BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2016-07-20 - Protokoll Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 20.7.2016

Protokollant

  • Alle

Audioprotokoll

  • derzeit keines

Beginn

  • 20:30

Anwesend

Nicht Anwesend

Beschlussfähigkeit

JA

Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • keine

TOP 3: Antrag der AG Drogen und Suchtpolitik

Diskussion zu u.g. Antrag:

Beschluss:

Der für das Attribut „BeschlussVstSchwabenThema“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen.</br>Eine Unterstützung in Höhe von 300 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Beantragt am
20.7.2016
Nummer
160720-01
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Oliver Waack-Jürgensen - Themenbeauftragter Berlin, Andreas Vivarelli - Themenbeauftragter Bund
Betrifft
Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen.

Eine Unterstützung in Höhe von 300 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.

Text
Begründung:

Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr am 13. August an der Hanfparade in Berlin [1] teilnehmen. Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es inzwischen (26303)

20 Jahre Hanfparade

Es ist Tradition geworden, dass die Piratenpartei an der Hanfparade teilnimmt. Kurz vor den Landtagswahlen sicherlich wichtiger denn je, denn wir gehen davon aus, dass die Landtagswahl im September in Berlin Auswirkungen auf den Ausgang nachfolgender Wahlen haben wird. Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten. Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und Kommunalthema hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben in den letzten Jahren schon erfolgreich auf der Hanfparade einen Stand betrieben und den Truck, hinter dem immer die größte Crowd tanzte. Die Teilnahme kann nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks und Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen und laufende Projekte unseres Beauftragten vorstellen. Wir gehen davon aus, dass die Hanfparade in Berlin eine große Resonanz haben wird (ca.12.000 Besucher) und benötigen daher ein Budget, um einen repräsentativen Stand und Truck betreiben zu können. Eine Kalkulation findet Ihr im Pad [2]. Zuschüsse können auf das Bundeskonto unter dem Stichwort "Hanfmesse" überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen den Überblick zu behalten.. Wir bitten Euch, schnell zu entscheiden, denn wir können erst dann den Stand und Truck planen und ausstatten, wenn wir einen Überblick über das Buget haben. Sollten noch Fragen offen oder eine Teilnahme an der Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch einfach beim Unterzeichner!

Im Überweisungstext sollte "Hanfparade" stehen!

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TOP 4: Vorständetreffen

Beschluss:

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Beantragt am
20.7.2016
Nummer
160720-02
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Betrifft
Vorständetreffen
Text
Der Vorsitzende Martin Kollien-Glaser schlägt den Termin Sontag, 31.7.2016 für dieses Treffen vor.

Dies war der Termin, der zum einen noch in der Zukunft und zum anderen mit der größten Teilnahmemöglichkeit angegeben wurde. Als Durchführungsort schlägt er weiterhin das Naturfreundehaus Marktoberdorf vor. Kosten für die Location belaufen sich auf ~ 100 €. Getränke können teilweise vor Ort übernommen werden bzw. werden entsprechend organisiert. Transfer für Bahnreisende wir soweit notwendig organisiert.
Für die gesamte Veranstaltung wird ein Budget von 250 Euro festgelegt.

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TOP5 Bayernkonferenz Drogenpolitik

trotz mehrheitlichem Beschluß zu Datum und Durchführung liess sich leider seid der letzten Sitzung keine Entscheidungsfindung zu den Konditionen der vorgeschlagenen Location anschieben. Die fehlende Bereitschaft einzelner, für die Durchführung der Veranstaltung jedoch wichtiger Vorstandsmitglieder die vom LaVo vorgeschlagene und von Vorsitzenden übernommene Durchführungsform zu unterstützen führt dazu, das der Termin in der geplanten Form (10.9., Seminarräume Annahof, Augsburg, interne Veranstaltung der Piraten mit externen Referenten zur Überarbeitung und inhaltliche Verbesserung der Programmpunkte zum Thema) nicht durchführbar ist. Der Vorsitzende Martin Kollien-Glaser wird die Reservierungsanfrage beim Vermieter (sowieso nur bis 19.7. bestanden) somit zurückziehen und dem LaVo auf dessen Sitzung am 21.7. diese Entscheidung mitteilen.


