BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2024-01-17 - Protokoll Vorstandssitzung

Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

• 17.1.2024

Protokollant

• Alle

Beginn

• 19:30

Anwesend

• Martin Kollien Glaser
• Christian Rauner
• Rudolf Ristl
• Vanessa Weidenfels ab 19:35 Uhr

Nicht Anwesend

Beschlussfähigkeit

JA

Gäste

 Philipp Meier
 Benjamin Gasser

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2023-11-22_-_Protokoll_Vorstandssitzung

genehmigt

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2023-12-13_-_Protokoll_Vorstandssitzung

genehmigt

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

TOP 3:Parteitage 20.1.24

TOP 4: BuVo-Antrag

Antrag BuVo-Schatzmeister via Vorständeliste:

Betreff: [Vorstände] Antrag an alle Gliederungen der Piratenpartei Deutschland zum Wahlkampfbudget für die Europawahl 2024

Liebe Piraten,

mit diesem Antrag wende ich mich an alle Gliederungen der Piratenpartei. In diesem Jahr steht die Europawahl an, die für die Zukunft der Piratenpartei entscheidend sein wird. Vom Ergebnis der Europawahl hängt ab, ob wir weiterhin Parteienfinanzierung bekommen werden. Sollten wir weniger als 0,5% der Stimmen erhalten und keine Parteienfinanzierung mehr erhalten, steht das finanzielle Überleben der Piratenpartei auf dem Spiel. Dinge wie die zentrale Buchhaltung und die Erstellung des Rechenschaftsbericht sind damit in Gefahr.

Um es noch deutlicher zu sagen, wenn wir jetzt zu viel Geld für mögliche zukünftige Wahlen zurücklegen und an der Europawahl sparen, müssen wir damit rechnen, dass wir an diesen künftigen Wahlen gar nicht werden teilnehmen können.

Daher beantrage ich bei allen Gliederungen folgende Schritte:

1.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel ihres vorhandenen Geldes sie sich leisten kann, in die Europawahl zu investieren und dazu ein Budget aufzustellen.

2.) Jede Gliederung soll sich darüber Gedanken machen, wie viel des unter 1.) eingeplanten Budgets sie sinnvoll in ihrem Zuständigkeitsbereich einsetzen kann. Dabei sollte insbesondere bedacht werden, wie viele aktive Mitglieder die Gliederung in ihrem Bereich hat.

3.) Wir haben viele Gliederungen in der Partei, die nur noch über sehr wenige finanzielle Mittel verfügen, aber noch viele aktive und motivierte Mitglieder haben. Damit wir diesen aus dem zentralen Wahlkampfbudget ermöglichen können, dass überall dort, wo es aktive und motivierte Mitglieder gibt, auch Wahlkampf gemacht werden kann, beantrage ich bei allen Gliederungen, dass sie mit dem Betrag, den sie sich ihrer Einschätzung nach leisten können, einen Zuschuss für die Europawahl an den Bundesverband zahlen.

4.) Jede Gliederung, die diese Nachricht erhalten hat, wird gebeten, an schatzmeister@piratenpartei.de eine Rückmeldung zu geben, zu welchem Ergebnis sie gekommen ist. Den Gliederungen, die bereit sind, den Europawahlkampf mit einem Zuschuss an den Bundesverband zu unterstützen, teile ich dann die Kontodaten mit, auf die das Geld überwiesen werden soll.

Dieser Antrag richtet sich sowohl an die Landesverbände als auch an alle Untergliederungen der Landesverbände. Dieser Antrag richtet sich auch an virtuelle Untergliederungen. Diese werden gebeten, bei ihrem Landesvorstand die Zahlung eines entsprechenden Zuschusses aus ihrem Budget zu beantragen.

Alle Landesverbände werden gebeten, diesen Antrag an ihre Untergliederungen weiterzuleiten.

Ich bitte um Rückmeldung bis zum 26.01.2024. Spätere Rückmeldungen werden natürlich auch angenommen, aber erschweren natürlich die weitere Planung.

Viele Grüße Wolf Vincent Lübcke Bundesschatzmeister Piratenpartei Deutschland

Meinungsbild: BzVo Schwaben kann sich vorstellen bis zu 20K für den Bundes-WKO zu überweisen.

             davon 10K als Zuschuß und 10K als Darlehen 
             vorab sind allerdings noch Informationen bezüglich der Verwendung der Gelder, 
             Übernahme von Plakatkosten etc notwendig.
             Tyg wird diese Fragen dem BuVo auf seiner Sitzung am 18.1. vortragen und über die Vorständeliste diskutieren.
 
             Sollten diese Fragen positiv beantwortet werden, wird der Beschluss via Umlauf laufen ... 
 

TOP 5 Sonstiges

 Rechenschaftsberichte fristgerecht abgegeben ... 
 
 

Ende

• 20:35

Nächstes Treffen

• Datum: 21.2.2023
• Uhrzeit: 19:30
• Ort: Mumble

Beschlussvorlage:

Nummer

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Vorstand

Betrifft

Text

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser

Rudolf Ristl

Vanessa Weidenfels

[[Benutzer:|Christian Rauner]]