BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2015-07-29 - Protokoll Vorstandssitzung

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 29.07.2015

Protokollant

  • Alle

Audioprotokoll

  • Da wir zur Bayern-IT umgezogen sind, fehlt jetzt der Webspace von Vinz.

Die Bayern-IT hat keine Möglichkeit, größere Datenmengen zu speichern. Zitat: Wir haben ja leider kein großes Storage sondern nur die Platten, die halt in den Servern drin sind, und die reichen nicht um für alle Untergliederungen viele GB Sitzungsmitschnitte aufzubewahren.

Beginn

  • 20:40

Anwesend

Nicht Anwesend

Beschlussfähigkeit

JA / NEIN

Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

  • einstimmig ja

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • Unterstützung des Pshop, 250€

TOP 3: Auflösung KV Unterallgäu-Memmingen

  • Vorgeschichte:
    • Der am 27.01.2015 anberaumte ordentliche KPT war aufgrund fehlenden stimmberechtigten Mitgliedern nicht beschlussfähig. Da kein neuer Vorstand gewählt werden konnte und der alte Vorstand nicht mehr handlungsfähig war, übernahm der BzV Vorstand kommissarisch ab dem 28.01.15 die Verwaltung des KVs.
    • Der vom BzV Vorstand für den 03.03.2015 einberufene außerordentliche KPT war ebenfalls wegen mangelnder Beteiligung (1 stimmberechtigten Mitglied anwesend) nicht beschlussfähig.

Der BzV Vorstand stellt somit fest:

  • 1. Der KV Unterallgäu-Memmingen verfügt seit dem 27.01.2015 und somit ununterbrochen über 6 Monate über keinen handlungsfähigen Vorstand.
  • 2. Gemäß Landessatzung § 7b Absatz 1, Satz 1 hat sich der KV Unterallgäu- Memmingen mit dem 28.07.2015 automatisch aufgelöst.
  • 3. Es ist aktuell kein Beschluss einer übergeordneten Gliederung (BzV, LV oder Bund) bekannt, der gemäß Landessatzung § 7b Absatz 1, Satz 2 diese 6 Monatsfrist verlängert.
  • 4. Der Kreisverband Unterallgäu-Memmingen ist aufgelöst

Satzung BzV Schwaben, § 10 - Auflösung und Verschmelzung 

(1) Die Auflösung und Verschmelzung regelt die Satzung der zentraleren 
   Gliederungen.

Satzung LV Bayern, § 7b - Gliederung, Auflösung von Untergliederungen 

(1) Wird der Vorstand eines Gebietsverbandes handlungsunfähig oder läuft die 
   Amtszeit gemäß der jeweiligen Satzung aus, ohne dass eine Neuwahl stattge-
   funden hat und hält dieser Zustand ununterbrochen 6 Monate lang an, so löst 
   sich dieser Gebietsverband nach Ablauf dieser Frist automatisch auf. 
   Die Frist kann durch Beschluss einer übergeordneten Gliederung verlängert

Martin nimmt Kontakt mit chaas auf wegen Weitergabe der domain des KVs Martin spricht Thomas B an wg. Protokollen des ordentlichen KPt 2015.1

TOP 4: Sonstiges

Unterschriftensammlung gegen VDS
http://www.stopvds.de/
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f1/StopVDS_Unterschriftenliste.pdf
https://wiki.piratenpartei.de/Stopvds
Martin erstellt Artikel & link für die homepage

Martin fährt zum KPT All-Bo

Ende

  • 21:33

Nächstes Treffen

  • Datum: 12.08.2015
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Mumble
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