TOP 6 Änderungsantrag GO

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Beantragt am
20.7.2016
Nummer
160720-03
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Betrifft
Änderung des §3 der GO des BzV-Vorstandes
Text
§3 Beschlussfassung alt:
Beschlussfähigkeit herrscht bei drei anwesenden Vorstandsmitgliedern. Beschlüsse im Vorstand werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder gefasst. 
Änderungen an der Geschäftsordnung sowie Abstimmungen im Umlaufverfahren erfordern eine einfache Mehrheit aller Vorstandsmitglieder. ...etc

§3 Beschlussfassung neu: 

Die Beschlussfähigkeit regelt die Satzung.
Änderungen an der Geschäftsordnung sowie Abstimmungen im Umlaufverfahren erfordern eine einfache Mehrheit aller Vorstandsmitglieder. 
Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seines Kompetenzbereichs allein zu Entscheidungen berechtigt. 
Je nach Schwere der Entscheidungen ist er angehalten sich vorher mit dem gesamten Vorstand zu beraten und einen gemeinsamen Beschluss zu fassen. 
Sind Sach- oder Vermögenswerte des Bezirksverbandes von insgesamt über € 50,00 betroffen, so beschließt der Vorstand über den Antrag. 
In diesen Fällen kann der Schatzmeister ein besonderes, letztinstanzliches Widerspruchsrecht ausüben (Veto). Wird das Veto ausgesprochen, so gilt der Antrag als abgelehnt.
Einzelstimmen
Kommentar
dadurch wird gewährleistet, das eine Vorstandssitzung bei Abwesenheit eines Vorstandsmitglieds durchgeführt werden kann. An den notwendigen Mehrheiten ändert sich durch diese Änderung nichts, da 2 Mitglieder mit einfacher Mehrheit eben 2 Mitglieder bleiben.

In der Hoffnung, das wir von dieser GO-Änderung nicht allzu häufig Gebrauch machen müssen.


TOP 7 Sonstiges

Aus den KV´s:

KV AllBo:

  • Babypause des Vorstands beendet
  • trotz Pause sehr aktiv im Bereich Kontakte, TTIP, CETA, Freifunk
  • Insgesamt 2 grosse Artikel in der Lokalpresse mit PIRATEN Hintergrund Thema Freifunk
  • 16.07.2016 fand unter Beteiligung und mit Unterstützung PIRATEN AllBo, Unterschriftensammlung gegen CETA statt. Allein Stand Sonthofen brachte innerhalb kürzester Zeit ca 250 Unterschriften,Kempten 900.. Artikel unter Erwähnung PIRATEN in der lokalen Presse und im Radio.

KV KF-OAL

  • CETA, 8 Unterschriftenstände, 40 Aktive, 4 Piraten, 1200 Unterschriften in OAL/KF
  • Wanderstammtische laufen, wenn auch zäh ...

AUX:

  • CETA, DIEM25 auch Unterstützer am Stand

Martin plant am 23.7. das Sommerfest OBB in MUC zu besuchen Martin fährt am 6.8. nach MUC in die LGS zu fahren zum 1. Treffen des Wahlkampfteams

da beide Termine außerhalb Schwabens sind:

Beschluss:

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Beantragt am
aktuelles Datum
Nummer
160720-04
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Betrifft
Fahrten außerhalb Schwabens
Text
Martin plant am 23.7. das Sommerfest OBB in MUC zu besuchen

Martin fährt am 6.8. nach MUC in die LGS zu fahren zum 1. Treffen des Wahlkampfteams

da beide Termine außerhalb Schwabens sind wird hiermit Genehmigung durch den Vorstand beantragt

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Ende

  • 21:19 Uhr

Nächstes Treffen

  • Datum: 03.08.16
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: mumble
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