BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2014-05-21 - Protokoll Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll


Datum

  • 21.05.2014

Protokollant

  • alle

Link zum Audio-Protokoll

Beginn

  • 20:42

Anwesend

Nicht Anwesend

  • Thomas á Tellinghusen (keine Meldung)

Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

  • genehmigt bei Enthaltung von Willi und Natascha

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

keine

TOP 3: Bericht Thomas Blechschmidt vom Bezirketreffen

Bezirketreffen ist erledigt. Zaungast und Überraschungsbesucher war Sekor.

Anwesend waren alle Bezirke:

Niederbayern (1), Oberpfalz (2), Oberfranken (2), Unterfranken (3), Mittelfranken (5), Oberbayern (2), Schwaben (1) sowie LV (4).

Jeder Bezirk hatte gleiches Stimmengewicht (2 Stimmen) bei der Beratung. Der LaVo hat formal das Beschlussrecht, hat aber die Bezirke freiwillig beteiligt.

Themen waren die Verteilung der Finanzmittel. Damit werden wir als Bezirk in der nächsten Zeit das ein oder andere bewegen können.

Für das Jahr 2013 gibt es für Bayern insgesamt ca. 183.000 Euro.

Von diesem Betrag sollen 40% beim LV bleiben, 60% gehen an die Bezirke. Unklar ist hierbei noch in wie weit der LV hiervon Rücklagen für die Wahlen bildet.

Die 60% (also ca. 109.800 Euro) werden wie folgt an die Bezirke verteilt:

2/3 davon werden nach dem PirateStarter-Schlüssel[1] verteilt. Schwaben erhält 13,5 %. 1/3 wird nach den Einnahmen des Bezirks (inkl. der KVs) verteilt. Sinn dieses Vorhabens ist es einen Anreiz zu schaffen, Einnahmen zu generieren. Dies erhöht die Summe an Parteienfinanzierung insgesamt und kommt so allen zu Gute. Es geht nicht darum, "neue" Spenden zu generieren, sondern auch darum alle Spenden auch wirklich abzurechnen. Hierzu zählen Rückspenden von Fahrtkosten etc. Wir möchten hierzu Hinweise und Empfehlungen für die KVs zusammentragen. Also bitte keine Anschaffungen und Ausgaben mehr für Piratenaktionen, die nicht auch als Verzichtsspende den Weg in die parteieigene Buchführung finden.

Was heißt das nun für Schwaben?

Bezirke insgesamt: ~109.800 Euro 2/3 PirateStarter: 109.800 * 0,666 * 13,5% ~ ca. 9.780 Euro 1/3 Spenden: 109.800 * 0,333 * ??? ~ Euro. Da werden wir sehen, wie gut wir bei den bezirksweiten Parteispenden abgeschnitten haben. Gezählt werden alle 2013 bayernweit eingegangenen Spenden. Einmal Bezirksweise,m und einmal als gesamtsumme. Für jeden Bezirk ergibt sich dann ein Anteil in Prozent an dem gesamten Spendenaufkommen in Bayern. Nach dem bestimmt sich der Betrag, den wir aus dem dritten Drittel unserer 60 % (also aus 20 % der gesamten Mittel) bekommen.

Das ist wohl der TOP, der am sinnvollsten ausgeführt werden sollte.

Weitere TOP:

SAGE-Zugang für Sekretäre: SAGE-CRM noch nicht voll funktionsfähig. Marc hat mit Sven und Willi kommunziert. Willi: Das Windows7-Passwort ist abgelaufen, ich erhalte ein neues, dann wird SAGE-CRM aktiviert

GS-Bayern-Nord (BzV Mfr) => Mfr möchte GS "Nordbayern" halten, Finanzierung derzeit unklar

Volksbegehren "Unabhängigkeit der Justiz in Bayern" (Nikki/Olaf). Wurde erläutert. Wichtigstes Argument: Bayern erfüllt derzeit mit seiner Methode der Bestellung von Richtern NICHT den demokratisch notwendigen EU-Standard. Bedeutet zwar nicht, dass Bayern das ändern muss, aber für den hypothetischen Fall, das Land würde nach Lösung aus der BRD eigenständiges Mitglied der EU werden, könnte es wegen dieses Mangels nicht aufgenommen werden. Der Wunsch des LaVo ist es, dass wir teilnehmen.

