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Kreisverband Regensburg Stadt/Land

Versammlungsleitung managen

Grundsätzliches

• Eine sehr hilfreiche Anleitung und viel Hintergrundwissen hat Spinni hier zusammengetragen How-to-do-Landtagswahl

• Die Wahl zum Landtag und zum Bezirkstag unterscheiden sich von der Durchführung der Aufstellungsversammlung her nicht.

• Wer noch Fragen hat, kann sich an mich wenden el_kartono. Ich habe die AV für den Landtag/Bezirkstag im Stimmkreis Regensburg Stadt versammlungsgeleitet und mich ein wenig mit dem Thema beschäftigt.

Begrüssung/Bestellung der Versammlungsämter

• Begrüssung der anwesenden Piraten/Piratinnen/Eichhörnchen durch einen vorläufigen Versammlungsleiter. Dieser ist in der Regel der 1te Vorsitzende der Gebietsgliederung, sollte dieser verhindert sein, sein Vertreter usw.

• Eröffnung der Versammlung, Feststellung der Uhrzeit

• Bevor die Versammlungsämter gewählt werden können, muss an die Teilnehmer erst die folgende Frage gestellt werden: "Zweifelt jemand die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eins akkreditierten Teilnehmers an?". Abstimmung per Handzeichen. Sollte jemand einen Zweifel äussern, treten die Massnahmen aus diesem Wiki-Eintrag in Kraft How-to-do-Landtagswahl

• Frage ob Presse zugelassen sein soll

• Frage ob Gäste Rederecht haben sollen, oder nur die akkreditierten Teilnehmer.

• Ansonsten kann die vorläufige Versammlungsleitung nun die Versammlungsämter wählen lassen

• • Es werden gewählt ein Versammlungsleiter, ein Schriftführer und ein Wahlleiter (dieser kann dann noch Wahlhelfer bestimmen)

• • Vorgeschlagen wird, diese Ämter offen abstimmen zu lassen. Diesen Vorschlag durch Versammlungsentscheid bestätigen lassen.

• • Wahl durchführen.

• • Übergabe der Versammlungsleitung durch die Interims-Versammlungsleitung an den gewählten Versammlungsleiter

Bestimmung von 2 Zeugen

Es müssen zwei Zeugen bestimmt werden, die an Eides statt versichern, das die Versammlung ordnungsgemäss stattgefunden hat. Die Zeugen müssen eigens dafür vorgesehene Beglaubigungen unterzeichnen. Details dazu wieder hier: How-to-do-Landtagswahl

Wahlmodus durch Versammlung feststellen lassen

• Üblich ist die Auswahl zwischen zwei Wahlmodi. Man kann aber auch nur einen Wahlmodus vorschlagen, wenn dieser durch die Versammlung in einer offenen Abstimmung bestätigt wird.

• Wahlmodi
  • Wahl mit absoluter Mehrheit

Jeder stimmberechtigte hat eine Stimme und wählt einen Kandidaten seiner Wahl. Auf dem Stimmzettel kann also nur ein Kreuz stehen, oder aber ein Name hingeschrieben werden. Gewählt wird nach absoluter Mehrheit, d.h. um gewählt zu werden muss ein Kandidat mehr als die Hälfte der möglichen Stimmen bekommen. Sollte dies im ersten Wahlgang nicht gelingen, wird ein zweiter Wahlgang durchgeführt. Sollte dieser Wahlgang ebenfalls keine Entscheidung bringen, wird ein dritter Wahlgang durchgeführt. Diesmal reicht eine einfache Mehrheit. Sollte auch dieser Wahlgang zu keiner Entscheidung führen, entscheidet das Los (in Regensburg Stadt wurde hierzu eine Münze geworfen. Es sind aber auch ander Losformen denkbar. Wichtig: Es muss von der Versammlung offen abgestimmt werden, ob das Losverfahren akzeptiert wurde und wer die Losung vornimmt)

• • Wahl nach Approval Voting

Jeder Stimmberechtigte bekommt einen Stimmzettel. Auf diesem Stimmzettel stehen die Namen aller vorgeschlagenen Kandidaten und jeweils ein Kreuz für Ja/Nein/Enthaltung. Es kann für jeden Kandidaten jeweils ein Kreuz gegeben werden auf diesen Feldern, also es kann für 1:n Kandidaten votiert werden. Gewählt ist dann der Kandidat, der die meisten Ja-Stimmen erhalten hat. Bei Gleichstand ist derjenige gewählt, der die wenigsten Nein-Stimmen erhalten hat. Das Quorum hat ein Kandidat erfüllt, wenn seine erhaltenen Ja-Stimmen mehr als die Hälfte der Anzahl aller gültigen Wahlzettel erfüllt. Sollte kein Kandidat das Quorum erreicht haben ist ein zweiter Wahlgang erforderlich. In diesem Wahlgang wird der gew. Kandidat derjenige, der die einfache Mehrheit erreicht.

• Die Versammlung befragen, ob diese Wahlmodi verstanden wurden. Wenn nicht, Fragen stellen an die Versammlungsleitung.

• Wahlmodus durch offene Abstimmung bestätigen lassen.

Vorschlag der Kandidaten/ Vorstellung der Kandidaten

• Frage in die Versammlung, ob sich jemand selbst oder jemand anderen zum Kandidaten vorschlägt (Auch in der Versammlung nicht stimmberechtigte Personen können vorgeschlagen werden).

• Feststellung der Kandidaten

• Aufruf der Kandidaten, zur Vorstellungsrunde. Die Redezeit sollte vorher durch die Versammlung abgestimmt werden. Auch wenn keine Redezeitbegrenzung durch die Versammlungsleitung vorgesehen sein sollte.

• Reden der Kandidaten.

Befragung der Kandidaten

• Die Kandidaten können nun von den Versammlungsteilnehmern befragt werden.

• Beachte: Keine Zwiegespräche zulassen, für die Kandidaten versuchen festzustellen, an wen die Frage gerichtet ist. Bei Fragen an beide, immer abwechselnd Kandidaten aufrufen, um niemanden zu übervorteilen.

Wahl des Stimmkreisbewerbers

• An den Wahlleiter übergeben, der die die Wahl nach den zuvor abgestimmten Wahlmodi durchführt.

• Verlesung und Feststellung des Endergebnisses.

• Frage ob es irgendwelche Zweifel oder Anmerkungen zum Wahlergebnis gibt.

• Schliessen der Versammlung