BY:Schiedsgericht/Protokolle/2013-11-20 - Protokoll Landesschiedsgericht Bayern

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Protokoll der Sitzung des LSG BY vom 20.11.13
Ort: Mumble
Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 21:18 Uhr

TOP 1 - Geschäftsordnung

Aktenzeichen

Die Kürzel der Richter sind

 B - Christian Reidel
 S - Sören Liebich
 H - Holger van Lengerich
 A - Anna Lang
 F - Feng Li
 T - Thomas Mayer

Die Kürzel für die Verfahrensarten sind

 E - Einstweilige Anordnung
 U - Urteilsverfahren

Abstimmung: Dafür: Holger van Lengerich, Anna Lang, Thomas Mayer, Christian Reidel (Bim), Sören Liebich
Dagegen: -
Enthaltung: Feng Li

=> Angenommen

TOP 2 - Anrufungen

LSG-BY-2013-11-19#3 Antrag auf Ordnungsmaßnahme

Abstimmung des Ablehnungsschreiben aller drei Anrufungen Dafür: Sören Liebich, Holger van Lengerich, Feng Li
Dagegen: -
Enthaltung: -

=> Einstimmig Angenommen

Christian Reidel erklärt sich in allen 3 Verfahren für befangen. Feng Li rückt als Richter nach. Zum Berichterstatter wird Holger van Lengerich bestimmt.

TOP 3 - Offene Verfahren

LSG-BY-2013-09-28 Einspruch Ordnungsmaßnahme

Festsetzung einer physischen Verhandlung am 18.12.2013 19:00 Uhr

LSG-BY-2013-10-19 Einspruch Ordnungsmaßnahme BzV UFR

Festsetzung einer physischen Verhandlung am 11.12.2013 19:00 Uhr

TOP 4 - Sonstiges

FAQ

Jeder nimmt sich bis zur nächsten Sitzung 30 Minuten zeit um FAQ zu befüllen.

Marina für alle Schiedsrichter bundesweit?
Ziele:

• Speicherung (mit Schlagwörtern) aller Urteile
• Dokumentation von Rechtssprechungsentwicklung
• Diskussion über Entwicklungen der Rechtsprechung (z.B. Konkretisierung, was parteischädigend bei Massenproblemen (Mailinglisten) ist.)
• Vereinheitlichung von Standards
• Strukturen allgemein verbessern

Christian Reidel wird bei allen Schiedsgerichten diesbezüglich nachfragen und berichten.

Neue Webseite:

• Sammlung Ideen bis zur nächsten Sitzung im Pad

TOP 5: Administrivia

Nächster Termin: 04.12.2013, 19 Uhr
Ort: Mumble