Feuermelder (Vortrag) (Nikki/Marion). Sinnvolles Tool zur Meldung von Problempersonen.

http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/

Motivation Workshop (Zeitbedarf: 1,5-2 Stunden) (Nikki/Marion) Gemeinschaftarbeit der Anwesenden. Problemanalyse der Partei. Ziemlich klares Bild als Ergebnis. Große Übereinstimmungen. Erkannte Probleme: Verhalten von Mitgliedern untereinander Trollerei, Provokation, Beleidgungen, Drohungen, mangelnde Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen mangelnde Teamfähigkeit fehlende "Nettiquette", fehlende Compliance, fehlender code of conduct mangelnde politische Bildung Strategische Trolle Angriffsbereitschaft nach Innen, aber nicht nach Außen

Konsolidierung Gliederungen (Auflösung/Verschmelzung KVs). Angesprochen. Nicht verfolgt.

Pressearbeit ("Drückt der Schuh? Wenn ja, wo?") (Olaf). Gute Infos, wie wir daran arbeiten können.

Wanninger (Nikki). Kam nicht zur Sprache, keine Zeit.

Umgang mit der PartF / Finanzierung kommender Wahlkämpfe (2017/2018) / Bezirke vs. LV (Daniel). Siehe Eingangsstatement.

Implementierung der SG innerparteiliche Bildung (Thomas Blechschmidt) . Wurde im Lauf des Treffens immer wieder bearbeitet. Unzufriedenheit mit der SG, die sich jüngst gegründet hat. Problemfeld: erneute Fokussierung nur auf Inhalte, fehlender Wertebezug programmatischer Aussagen.

Pressearbeit in der Fläche neu aufstellen (TB). Wurde mit behandelt. Unsere Ausschreibung ist perfekt. Wir können die Pressearbeit vorerst beim LV ansiedeln.

Sagezugänge BzV-Mitglieder (TB). Angesprochen. Wird noch dauern, bis alles perfekt ist.

Innerparteiliche Compliance (TB). Nicht behandelt. Keine Zeit. Aber unter anderen Punkten mit angesprochen. Die Mehrheit stimmt meinen Ausführungen zu.

Volksbegehren für eine gleichberechtigte Teilnahme an kommunalen Wahlen in Bayern? Nicht behandelt. Keine Zeit. Potential der Frage erkannt.

Redmine: Kontakt-DB, Einführung (escaP) Sollten wir als Bezirk drüber abstimmen. Das Tool kann für uns und die KVs sehr interessant sein

Projektstand Basisentscheid / BEO und Verifizierung (escaP) Tobias Stenzel berichtet über den Stand, Weiterentwicklung durch gegenwärtigen (Nicht-)BuVo aktuell behindert. Bestimmte Voraussetzungen können ohne Buvo nicht geschaffen werden.

Umgang mit Störern / Trollen auf Mailinglisten, Netiquette (BzV Opf). Sehr klare und deutliche Ansätze. Mein Antrag / meine Strategie für Schwaben wurde zunächst kritisiert, da nicht verstanden, dann aber nach Diskussion überwiegend positiv bewertet. Die anderen schauen, wie wir damit umgehen und ob wir Erfolg damit haben werden. Sind alle interessiert.

Entwicklung Verwaltungsportal Bayern (escaP). Nicht behandelt. Keine Zeit.

Buchführung durch bezahlte Fachkraft auf LV Ebene (BzV Mfr). Verschiedene Szenarios durchgesprochen. Ofr spricht mit Bund über eine Ausweitung deren Vereinbarung. Ofr lässt Buchhaltung durch Bundesverband erledigen. (800 Euro p.a.)

Kommunikation / regelmässig Treffen (DH). Einrichtung einer monatlichen Mumblesprechzeit für die BzV-Vorstände. Minimum 2 RL-Treffen jährlich.

