BY:Schiedsgericht/Protokolle/2013-11-06 - Protokoll Landesschiedsgericht Bayern

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der physischen Sitzung des LSG BY vom 6.11.13 Ort: LGS Beginn: 19.40 Uhr Ende: 23.45 Uhr

TOP 1 Besprechung GO

Einstimmiger Beschluß der GO und Veröffentlichung unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:Schiedsgericht/Gesch%C3%A4ftsordnung

TOP 2 Zuständigkeiten und Terminplanung laufende Fälle

Die Zuständigkeiten für die offenen Fälle wurden bestimmt und 2 Befangenheitsanträge abgestimmt. Die Ergebnisse wurden unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:Schiedsgericht dokumentiert.

TOP 3 Workflow

• Eingangsbestätigung und sonstige Infos gem. GO "Anrufungen" durch Vorsitzenden
• Verfahrensgang (Zustellungen, Fristen, Informationen, Öffentlichkeit) durch Berichterstatter
• Eröffnung oder Ablehnung durch LSG, Information der Beteiligten durch Berichterstatter
• Terminierung der Verhandlung durch LSG
• Weiterer Verlauf gem. SGO und GO

• Interne Kommunikation

Grundsätzlich sind alle Richter zu beteiligen, auch die Ersatzrichter

• Transparenz unserer Arbeit

Jeder Berichterstatter pflegt "seine" Fälle auf der Wikiseite stets zeitnah ein, Protokolle von Arbeitssitzungen (Orga) werden auf der Wikiseite veröffentlicht

• Konventionen bei Nutzung gemeinsamer Tools (Email, Twitter, Piratenpad)
  • Twitter
    • Ankündigung unserer Sitzungen
    • eigene Erklärungen bei parteiöffentichen Verfahren (in Absprache mit allen Richtern)
    • Eigenes Kürzel:
      • /cr - Christian Reidel
      • /sl - Sören Liebich
      • /hvl - Holger van Lengerich
      • /fl - Feng Li
      • /tm - Thomas Mayer
      • /al - Anna Lang

TOP 4

Fallbesprechungen und Beschlüsse

Nicht Öffentlich