BY:Schiedsgericht/Protokolle/2012-09-26 - Protokoll Landesschiedsgericht Bayern

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Konstituierende Sitzung am 26.9.2012

Teilnehmer

• anwesend: Magnus, Anna, Sören, Chris, Isi, Werner ab 18:00 Uhr
• abwesend: -

Begrüßung

Sitzungsbeginn: 17:30

Versammlungsleiter

Versammlungsleiter: Magnus

Protokollführer

Protokollführer: Magnus

Vorstellung

• Vorstellung der Richter und Ersatzrichter
• Wer sind wir? Was tun wir und warum?
• Ordnungsmaßnahmen
  • Es ist allgemein umstritten, welche Vorstände Ordnungsmaßnahmen beschließen dürfen.
• Schlichtung
• Aufgaben des Vorsitzenden
• Aufgaben des Berichterstatters
• Dokumentation:
  • Dokumentation der letzten Amtszeit muss evtl. nachgeholt werden. Magnus fragt nach und holt die Dokumentation ggf. nach.
  • Siegel wird aus GO gestrichen. Aufbewahrungsort ist nun die Landesgeschäftsstelle.

GPG-Schlüssel

• Wofür?
  • Signierung von allen ausgehenden Mails des Schiedsgerichts
• Beschluss
  • Es wird einstimmig beschlossen, den jetzt neu erstellten Schlüssel 0x64735C1F zu verwenden.
• Verteilung
  • Alle haben den Schlüssel erhalten.

Wahl des Vorsitzenden

• Kandidaten: Magnus
• Wahlergebnis: 5x Ja, 0x Nein, 1x Enthaltung, Magnus ist gewählt.

Ämterverteilung

• Mailingliste, Pad
  • Magnus kümmert sich darum.
  • Kein ToFu bitte.
• Einrichtung eines öffentlichen Verhandlungsbereichs (mit Unterteilungen), eines nichtöffentlichen Verhandlungsbereichs (mit Unterteilungen) sowie eines geschlossenen Diskussionsbereichs für das LSG im Mumble. (Da durch die Aufstellungsversammlungen einige Fälle zu erwarten sind, würde ein entsprechender Bereich die Arbeit erleichtern und Zeit sowie Geld sparen)?
  • Isi hat den Job.
  • Alle schicken Isi ihre Mumble-Zertifikate, soweit möglich.

GO

• Magnus wird Änderungen einbauen und einen Umlaufbeschluss erstellen.
• Im Wiki wird entsprechend der GO auch der Berichterstatter genannt.
• Als Berichterstatter für die offenen Fälle wurden einstimmig beschlossen:
  • LSG-BY-2012-07-29: Isi
  • LSG-BY-2012-08-19: Magnus
  • LSG-BY-2012-09-13: Sören
• Berichterstatter in der GO: Anna, Sören, Magnus

Post

• Eingang des Antrags zu LSG-BY-2012-09-13 mit 2 beglaubigten Abschriften. Sören erhält das Original, Magnus und Anna jeweils eine Abschrift.

Sonstiges

• Aussprechen für den Antrag "i4465: Satzungsänderung Schiedsgerichtsordnung: Verwaltungsprozessrecht statt Zivilprozessrecht" auf dem BPT 12.2 als Landesschiedsgericht?
  • Diskussion des Antrags. Das Schiedsgericht als solches wird sich dazu nicht positionieren.

Nichtöffentlicher Teil

Besprechung der rechtlichen Einschätzung und der weiteren Vorgehensweise bei den offenen Fällen.

Ende

Sitzungsende: 20:21 Uhr