Umgang mit Austritten / OMs (DH). Problematik. Einzelne treten aus, um OM oder PAV zu entgehen. Aufgrund übertriebenem Datenschutz wissen Vorstände anderer Gliederungen nicht, dass Personen austreten um OM zu entgehen und treten anderswo wieder ein. Besprochen. Empfehlung, Bestätigungen zu schicken (email).

Volksbegehren "Ja zu Cannabis". Stieß mehrheitlich auf Ablehnung.

TOP 4: Antrag trollfreie ML

Anträge Thomas Blechschmidt auf Einrichtung zweier neuer, regulierter Maiilinglisten:

Vorbemerkung: Die bekannte Schwabwenlisrte bleibt erhalten, wird aber mit einer Signatur versehen: Diese Liste ist ein offenes Forum, welches von der Piratenpartei in Schwaben betrieben wird. Gepostete Meinungen und Veröffentlichungen auf dieser Liste stellen nicht die Meinung der Piratenpartei dar.

1. Einrichtung von Bezirksaddys für jedes Mitglied, das mit seiner Beitragszahlung nicht in Verzug ist:

Vorname.nachname@piraten-schwaben.de

Auftrag an Betreuer Schwaben IT

2. Einrichtung neuer, regulierter Mailinglisten:

- announce@piraten-schwaben.de read-only, zur Bekanntgabe von Veranstaltungen: Parteitage, Vorträge, Piraten-Events, Fora & Plena, Schulungen,

- discuss@piraten-schwaben.de zum Einstellen und Diskutieren politischer Inhalte und Fragestellungen der Piraten, relevanter Sonderthemen der Kommunalpolitik

Regeln:

1. Anmeldung nur mit vorname.name@piraten-schwaben.de Mailaddy

2. Diese beiden und alle etwaigen weiteren zweckdienlichen Listen, die ein Bezirksvorstand einrichtet, sind Arbeitswerkzeuge der Piratenpartei. Sie dienen ausschließlich der Nutzung für Themen der Partei.

Die Nutzung der Listen für die Verbreitung, Bewerbung oder Publikation von Inhalten, Lehren, Theorien, Glaubenssätzen und Meinungen, die dem Grundsatzprogramm, den Wertbezügen, dem Selbstverständnis oder Parteibeschlüssen der Piratenpartei widersprechen, führt zum unbedingten Hinweis durch den Vorstand, derartiges Verhalten einzustellen.

Ebenso führt jedes denunziatorische, beleidigende, aggressive oder abwertende Verhalten gegenüber anderen Mitgliedern auf diesen Listen zur unmittelbaren Ahndung durch den Vorstand.

Ein wiederholter Verstoß gegen Regeln innerparteilicher Compliance führt zum Ausschluss aus allen geschützten Listen. Dazu zählt auch das missbräuchliche Zitieren unbenannter oder nicht nachvollziehbarer Quellen und die Wiedergabe von Meinungen Dritter, die den politischen Positionen der Piraten widersprechen. Auf diese kann per Link hingewiesen werden, wobei das hinweisende oder zitierende Mitglied derartiger Inhalte sich klar dazu zu bekennen oder davon zu distanzieren hat.

Jedes Mitglied erkennt mit der Anmeldung die Regeln dieser Liste an.

3. Säumige Beitragszahler werden auf Vorstandsbeschluss (KV, BzV) aus diesen Listen entfernt.

4. Jeder bestätigt mit seiner Anmeldung sich an eine verbindliche innerparteiliche Compliance zu halten: Das Recht auf persönliche Integrität, besonders innerhalb der parteilichen Kommunikation, ist zu wahren.

4.1. Jedes Mitglied dieser Liste hat ein unverwirkbares Recht auf Achtung seiner persönlichen Integrität bei allen Aktivitäten und Handlungen im Rahmen der Piratenpartei.

