BY:Schwaben/Bezirksparteitag Schwaben 2012/Protokoll

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Protokoll

des ersten Bezirksparteitages 2012 der Piratenpartei Deutschland, Bezirksverband Schwaben

Ort: Gasthaus Zieglerbräu, Marienplatz 14, 86316 Friedberg

Protokoll: Rainer Obermeier und Alexander Bock

Es sind 43 stimmberechtigte Piraten anwesend.

Originalprotokoll

Vorläufige Tagesordnung

Aufbau: 09:00 Uhr Einlass: 10:00 Uhr

  • Akkreditieren

11:00 Uhr Eröffnung des Parteitages

  • Grußworte
  • Wahl des Versammlungsleiters
  • Wahl der Protokollanten
  • Wahl des Wahlleiters
  • Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter
  • Beschluss der Tagesordnung
  • Abstimmung über die Zulassung von Gästen und von Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
  • BY:Schwaben/Bezirksparteitag_Schwaben_2012/Rechenschaftsberichte des Vorstandes
  • Bericht der Rechnungsprüfer
  • Beschluss über Entlastung des Vorstandes

12:00 Uhr Wahl des Vorstandes

15:30 Uhr Ende & Abbau bis 16:30 Uhr Verlassen des Saales

TOP 1: 10:00 Uhr Einlass & Akkreditierung

43 akkreditierte Piraten aus dem BzV Schwaben anwesend und bestätigt durch Wilhelm Gasser.

TOP 2: 11:20 Uhr Eröffnung des Parteitags

TOP 3: 11:39 Uhr Tätigkeitsbericht des Vorstandes und Berichte der Kassenprüfer

  • Bericht der Kassenprüfer
    • Christian Haas berichtet
    • "alles ist gut"
    • Entlastung des Schatzmeisters wird empfohlen
  • Meinungsbild: Weitere Mitgliedschaft des BzV im "Bündnis für Menschenwürde"
    • Bündnis aus Organisationen und Parteien contra Neonazis
    • EUR 25 im Jahr, wurde aber bisher weder für 1011 noch '12 eingezogen
    • Piraten werden von der Gegenseite hingehalten, anscheinend Teilnahme d. Piraten nicht erwünscht?
    • Einige Fürsprecher um bei dem Bündnis dabei zu bleiben.
  • GO-Antrag auf Beendigung der Diskussion wurde angenommen
    • Ergebnis: einmütig dafür, dem Bündnis wider anzugehören
  • Bericht der Rechnungsprüfer
    • Sehr detailliert und schlüssig.
    • empfehlen die Entlastung

TOP 4: 12:36 Uhr Entlastung des Vorstands

  • Vorstand ist einmütig entlastet worden.

TOP 5: 12:37 Uhr Vorstellung und Wahl der Kandidaten

  • Wahlen zum Vorsitzenden
Kandidat: Fritz Effenberger stellt sich vor.
Kandidat: David Krcek stellt sich vor
Diskussion bezüglich des Wahlverfahrens.
Antrag auf Änderung der GO auf Wahl mit Approval Voting
Der Antrag wurde abgelehnt.
Ergebnis der Wahl
Akkreditierte Piraten: 43
Abgegebene Stimmen: 42
Fritz Effenberger: 23
David Krcek: 23
Enthaltungen: 1
Ungültige: 1
Fritz Effenberger nimmt die Wahl zum Vorsitzenden an und wird im Amt bestätigt.
  • Wahlen zum stellv. Vorsitzenden
Kandidat David Krcek.
Kandidat Thomas Blechschmidt stellt sich vor.
Ergebnis der Wahl
Abgegebene Stimmen: 42
David Krcek: 34
Thomas Blechschmidt: 8
Enthaltungen: 0
Ungültige: 0
David Krcek nimmt die Wahl zum stellv. Vorsitzenden an und wird im Amt bestätigt.
  • Wahlen zum Generalsekretär
Kandidat Wilhelm Gasser stellt sich vor. Es gibt keine weiteren Kandidaten.
Abgegebene Stimmen: 40
Ja Stimmen: 38
Nein Stimmen: 1
Enthaltungen: 1
Ungültige: 0
Wilhelm Gasser nimmt die Wahl an und wird im Amt bestätigt.
  • Wahl zum politischen Geschäftsführer
Kandidatin Katrin Eberhardt.
Kandidat Thomas Blechschmidt
Kandidat Thomas Wagner stellt ich vor.
Ergebnis der Wahl
Abgegebene Stimmen: 42
Katrin Eberhardt: 24
Thomas Blechschmidt: 13
Thomas Wagner: 25
Enthaltungen: 0
Ungültige: 0
Thomas Wagner nimmt die Wahl zum politischen Geschäftsführer an.
  • Wahl des Schatzmeisters
Kandidat Hans-Peter Frommelt stellt sich vor. Es gibt keine weiteren Kandidaten.
Ergebnis der Wahl
Abgegebene Stimmen: 40
Ja Stimmen: 36
Nein Stimmen: 3
Enthaltungen: 1
Ungültige: 0
Hans-Peter Frommelt nimmt die Wahl zum Schatzmeister an.
  • Wahl der 2 Beisitzer/innen
Kandidat Claudius Roggenkamp stellt sich vor.
Kandidatin Kathrin Eberhardt.
Kandidatin [[Benutzer:|Mareike Wagner]] stellt sich vor.
Kandidat Michael Wendland stellt sich vor.
Kandidat Thomas Blechschmidt.
Ergebinis der Wahl
Abgegebene Stimmen: 40
Claudius Roggenkamp: 25
Kathrin Eberhardt: 16
[[Benutzer:|Mareike Wagner]]: 16
Michael Wendland: 27
Thomas Blechschmidt: 13
Enthaltungen: 0
Ungültige: 0
Claudius Roggenkamp und Michael Wendland nehmen beide die Wahl an.
  • Wahl der Kassenprüfer
Kandidat: Christian Haas
Kandidat: Werner Steppuhn.
Es wurden beide Kandidaten einstimmig zu Kassenprüfern gewählt.

TOP 6: 15:19 Uhr Sonstiger Antrag 1: Wahlkampforganisation

"Der Bezirkstag möge beschließen, dass das Konzept zur Wahlkampforganisation umgesetzt wird."

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 7: 15:32 Uhr Sonstiger Antrag 2: Zusätzlicher Bezirksparteitag in 2012

"Der Bezirkstag möge beschließen, dass 2012 mindestens ein weiterer Bezirksparteitag stattfindet."

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 8: 15:37 Uhr Schlusswort

Schlussworte des neuen Vorsitzenden Fritz Effenberger.

Ende der Versammlung um 15:40 Uhr.

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