BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2013-03-26 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 26.03.2013


Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:


Beauftragte:

'Gäste:


Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel

Protokoll: Simon Goller
Beginn: 19:30 Uhr
'Ende: 20:40 Uhr


Tagesordnung

  • Hinweis auf Aufzeichnung dieser Sitzung
  • Hinweis auf geänderte Vorstands GO
 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
  • Hinweis auf Eintragungen im Protokoll:
    • Grds. schreiben nur der Protokollführer oder Vorstandsmitglieder, es schreibt niemand oberhalb des Protokollabschnitts, an dem der Protokollführer angekommen ist.
    • Ausnahmen: Fragen an den Vorstand, diese können von jedem vorab eingetragen werden

TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

1. Vorstand (Bim):

* 20.03. LaVo Sitzung
*22.03 Abklärung mit Heiko, dass ich Presseverantwortlicher des Bezirks bin (erscheint auf LV-Presseseite)
* 25.3. Mumble WK Koordinatoren der Bezirke
* Einladung zur Vorstandstelko
* ansonsten Tagesgeschäft und sehr viel SG Recht

2. Vorstand (Flusspiratin):

=Schatzie (Walter):

keine Buchungen Kontostand am 07.03.2013 **:15.280,19 EUR


GenSek (Otto):

Berichte der Beauftragten

PolGF Beauftragter

- 11.3. 13 Organisation und Durchführung Gründundstermin im Mumble der Kohäsionsgruppe - PM zur AV für den Stimmkreis 208 Stimmkreis Rottal-Inn erstellt und verschickt

HP Beauftragter

  • KV Bayerwaldpiraten eingerichtet
    • Satzung, GO und Vorstandsseite
  • Kleinigkeiten, sonst nix.

Bookcrossing Beauftragter

nicht anwesend

Fragen an den Vorstand

Welche Bezirks-Vorstandsmitglieder kommen zur AV Stimmkreis 204 Landshut am 11.4. ab 19:15 Uhr und würde sich für welche Ämter zur Verfügung stellen?

  • Bim und Walter sind verhindert

Welches Vorstandsmitglied fühlt sich verantwortlich für die Pflege der piraten-niederbayern.de-Homepage?

  • Simon ist verantwortlich (simon.goller@piratenpartei-bayern.de)

Warum wurde die Mail an den Bezirksvorstand mit dem Hinweis, den Termin der AV Landshut auf der Niederbayern-Seite zu korrigieren, ignoriert?

  • Simon hats übersehen.

Wann wird der richtige Termin der AV Landshut auch auf der Niederbayern-Seite angezeigt?

  • Wenn er es gemacht hat

Ist allen Verantwortlichen die Schreibweise von Kelheim geläufig?

  • Sie ist geläufig

Nachfolgende Fragen werden nicht beantwortet Wo finden die Aufstellungsversammlungen Landtag und Bezirkstag der Stimmkreise Kelheim und Dingolfing statt und wo ist dies veröffentlicht worden?

  • DGF in einem Gasthof, siehe Einladung von Otto

Fragen zur Mail vom 13.3. Beschaffung Bundestagswahl via PShop? Welche Finanzmittel erhalten die neugegründeten Kreisverbände vom Bezirk, damit sie den Umfang der Bestellungen ornehmen können? Wann gibt es einen Beschluß des Bezirksvorstandes, an dem diese Finanzmittel den Kreisverbänden zugesichert werden?

In welchem Umfang partizipieren die Kreisverbände an den Einnahmen von Pirate Starter? Wer ist vom Vorstand für Pirate-Starter verantwortlich?

Wann geht die Bezirksgeschäftstelle in Passau in Betrieb?

Wieviele Monate wird die Bezirksgeschäftsstelle angemietet?

Wann ist die Bezirksgeschäftsstelle erreichbar und besetzt?

Wo im Internet ist der Mietvertrag zur Anmietung der Bezirksgeschäftsstelle einsehbar?

Welche 4 Piraten garantieren die pünktliche Bezahlung der Miete während der Laufzeit für die Bezirksgeschäftsstelle?

Wann fand die letzte Kassenprüfung BzV statt?

Wann findet die nächste Kassenprüfung BzV statt?

Derzeit scheint der Kassenprüfer aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage zu sein, seiner Tätigkeit nachzukommen?

Wann wird ein Ersatz für den Kassenprüfer BzV gewählt?

Wer ist Wahlkampfkoordinator für Niederbayern?

