BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2016-06-29 - Protokoll Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 29.6.2016

Protokollant

  • Alle

Audioprotokoll

  • derzeit keines

Beginn

  • 21:00

Anwesend

Nicht Anwesend

Beschlussfähigkeit

JA

Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • keine

TOP 3: Wahlkampffinanzierung

Beschluss Wahlkampfkosten der KVs für 2016

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Beantragt am
29.6.2016
Nummer
160629-01
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Betrifft
Übernahme der Wahlkampfkosten der KVs für 2016 (15% zum 31.12.2015)
Text
wie bereits kommuniziert, wurde der Antrag auf dem BzPT im Unterschied zu dem in Kipfenberg beschlossenen erst für das Jahr 2017 (Stichtag 31.12.2016) gestellt und so auch an die KVs weitergereicht.

Statt nun die Anträge für 2016 erneut zu stellen beantrage ich die Übernahme der Zahlungen in Höhe von maximal 800 € durch den Bezirk.

Einzelstimmen
Kommentar
Der Bezirk finanziert diese Gelder vor, spricht aber die KVs an und bittet dieses beim BzV auszugleichen.

Beschluss Wahlkampfkosten für BzV für 2016

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Beantragt am
29.6.2016
Nummer
160629-02
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Betrifft
Beschluss der Wahlkampfkosten des Bezirks für 2016 (15% zum 31.12.2015)
Text
Für den Bezirk selbst ergeben sich für 2016 Zahlungen in Höhe von 6.720 € (15% von Stand 31.12.2015)
Einzelstimmen
Kommentar
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Aktueller Stand der Beschlüsse der Bezirke: -> https://docs.google.com/spreadsheets/d/1tV-DRrjYBmZNnY3ox74zkYvo3W2yak-nDJdSifXz8Q0/edit#gid=0/

  • Beschluß des Kreisvorstands Augsburg:
https://wiki.piratenpartei.de/BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2016-06-26
Beschlossen wurde die Überweisung von 900,00 Euro, zweckgebunden für den Wahlkampf einzusetzen, bis zum 1. August 2016.
Eine weitere Überweisung in Höhe von 15 Prozent des Geldvermögens zum Stand vom 31. Dezember 2016 wird bis zum 31. Januar 2017 ebenfalls zweckgebunden für den Wahlkampf erfolgen.
Bemerkung Martin: Das sind für 2016 beschlossene 20% zum 31.12.2015

TOP 4: Konferenz Drogenpolitik

Aussprache zum ursprünglich hier vorgeschlagenen Termin Ende Sommerferien, sodaß weitere Gespräche mit dem Evangelischen Forum Annahof Augsburg. Hier mögliche Termine 3./4. oder 10./11. September. Nachdem nach der Terminanfrage Gegenrede durch Fritz zu diesem Terminzeitraum kam ist Aussprache notwendig.

Nach Diskussion wird der Termin 10.9. angeplant, Martin klärt die Fristen zur Reservierung des Raums ab, Fritz spricht die möglichen Referenten auf diesen Termin hin an.

TOP 5: Sonstiges

Beschluss Kosten Büromaterial

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Beantragt am
29.06.16
Nummer
160629-03
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Hans-Peter Frommelt
Betrifft
Büromaterial
Text
Hans-Peter Frommelt beantragt die Freigabe von 200€ für Büromaterial (Toner für Laserdrucker, A4-Papier, A4-Briefumschläge, Thermobindemappen). Das Material wird für den Ausdruck, die Bindung und den Versand der Rechenschaftsberichte 2015 des BzV und der Kreisverbände benötigt.
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Kommentar
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Paket mit Rechenschaftsberichten bei Martin angekommen, nach Unterschrift durch Schatzmeister KF-OAL wird weiter geschickt an den LaVo.

Martin hat inzwischen Adminrechte für Schwabenliste, Allgäu-Liste und Memminger-liste durch BY-IT erhalten. anvisierte Schaltung, das nur Vorstandsmitglieder dort automatisch schreiben können scheint garnicht möglich, Einstellung auf Schwabenliste aktuell auf "Not-Moderation". Martin moderiert ab sofort was anfällt.

Ende

  • 21:54 Uhr

Nächstes Treffen

  • Datum: 20.7.16
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Mumble