BY:Protokoll der Gründung des LV Bayern

Protokoll der Gründungsversammlung des Landesverbands Bayern der Piratenpartei Deutschland am 6.1.07 in der Schwanthalerstr. 80, 80336 München

Anwesend

Die Anwesenheitsliste ist zensiert

Insgesamt waren 35 Personen anwesend. Davon 9 Gäste, 2 Mitglieder der Presse und 24 Piraten.

Protokollführer war Mihael Kodric.

Beginn 10:31 Uhr

Begrüßungsworte

• D. Albert
• R. Reinhardt verließt 2 Grußworte aus Berlin (C. Leng, S. Lamprecht)
• P. Böhm

Zulassung von Gästen

S. Lucke (Wahlleiter, MOC) fragt Stimmberechtigte nach der generellen Zulassung von Gästen
21 Stimmen Dafür
1 Dagegen
keine Enthaltungen
-> Gäste werden für den gesamten Tag zugelassen

D. Albert erklärt, dass der BR die Gründung filmen wird. Jeder der nicht gefilmt werden will, soll sich melden. Dieser wird nachträglich herausgeschnitten bzw. unkenntlich gemacht. Keiner Dagegen -> BR darf alle filmen

Satzung

Änderungsanträge

• Änderungsantrag von A. Neuschitzer [Anlage 1] (4 Punkte, wobei die beiden letzten zusammen behandelt werden) wird verlesen und diskutiert.
  
  • 1. Punkt wird zurückgezogen vom Antragsteller
  • 2. Punkt: 11 Dafür, 1 Enthaltung, 12 Dagegen
  • -> Änderungsantrag (2. Punkt) abgelehnt
  • Letzter Punkt wird zurückgezogen vom Antragsteller.

• Antrag von L. Wandersleb [Anlage 2] wird verlesen und diskutiert.
  • 7 Enthaltungen, 11 Dafür, 6 Dagegen
  • -> Änderungsantrag angenommen; §3 Abs. 2 wird gestrichen

• Antrag von M. Kodric [Anlage 3] wird verlesen und diskutiert.
  • 2 Enthaltung, 22 Dafür
  • -> Änderungsantrag angenommen
  • §6 Abs. 6 lautet nun wie folgt:

Folgende Ordnungsmaßnahmen gegen nachgeordnete Gebietsverbände sind möglich: Geldbuße, Auflösung, Ausschluss, Amtsenthebung ganzer Organe nachgeordneter Gebietsverbände.

Inkrafttreten

Abstimmung über das Inkrafttreten der Satzung.
1 Enthaltung, 23 Dafür
-> Satzung wird angenommen

Wahl des Vorstands

• Wahlhelfer:
  • Jürgen Neuwirth (Pirat)
  • Stefan Paul (Pirat)
  • Selina Ehlermann (Pirat)
  • Bernd Bötel

Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand

Kandidieren wird

• D. Albert als Vorsitzender
• K. Müller als stellv. Vorsitzender
• M. Mahner als polit. Geschäftsführer
• M. Kodric als Schatzmeister
• A. Bock als Generalsekretär
• W. Würmseer als weiterer Pirat
• A. Scheibleger als weiterer Pirat

Wahl

Es wird gewählt.

Ergebnis der Wahl [Anlage 4 und 5] wird von S. Lucke bekannt gegeben.

• D. Albert nimmt die Wahl an.
• K. Müller nimmt die Wahl an.
• M. Mahner nimmt die Wahl an.
• M. Kodric nimmt die Wahl an.
• A. Bock nimmt die Wahl an.
• W. Würmseer nimmt die Wahl an.
• A. Scheibleger nimmt die Wahl an.

D. Albert spricht einige Schlussworte.

Ende 12:23 Uhr

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