Fragen zur weitergeleiteten Mail von Sebastian Nerz: Unterschied zwischen Piraten-Watch-Bayern und Abgeordnetenwatch? Wie funktioniert die Koppelung zwischen der Plattform Piraten-Watch-Bayern und Abgeordnetenwatch?

Sind alle Kandidaten automatisch in Abgeordnetenwatch und Piraten-Watch-Bayern?

Welche Koordinierung findet innerhalb des Bezirkes zwischen den Wahlkreis- bzw. Stimmkreisbewerbern statt?

Welche Kosten fallen für Abgeordnetenwatch an?

Wer übernimmt die Kosten für Abgeordnetenwatch?

Welche Vorteile bringt eine Teilnahme an Abgeordnetwatch für die Kandidaten?

Wer hat Niederbayern zur Wahlkampfplanung bei der Marina Kassel vertreten?

Welche Erkenntnisse für den Wahlkampf in Niederbayern wurde auf der Marina Kassel gewonnen?

Warum werden Meinungsbilder von den Stammtischen eingeholt, wenn das Ergebnis schon im Protokoll Landesverband nachzulesen ist, noch bevor sich alle Stammtische und Kreisverbände mit dem Thema beschäftigen konnten?

Wie hoch ist die Veröffentlichungsquote der jeweiligen Medien der vom Beauftragten für die PolGef versendeten Pressemitteilungen?

Hat Bim inzwischen die Pressekontakte von Alois eingeholt?

Ist Christian Reidel davon überzeugt, dass er nach wie vor die Mehrfachbelastung durch Kandidatur, Listenkandidat, Bezirksvorstand und Sprecher "Frankfurter Kollegium", Presseverantwortler, schultern kann?

Ist Christian Reidel bereit, sich bei seinem Generalsekretär zu entschuldigen und seine Kommunikation dahingehend zu verbessern, unterschwellige Kritik an Vorstandsmitgliedern, wie in heutiger Mail geschehen, in Zukunft zu unterlassen?

Bis hier werden die Fragen nicht beantwortet, da der Fragesteller abwesend ist und sich der Vorstand einer "Verhörsituation" verweigert. Wir setzen hierbei dieselben Maßstäbe wie in allen anderen Vorstandsitzungen an.


TOP 2 Infos von den Stammtischen / Kreisverbänden

Kreisverband Landshut

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landshut/Protokolle/2013-03-14_-_Protokoll_Kreisverband_Landshut_Vorstandssitzung

Stammtisch Straubing

  • beim letzten "offenen" Piratentreffen keine besonderen Vorkommnisse,
  • nächstest Piratentreffen 4.Do im Monat ist in eine andere

Lokaltät umgezogen, des sog. Stammwirtshaus hat geschlossen.

Stammtisch Deggendorf

  • nichts größeres passiert, da beim letzten Stammtisch Mitglieder verhindert waren und so Beschlüsse und Diskussion vertagt wurden

Stammtisch Passau

http://wiki.piratenpartei.de/2013-03-19_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Passau

  • Lieferung erhalten
  • Frage zur Diskussion zur AV Landshut
    • Inwiefern ein Problem entstanden ist wurde diskutiert

Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG) =

  • nichts neues
  • verschiedene Ideen in kleinem Kreise diskutiert

Stammtisch Rottal (im Aufbau)

niemand anwesend

Stammtisch Kelheim

keiner Anwesend

= Stammtisch Vilsbiburg

keiner Anwesend

= Kreisverband Bayerwaldpiraten

  • momentan ruhig
  • Kontoeröffnung abgeschlossen


TOP 3 Niederbayernstammtisch

  • gemeinsamer Stammtisch im Bezirk,
  • fand gestern in Oberfranken statt
  • Peda ist trotz Distanz dabei
  • Floh befuerwortet den Stammtisch, da sich Diskussionen anregen lassen
  • Meinungsbild: eher positiv
  • Termin wird über die Niederbayern Mailingliste

TOP 4 programmatischer BzPT

  • Termin
    • Vorschlag Walter: 3-4 Wochen nach der letzten AV
    • Man könnte Listenaufstellung und programmatischen BzPT verbinden
    • Spätestens im Mai, falls es zusammengelegt werden soll. Grund: Unterschriftenliste
    • Warum keine Neuwahl? Meinungsbild zeigte, dass keine Neuwahl gewollt ist.
      • Aber wenn von der Basis gewünscht, dann wird eine Neuwahl gemacht. Es gab nur keine Rückmeldung bezüglich Neuwahlen ausser Passau, welches gegen Neuwahlen war.
    • Es sind keine Neuwahlen geplant

TOP 5 Termin Listenaufstellung und Einladung

David Krcek (Stellv. BzVors. Schwaben würde bei Orga AVs helfen, Spinni würde AVs auch persönlich begleiten.

