BY:Schiedsgericht/Protokolle/2011-10-23 - Protokoll Landesschiedsgericht Bayern
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Inhaltsverzeichnis
Konstituierende Sitzung am 23.10.2011
Anwesenheit:
- anwesend waren
TOP 0: Begrüßung
Die Sitzung um 16:39 eröffnet.
TOP 0.1: Versammlungsleiter
Christian Behlendorf wurde zum Versammlungsleiter bestimmt.
TOP 0.2: Protokollführer
Christian Behlendorf wurde zum Protokollführer bestimmt.
TOP 1: Vorstellung LSG
- Wer sind wir? Was tun wir und warum?
- Aufgaben Vorsitzender
TOP 2: GPG-Schlüssel
Der GPG-Schlüssel mit der ID 0xFF8824C1 und dem Fingerring 46C1 0495 FB84 1472 10FA B9A4 2C6E CB77 FF88 24C1 wurde unter den Anwesenden verteilt und zum offiziellen Schlüssel des Landesschiedsgerichts bestimmt.
TOP 3: Wahl Vorsitzender
Christian Behlendorf wurde mit 5 Stimmen und 1 Enthaltung zum Vorsitzenden gewählt.
TOP 4: Ämterverteilung
Rainer Obermeier wurde zum Administrator der Mailingliste ernannt.
TOP 5: GO
Die Geschäftsordnung des LSG basiert auf der Geschäftsordnung des BSG. Dabei wurden folgende wesentlichen Änderungswünsche eingebracht:
- Konsequente Änderung aller Vorkommen des Wortes „Bundesschiedsgericht“ durch „Landesschiedsgericht“ und „Joachim Bokor“ durch „Vorsitzender“
- Streichung des regelmäßigen Sitzungstermins
- Erhöhung der Ladungsfrist auf 7 Tage
- Streichung der Rotweinklausel für Verspätungen
- Anrufung des Gerichts in Textform statt per E-Mail
- Streichung der Formate Word und ODF zur Anrufung
- Neuformulierung der Aktenzeichen entsprechend der bisherigen Syntax
- Ladung von Streitparteien per Brief
- Mündliche Verhandlungen grundsätzlich als Präsenzverhandlungen und nur im allseitigen Einvernehmen per Telefon- oder Mumblekonferenz
- Ausdruck von Urteilen durch einen Richter (in Ermangelung einer Landesgeschäftsstelle)
- Geschäftsverteilungsplan ohne Fachresorts, Berichterstatter werden nach Round-Robin-Verfahren anhand der ausgelosten Reihenfolge festgelegt
Christian Behlendorf wurde damit beauftragt, die GO entsprechend zu formulieren und zum Umlaufbeschluss einzureichen.
TOP 7: Ende
Die Sitzung wurde um 17:32 geschlossen.
