BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2015-01-28 - Protokoll Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 28.01.2015

Protokollant

  • Alle

Audioprotokoll

Beginn

  • 21:00

Anwesend

Nicht Anwesend

Beschlussfähigkeit

  • JA

Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

  • genehmigt

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • Keine

TOP 3: Schwabenplenum

  • Letztes Februarwochenende: 28.02. / 01.03?
  • WE 21.02.2015 LPT Deutsch SüdWest in Stuttgart
  • Alternative "Barfüßer" Neu-Ulm keine Rückmeldung, nicht mehr im Rennen
  • Alternative " Zehntstadl" Leipheim
    • Angebot:
    • Saalmiete für öffentliche Veranstaltung, kulturell, gemeinnützig, Vereine Fr-So, feiertags 150,00 €, zzgl. 19 % MwSt. (=300 € zzgl. MwSt.)
    • Reinigungspauschale Freitag, Samstag, Sonntag und Feiertag 150,00 €, zzgl. 19 % MwSt.
    • Bühne mit 6 Elementen 30 €
    • Licht 60 €
    • Schwarzer Vorhang 15 €
    • Summe: 535,00 € plus MwSt = 636,65 €
    • Fahrtkosten / Präsente für Referenten

TOP 4 KPT Unterallgäu-Memmingen

19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
2 Akkreditierte
1 Gast
2 Bezirksvorstände
Nicht beschlußfähig
BzV-Vorstand hat Pflicht zur unverzüglichen Einberufung zu einem  außerordentlichen Parteitag
Termin in 4 bis 5 Wochen. Nur unter der Woche, am besten Dienstags möglich.
Vorschlag: Selber Ort, selbe Zeit.
Thomas verfasst Einladung zum 03.03.2015 
- Option Auflösung kommt rein
- Option Verschmelzung kommt rein
Hiermit laden wir Dich herzlich ein zum außerordentlichen Kreisparteitag Unterallgäu-Memmingen am 03.03.2015 in Memmingen ein.
Da der vergangene Kreisparteitag für nicht beschlussfähig erklärt wurde,  übernimmt nun der Bezirksvorstand die kommisarische Verwatung des KV´s. 
Aus diesem Grund bekommst du heute die Einladung von uns.
Gemäß der Satzung schicken wir Dir bereits heute die vorläufige Tagesordnung:
1. 19:00 Uhr Eröffnung und Begrüßung
2. Beschluß zur Zulassung von Gästen, Audio- und Filmaufnahmen
3. Genehmigung der Tagesordnung
4. Wahl von Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokollanten 
5. Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter 
6. Rechenschaftsbericht des Vorstandes 
7. Rechnungsprüfungsbericht 
8. Entlastung des Kreisvorstandes 
9. Satzungsänderungen 
10. Vorstellung der Kandidaten 
11. Wahl des Vorstandes 
12. Wahl der Rechnungsprüfer 
13. Programmanträge 
14. Sonstige Anträge 
15. Auflösung des KV´s
16.Verschmelzung mit einem anderen KV
17. Offene Diskussion 
18. Schluss
Geplantes Ende ist 21 Uhr.
Bitte beachte, dass Satzungsänderungen mindestens vier Wochen vor dem  Kreisparteiag beim Vorstand eingereicht werden müssen. Konkret heißt das, dass Du bis 17.02.2015 Zeit hast, diese Satzungsänderungen an uns zu schicken.
Solltet ihr noch Fragen oder Anregungen haben, so könnt ihr uns selbstverständlich jederzeit gerne z.B. per Mail an vorstand@piraten-schwaben.de erreichen.
Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen
Mit freundlichen Grüßen 
euer Bezirksvorstand

