BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2011-06-08

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 08.06.2011

Protokollant

Beginn

  • 20:08 Uhr

Anwesend

Nicht Anwesend

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung des vorletzten Protokolls

  • Protokoll der letzten Sitzung ist ungültig, da Vorstand nicht beschlussfähig war. Eine Genehmigung ist somit nicht möglich.
  • Genehmigung des Protokolls vom 25.5.11 : Einstimmig angenommen

TOP 2: Antrag Unterstützung OB-Casting Neumarkt

  • Fritz: Der BzV Schwaben schliesst sich der Unterstützung des OB-Casting Neumarkt an und spendet 40 €.
  • Antrag wurde Einstimmig angenommen (Willi nicht anwesend wegen techn. Problemen)

TOP 3: Reisekostenerstattung Schwabenenergierat 07.06.2011 in Günzburg

  • Der Beschluss von Letzter Woche wird bestätigt vom stimmberechtigten Vorstand
  • Bestätigung wurde Einstimmig angenommen (Willi nicht anwesend wegen techn. Problemen)

TOP 4: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

TOP 5: Antrag David Schwaben Energierat

Ich beantrage, daß der Bezirksvorstand die Erklärung des Energierats Schwaben mitträgt: Hier der Text: Erklärung

der im Schwabenenergierat zusammengeschlossenen politischen Organisationen Bund Naturschutz, Die Linke Schwaben, FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V., GRÜNE Bezirksverband Schwaben, ÖDP Schwaben, Piratenpartei Bezirksverband Schwaben, SPD Bezirksverband Schwaben

Angesichts der Katastrophe von Fukushima und angesichts der Gefahren, die von den in unserer Region laufenden zwei letzten Siedewasserreaktoren Deutschlands ausgehen (a. nur einen Hauptkreislauf statt der zwei in Druckwasserreaktoren; b. die zwei brisanten Abklingbecken mit je über 2000 verbrauchten und extrem strahlenden Spaltelementen liegen außerhalb des Sicherheitsbehälters; c. größte Atommülllagerung Deutschlands; d. weltweit größter Einsatz in Siedewasserreaktoren von besonders riskanten Spaltelementen der Typen MOX und WAU mit Plutonium und gebrauchtem Uran) und im Bewusstsein der Gefahren des Klimawandels wollen wir:

Die zwei Siedewasserreaktoren („Fukushima-Typ“) Gundremmingen B und C müssen schnellst möglich, spätestens 2012, abgeschaltet werden. Insgesamt muß in Deutschland der Ausstieg aus der Atomkraftnutzung entsprechend der Vorschläge von greenpeace bis zum Jahr 2015 oder allerspätestens entsprechend der Aussagen des Umweltbundesamtes bis 2017 verwirklicht werden. Für die Restlaufzeit müssen die Atomkraftwerkbetrei­ber eine risikogerechte Haftpflichtversicherung vorweisen.

In Deutschland soll nach wissenschaftlichen Kriterien ernsthaft der best geeignete Ort für ein unterirdisches Endlager transparent und demokratisch gesucht werden.

Endlich auch in Schwaben die Windkraft nutzen. Leitziele hierfür können sein: Die Errichtung von 1 - 2 Kilowatt Windkraft je Einwohner oder die Überplanung von zwei Prozent der Landesfläche für die Windkraftnutzung. Der Ausbau der Photovoltaik darf nicht abgewürgt werden. Eine Leistung von 1 – 2 Kilowatt Photovoltaik je Einwohner ist bis zum Jahr 2020 zu verwirklichen. Wir streben die 100 Prozent Versorgung mit Erneuerbaren Energien an und wollen, dass wir bis zum Jahr 2020 den Anteil der Erneuerbaren Energien an Deutschlands Nettostromversorgung von heute fast 20 Prozent auf annähernd 50 Prozent steigern. Das Ziel der jetzigen Bundesregierung, das einen 35 % EE-Anteil bis 2020 anstrebt, ist ungenügend und bahnt neuen Kohlekraftwerken den Weg.

Ulm, Heidenheim, Dillingen, Augsburg, Günzburg "

  • Antrag wurde Einstimmig angenommen (Willi nicht anwesend wegen techn. Problemen)

TOP 6: Sonstiges

  • CSD-Flyer gehen in den Druck
  • Materialbeschaffung, Vistenkarten, Kugelschreiber, (Feuerzeuge), Luftballone übernimmt Michael
  • Vorschlag für ein "Projekt" - Blutspende-Aktion als mögliche Öffentlichkeitsarbeit - wird ausgearbeitet
  • Vorschlag für ein Real-Treffen 9.7 in Neu-Ulm 11:00 im http://www.cafe-edison.de/
  • Update: Kinder wollen Singen: Thomas hat In Lindau 18 Kindergärten angefahren, positive Resonanz, restlichen Kindergärten werden voraussichtlich am 24.06. erledigt.

Ende

  • 21:03 Uhr

Nächstes Treffen

  • Datum: 15.06.2011
  • Uhrzeit: 20:00
  • Ort: Mumble
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