BY:Schiedsgericht/Protokolle/2013-11-20 - Protokoll Landesschiedsgericht Bayern
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Protokoll der Sitzung des LSG BY vom 20.11.13
Ort: Mumble
Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 21:18 Uhr
Inhaltsverzeichnis
TOP 1 - Geschäftsordnung
Aktenzeichen
Die Kürzel der Richter sind
B - Christian Reidel S - Sören Liebich H - Holger van Lengerich A - Anna Lang F - Feng Li T - Thomas Mayer
Die Kürzel für die Verfahrensarten sind
E - Einstweilige Anordnung U - Urteilsverfahren
Abstimmung:
Dafür: Holger van Lengerich, Anna Lang, Thomas Mayer, Christian Reidel (Bim), Sören Liebich
Dagegen: -
Enthaltung: Feng Li
=> Angenommen
TOP 2 - Anrufungen
LSG-BY-2013-11-19#1 Antrag auf Ordnungsmaßnahme
LSG-BY-2013-11-19#2 Antrag auf Ordnungsmaßnahme
LSG-BY-2013-11-19#3 Antrag auf Ordnungsmaßnahme
Abstimmung des Ablehnungsschreiben aller drei Anrufungen
Dafür: Sören Liebich, Holger van Lengerich, Feng Li
Dagegen: -
Enthaltung: -
=> Einstimmig Angenommen
Christian Reidel erklärt sich in allen 3 Verfahren für befangen. Feng Li rückt als Richter nach. Zum Berichterstatter wird Holger van Lengerich bestimmt.
TOP 3 - Offene Verfahren
LSG-BY-2013-09-28 Einspruch Ordnungsmaßnahme
Festsetzung einer physischen Verhandlung am 18.12.2013 19:00 Uhr
LSG-BY-2013-10-14 Einspruch PAV
LSG-BY-2013-10-19 Einspruch Ordnungsmaßnahme BzV UFR
Festsetzung einer physischen Verhandlung am 11.12.2013 19:00 Uhr
TOP 4 - Sonstiges
FAQ
Jeder nimmt sich bis zur nächsten Sitzung 30 Minuten zeit um FAQ zu befüllen.
Marina für alle Schiedsrichter bundesweit?
Ziele:
- Speicherung (mit Schlagwörtern) aller Urteile
- Dokumentation von Rechtssprechungsentwicklung
- Diskussion über Entwicklungen der Rechtsprechung (z.B. Konkretisierung, was parteischädigend bei Massenproblemen (Mailinglisten) ist.)
- Vereinheitlichung von Standards
- Strukturen allgemein verbessern
Christian Reidel wird bei allen Schiedsgerichten diesbezüglich nachfragen und berichten.
Neue Webseite:
- Sammlung Ideen bis zur nächsten Sitzung im Pad
TOP 5: Administrivia
Nächster Termin: 04.12.2013, 19 Uhr
Ort: Mumble