzeit: 21:28


Nächstes Treffen

  • Datum: 16.05.2012
  • Uhrzeit: 20:00
  • Ort: Mumble
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