4.2. Verstößt ein Mitglied der Piratenpartei bei parteilichen, politischen und persönlichen Aktivitäten im Zusammenhang mit den Zwecken der Partei gegen dieses Recht, so kann vom jedem anderen Mitglied die nächste zentrale Gliederung, die für die involvierten Mitglieder zuständig ist, zur Ahndung des Verstoßes angerufen werden.

4.3. Die zuständige Gliederung, vertreten durch den Vorstand per Mehrheitsbeschluss, hat dann das Recht, gegen das regelwidrig handelnde Mitglied direkt wirksame Ordnungsmaßnahmen auszusprechen. Die mindestens erforderliche Ordnungsmaßnahme ist die Sperrung des gegen die Regel verstoßenden Mitglieds von Aktivitäten auf der betreffende Plattform (Sperrung auf Mailinglisten, Ausschluss von Stammtischen, Crews, AGs, IGs, SGs)

vertagt

TOP 5: Ausschreibung Pressearbeit ohne Resonanz

Pressearbeit kann vom LaVo mit übernommen werden, bzw TàT kann auf Olaf Konstantin Krüger (PolGF Land) zählen. Bitte kontaktieren und dort anmelden:

https://by-polgf.piratenpad.de/

TOP 6: IT-Beauftragter

  • Vinz hat seine Beauftragung bestätigt, bittet jedoch mittelfristig um Entbindung.

Mail-Adressen für Vorstandsmitglieder und Zugang zu Vorstand@piraten-schwaben.de wurden eingerichtet:

    • martin.kollien@piraten-schwaben.de
    • natascha.haberstock@piraten-schwaben.de
    • thomas.a.tellinghusen@piraten-schwaben.de
    • thomas.blechschmidt@piraten-schwaben.de
    • wilhelm.gasser@piraten-schwaben.de

bei Bedarf können die Zugangsdaten für die Schwaben-IT bei Vinz angefordert werden.

Vinz möge die Addy von Martin auf den vollen Namen ergänzen. Willi schreibt Vinz an. Zugangsdaten Emailadressen, Hostdaten, Serverdaten. etc.

Ergebnis Besprechung mit LaVo. Wir haben den vollen Support. Dyfa hat zugesagt, dass wir die IT komplett auf den Server des LV umziehen können, da Vinz Verhalten schlicht als Arbeitsverweigerung gesehen wird. Dann werden alle Seiten, Wiki, Homepage Bezirk, ML etc. beim LV gehostet und gepflegt.

Da noch immer nicht alle Vorstände über die Vorstandliste Schwaben erreichbar sind, hat Dyfa uns die vorstand-swa@piratenpartei-bayern.de eingerichtet.

Hier bekommen wir in jedem Fall Hilfe: support@piratenpartei-bayern.de

Der Vorstand würde es allerdings vorziehen, wenn die Verwaltung der Schwaben-IT in Schwaben verbleiben würde.

TOP 7: Sonstiges

Einrichtung / Anmeldung des Bezirks am Redmine des LV, KVs motivieren, dies ebenfalls zu tun

Anmeldung am Wanninger?

Stand Datenschutzbelehrung: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Datenschutzbeauftragter

Sammelmail an Support laut Howto

Howto Vorstand:

http://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/HowtoVorstand

  • Martin: Auschreibung NGO etc. noch nicht fertig
    • Nach der EU-Wahl
  • Kontostand:
    • SSKAugsburg: 16.065,77€
    • GLS Bank: 7.580,66€

Gedanken machen über Verteilung von Mitteln an die KVs. Klausurtreffen BzV/KVs in ca 6 Wochen.

TOP 8 Fahrten

Natascha fordert Ihre Vorstandskollegen dazu auf, Ihre Reisekostenabrechnung bis 31.05.2014 abzugeben um Sage aktuell zu halten!

Thomas B. teilt mit am kommenden Sonntag auf den Stammtisch nach Augsburg zu fahren.

  • einstimmig genehmigt

TOP 9 Nichtöffentlicher Teil

  • falls Bedarf...gibt es heute nicht.

Nächstes Treffen

  • Datum: 28.05.2014
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Ende

22:27 Uhr

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