TOP 6 TTIP: Bundeskampagne

  • Bundeskampagne "Fragen an die MdB" Anfang Februar 2015
    • Rahmen: bundesweite Aktion der Piratenpartei gegen die Freihandelsabkommen.
    • Hauptansprechpartner: michael.berndt3 [ät] ewetel.net
    • Zweck: "Offene" Fragen zu den Freihandelsabkommen an jeden MdB zu stellen.
    • Presseaktion: Fragenkatalog wird zeitgleich an die lokalen Medien im jeweiligen Wahlkreis geschickt.
    • Ziel: den Abgeordneten eine Aussage zu den Freihandelsabkommen gegenüber ihren Bürgern im Wahlkreis öffentlich abzufordern, eventuell die Diskussion in den Bundestagsparteien intern anzuregen und die PIRATEN bei den Medien wieder ins Gespräch zu bringen.
    • Zeitfenster: Um die Hamburger PIRATEN ein bisschen zu unterstützen, soll diese Frage-Aktion in der heißen Wahlkampfphase des Hamburger Landtagswahlkampfes stattfinden (also in der ersten Februarwoche). Die Antworten (oder auch Nicht-Antworten) können dann später ausgewertet und die Analyseergebnisse eventuell in der heißen Phase des Bremer Landtagswahlkampfes publiziert werden.
    • Formulierung der Fragen: erfolgt durch Patrick Breyer, Bruno Kramm, Guido Körber und Dr. Michael Berndt.
    • Ablauf: In jedem Bundestagswahlkreis übersendet eine Gliederung/ein PIRAT in der ersten Februarwoche den offenen Fragenkatalog an die Bundestagsabgeordneten und die regionalen/lokalen Zeitungsredaktionen. Um Überschneidungen zu vermeiden, sind die Koordinatoren für die Aktion im jeweiligen Wahlkreis und die Redaktionen, an die die Fragen geschickt werden, in die folgende Wikiseite frühzeitig einzutragen: http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs
    • Zentrale Wiki-Seite: Die Wiki-Seite enthält die Kontaktdaten des MdB eines jeden Bundestagswahlkreises, entweder eine Internetseite des Abgeordneten odereine Bundestagsinternetseite mit einem Kontaktformular. Abgeordnete, die keinem Wahlkreis zugeordnet sind "Landesliste zusätzlich:", könnten vom Landesverband angeschrieben werden: http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs

Thomas Blechschmidt schreibt KVs noch mal an um Aktion koordiniert ablaufen zu lassen.

TOP 7: Sonstiges

Auflösung KV AIC-FDB an LaVo mitgeteilt.
Geldpirat hat (als Einziger) Bedenken, weil der § 7b erst im September beschlossen wurde, die Frist seiner Meinung nach also nicht ab Mai sondern erst an September laufen kann....
Antrag auf Cannabis XXL Teilnahme wurde mittlerweile von verschiedenen LVs übernommen. Könnte was Großes werden.
Betreffend "Discourse" und "Redmine" hat sich mit Zugängen bisher nichts getan.

TOP 8: Fahrten

  • Thomas Blechschmidt fährt am 29.01.2015 zur TTIP Veranstaltung in MN
  • Thomas Blechschmidt fährt am 30.01.2015 zur Europapolitik-Veranstaltung nach Ulm
  • Martin fährt am Donnerstag 28.1. nach Marktoberdorf zum TTIP-Plenum Stopp-TTip-oalkf
  • Martin fährt am Freitag 30.1. zur TTIP-Landestreffen nach München

genehmigt TB

TOP 9: Schatzmeisterkram

  • die Schatzmeisterin hat die Frechheit besessen, die Fahrtkostenabrechnungen eigenständig ausgefüllt zu haben.

Bitte zur physischen Dokumente mitbringen...

TOP 10: Umzug Schwaben-IT

  • KV´s angeschrieben, wegen Mailadressen & Domains
    • bisheriger "Rücklauf" (erste Antworten) von All-Bo & NU
      • ALL-BO wird sich diese Woche noch melden, was und wie...

Adressenbereinigung der Schwaben-Emailadressen durchführen Martin schreibt die Inhaber der Adressen an. Martin arbeitet vor und wir beschließen über Parameter zur Stilllegung der nicht mehr benötigten Emailadressen. Thomas Blechschmidt öffnet ein Pad für die TO zur physischen Sitzung zum Eintragen von Punkten. https://schwaben.piratenpad.de/999

Ende

Nächstes Treffen

  • Datum: 04.02.2015
  • Uhrzeit: 21:00
  • Ort: Mumble
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