  • Termin für die Listenaufstellung wird auf der Mailingliste bekannt gegeben

TOP 6 Wahlkampf

Kandidaten mögen sich bis zur nächsten Vorstandstelko einen Slogan für sich überlegen. Deadline der SG Plakate 15.04.

Grundsätzlich zahlt jeder Kandidat personalisierte Plakate selbst, allegemeine Plakate zahlt die Partei

  • Frage: Gibt es eine Übersicht über die Kosten?
    • Wurde nicht besprochen. Kann aber über den PShop erörtert werden.
  • Wahllkampfzeitung/Flaschenpost bestellen? Kosten würde Bezirk tragen
  • Frage: Wie viel kostet das?
    • Ungefähr so viel wie die Grundsatzprogramme


TOP 7 Medientraining

was haltet ihr davon Ursula Bub-Hielscher, zu uns in den Bezirk einzuladen, einen Workshop abzuhalten.http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Alusruh einer Nachricht zufolge machen das Ursula und MaHa in Koproduktion, also einen von beiden sollten wir da schon bekommen.

Der Workshop könnte in der LGS, bzw. BGS, bzw. auch in Viechtach Schnitzmühle ( mein Favorit kostet halt 100 Euro, wäre halt in einer ruhigen Atmosphäre und schon mal ein Vorgeschmack zum Piratencamp)

  • Die Kosten von 100 Euro ist die Raummiete
  • Reisekosten für die Moderatorin
    • Walter klärt das noch ab, da er ohnehin noch wegen Termin mit ihr telefonieren
  • Grundsätzlich ist ein Training eine gute Idee und wird beim nächsten Mal im Detail besprochen
  • Größe der Veranstaltung sollte geklärt werden.


TOP 8 Anträge

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/Antragsportal

Der Antrag des KV - Landshut ist meines Erachtens negativ zu bescheiden.
Es wäre hilfreich bezahlte Mitgliedsbeiträge zu wissen, dies ist dem Bezirksschatzmeister auf Grund von fehlenden Zugängen zu SAGE nicht möglich.

Eine Abfrage der bezahlten Mitgliedsbeiträge muß daher über den LV-Schatzmeister erfolgen. Daher sollten die KV´s dies auch so tun und Ansprüche, welche der LV-Schatzmeister mitteilt weiterreichen. Soweit mir bekannt wollte der KV-Schatzmeister mit dem LV-Schatzmeister in Kontakt treten. Sollte ein Kontakt zu stande gekommen sein so wäre eine entsprechende Antwort über Ansprüche an den Bezirk zu kommunizieren. Eine Abschlagszahlung lehne ich Schatzmeister BV NB ab. Als Angebot an den KV, kann ich einen Kontakt zu dem LV-Schatzmeister versuchen und um eine mögliche Lösung anzufragen.

Du hast selbst Beiträge von Landshuter Piraten eingenommen. Insofern ist also zumindest hierfür eine Abschlagszahlung möglich.

Vertagt, da Vorstand nicht beschlussfähig.


Umlaufbeschlüsse

Sonstiges

  • Geschäftsstelle
    • keine Geschäftsstelle, da der Mieter nun einen Untermieter hat
  • Klärung, ob Otto dauerhaft ausfällt. Wenn ja, dann muss Nachwahl gemacht werden.
    • Falls zwei nachgewählt werden müssen, könnte die Basis auch Neuwahlen haben.
  • Wie werden Meinungsbilder in der Basis gemacht?
    • Die Aktiven sind auf Stammtischen und Mailinglisten zu finden.
    • Die üblichen Kanäle sollten genutzt werden.
    • Evtl die Formulierung ändern in "die aktiven Piraten im Bezirk" statt "Meinung der Basis"
  • Hinweis auf die Kohäsionsgruppe im Anschluss


Nächstes Treffen

  • Datum: 09.04.2013
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble Raum Niederbayern
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2013-03-26_-_Protokoll_Bezirksverband_Niederbayern_Vorstand&oldid=2152609“