BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2012-04-18

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 18.04.12

Protokollant

  • alle

Beginn

  • 20:07

Anwesend

Nicht Anwesend

  • -

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

  • einstimmig angenommen

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

  • keine

TOP 3: Antrag

Bezirksweite Beauftragung Volksbegehren gegen Studiengebühren

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Beantragt am
18.04.2012
Nummer
7
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Vinz
Betrifft
Bezirksweite Beauftragung Volksbegehren gegen Studiengebühren
Text
Der Bezirksvorstand möge beschließen, eine bezirksweite Beauftragung zu schaffen für die Koordination und das Vorantreiben der Unterschriftenaktionen zum Volksbegehren gegen Studiengebühren.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung:

Die Piraten-Hochschulgruppe Augsburg (auf die ich große Hoffnungen setze) wird vermutlich noch nicht so bald offiziell zugelassen sein. Zusätzlich scheint der Landesvorstand bzw. das VBSG-Core-Team mit anderen Aufgaben gut ausgelastet zu sein. Es kommt jedenfalls kaum Output von dort. Gleichzeitig aber zeigt ein Blick ins Wiki, dass Schwaben im bayernweiten Vergleich bisher fast am wenigsten Unterschriften gesammelt hat. Nur die deutlich kleineren Niederbayern haben noch weniger. [1]

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Just-Ben/Testsseite

Seitens des KV unterstützen wir natürlich, wo wir können, aber ich erhoffe mir von einer Beauftragung wieder deutlich mehr Bewegung in der

Sache.

TOP 4: Antrag über Übernahme der Kaution für Diskussionsveranstaltung

Kaution für Veranstaltung im Hempels

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Beantragt am
18.04.2012
Nummer
8
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Claudius Roggenkamp
Betrifft
Kaution für Veranstaltung im Hempels
Text
Der BzVorstand trägt die Kaution in Höhe von EUR 100 bei der Veranstaltung im Hempels (im Annapam, Augsburg, Bäckergasse) wodurch das Risiko gegen Schadensersatzforderungen gedeckt ist.
Einzelstimmen

TOP 5: Sonstiges

  • Diskussion zu Materialbeschaffung, Buttons, Aufkleber
  • Diskussion zum Doppelmandat HPs
  • Diskussion zu Aufstellungsversammlungen Land
  • Mitteilung aus Ostallgäu zur Planung KV-Gründung im Juli
  • Stammtisch in Lindenberg am 26.04.2012 ab 19:00 Uhr im Kura Kura
  • Stammtisch in Buchloe-Lindenberg geplant für 28.04.2012, bekomme da noch die Daten um einzuladen.
  • Stammtisch in Füssen in Planung. Die Piraten vor Ort koordinieren sich untereinander wegen Termin und geben dann bescheid um einzuladen und das wir als Unterstützung dazustoßen
  • Information zu Veranstaltung mit Freunde für Bayern zur Zweitwohnsitzsteuer

Email von Nathanael Bienia (i.A. der Bundesprojektgruppe der Piratenpartei Deutschland zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2012/2013). - HP stellt die Rückstellungen für die Bundestagswahl 2013 bis zur nächsten Sitzung zusammen.

Überweisung Bundesanteil aus Mitgliedsbeiträgen Einnahmen €1.261 => 40% = €504,40 - HP überweist den Betrag an die Bundespartei

Spende über €100 ist heute eingetroffen. Zweckbindung: WAHLVORB­. AUGSBURG UND A-LAND, GGF. GESCH.­STELLE O. WAHL- MATERIAL BZV SCHWABEN

Ende

22:05

Nächstes Treffen

  • Datum: 25.04.12
  • Uhrzeit: 20:00 Uhr
  • Ort: Mumble NRW