BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2013-02-12 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

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Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 12.02.2013

Teilnehmer =

BzV Niederbayern Vorstand:

• Christian "BimBimBimBIm ;-)" Reidel
• Heide-Marie Weiherer
• Otto Pittner verhindert!
• Walter Weber

Beauftragte:

• Captain_Jack_S
• neosam

'Gäste:

Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel

Protokoll: Simon Goller

Beginn: : 19:33 Uhr
Ende: : 21:15 Uhr Uhr

Tagesordnung

TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

1. Vorstand (Bim):

• 23.01. LaVo Sitzung
• 25.01 Banktermin
• 26.01 Infostand Studiengebühren Passau, Besichtigung evtl. Bezirksgeschäftsstelle
• 05.02 Stammtisch Passau
• Gespräche wg. evtl. Bezirksgeschäftsstelle
• 9.2.13 RL Treffen WK Koordination/Kandidaten in Nürnberg

2. Vorstand (Flusspiratin):

• 26.01 Infostand Studiengebühren Passau
• 28.01.13 Mitgliederaktivierung für AV Aufstellungen Passau-Ost und Passau-West, telefonischer Kontakt
• 30.01.13 Mitgliederaktivierung für AV Aufstellungen Passau-Ost und Passau-West, telefonischer Kontakt
• 05.02.13 Besuch Stammtisch Passau
• 08.02.13 Besuch Abschlußveranstaltung Bündnispartner gegen Studiengebühren
• 09.02.13 Rede für PAM aktualisiert

=Schatzmeister (Walter):

Aktueller Kontostand. 10337,29€

Kontobewegungen:

• 03.01.2013 Geldeingang Mitgliedsbeitrag 48 €
• 11.01.2013 Barkasse 649,00 (übernommen vom Vorgänger) Bareinzahlung in Passau
• 11.01.2013 Barkasse 150,00 3 x Mitgliedsbeiträge 48 € + 3 x Spende a´ 2 €
• Bareinzahlung in Passau
• 29.01.2013 PIRATENPARTEI Pshop -103,35 Druckschriften
• 29.01.2012 PIRATENPARTEI Pshop -103,35 Druckschriften
• 31.01.2013 SPARKASSE PASSAU Abrechnung -8,52 Geldverkehr
• 04.02.2013 Barkasse 96,00 2 x Mitgliedsbeitrag 48 € Bareinzahlung in Pleinting
• 10.02.2013 STADT PASSAU 214-13-408, Infostand Studiengebühr -15,00
• 08.02.2013 LANDESVERBAND BAYERN, UEBERWEISUNGSGUTSCHRIFT";"PARTEIENFINANZIERUNG 2010 UND 2011";"PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND LANDESVERBAND BAYERN 8.166,00

GenSek (Otto):

• 23.01.13 Vorbereitung AV Straubing, Formulare, Stimmkarten, Foo, ect.
• 24.01.13 Akkreditierung AV Straubing, Landtag/Bezirkstag, Formalfoo
• 25.01.13 Einladung Stammtisch Landshut für KV Gründung verfasst und an Mark Huger gesendet
• 26.01.13 Vorbereitung AV Deggendorf, Formulare, Stimmkarten, Foo, ect.
• 27.01.13 Akkreditierung und Versammlungsleitung AV Deggendorf, Landtag/Bezirkstag, Formalfoo
• 28.01.13 Einladung AV Aufstellungen Passau-Ost und Passau-West verfasst und an Mark Huger gesendet
• 30.01.13 Einladung AV Aufstellungen Rottal/Inn verfasst und an Mark Huger gesendet
• 05.02.13 Besuch Stammtisch Passau
• 06.02.13 Stammtisch Regen/FRG/Deggendorf in Deggendorf
• 07.02.13 Formalfoo für KV Bayerwaldpiraten, Zugänge für Wanninger, Emailadressen, ect.
• 08.02.13 Einladung für Vorstandstelco am Dienstag, Abendveranstaltung mit Aktionsbündnispartnern gegen Studiengebühren
• 09.02.13 Veröffentlichung der anstehenden AV-Termine mit Mithilfe der jeweiligen Beauftragten
• Frage an Otto: Von wem war der Text fuer die KV Gründung.
  • Antwort: Otto hat mit Tobi Mails geschrieben und es wurde der Text vom Pad genommen.

Fragen an den Vorstand

• Peda: Können Mitgliederzahlen im Bezirk im Wiki veröffentlicht werden?
  • Ja, Otto, Walter und Simon regeln das.
• Matthias: dpa Kalender: Hat sich der Bezirk Niederbayern beteiligt, wenn ja wie hoch?
  • Der Bezirk wurde noch nicht vom Landesverband kontaktiert.
• Fragen zur Geschäftsstelle:
  • Wie lautet die Adresse der GS:
    • Ecke Terresienstrasse Rosengasse
  • Kann man Fotos der Besichtigung sehen?
    • Nein, kann man derzeit noch nicht sehen, es wird geklärt ob sie noch veröffentlicht werden
  • Nachfrage nach Fotos Aussenansicht
    • Birdview: http://binged.it/X2BWLY -- das beige Haus
  • Wo ist das Schaufenster?
    • Richtung Terresienstraße
  • Ist der günstige Mietpreis problematisch (Lobbyismus, etc)
    • Das ist nicht problematisch
  • Mit wem wurde gesprochen?
    • Es wurde mit dem Vermieter über die Modalitäten gesprochen
  • Zur Klarstellung: Unser Vermieter ist der Mieter und wir wären die Untermieter
  • Wer bezahlt das Inventar
    • Kann noch nicht entschieden werden
    • Passauer Piraten werden private Möbel zur Verfügung stellen, Otto hat durch seine berufliche Tätigkeit noch einige Möbel
  • Einwand zu den Öffnungszeiten
    • Otto verbringt zwei Stunden wöchentlich in der GS
  • Wer trägt die Kosten für Schönheitsreperaturen
    • Noch unklar
  • Einwand zu den Nebenkosten, da Haftpflicht, Internet und Strom mehr als 30 Euro betragen würde
    • Telefon und Internet waren bei den 30 Euro nicht mit berücksichtigt
    • Stromkosten sind minimal kommen nie an 30 Euro ran
  • Wie lange ist die Restlaufzeit des Mietvertrages?
    • Bis ins Jahr 2014 hinein
• Fragen zum Vertrauenspiraten
  • Frage wieso sich der Vertrauenspirat beim Stammtisch Landshut gemeldet hat
    • Bei einem kleinen KV besteht die Gefahr, dass es ihn zerreisst oder von anderen Gruppen übernommen werden kann. Dazu soll ein Aussenstehender entscheiden, ob der KV überlebensfähig ist.
  • Warum Claudius?
    • Weil er Vertrauenspirat ist
  • Auf welcher Grundlage berichtet ein Vertrauenspirat nach aussen?
    • Das ist Sache des Vertrauenspiraten.
  • Der Vertrauenspirat ist nicht offiziell beauftragt worden. Er wurde kontaktiert, weil auch Landshuter die KV Gründung problematisch sehen.
  • Warum ein Vertrauenspirat?
    • Es ist als Hilfestellung für Landshut gedacht
  • Hättet ihr theoretisch die Mögichkeit die Zustimmung der KV-Gründung zurückzuziehen?
    • theoretisch ja. Darum geht es aber nicht.

TOP 2 Infos von den Stammtischen

Stammtisch Landshut

https://wiki.piratenpartei.de/2013-01-31_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Landshut

Stammtisch Straubing

• Kein Stammtisch seit der letzten Sitzung
• AG Kommunalpolitik:
  • PM von Straubing: Offener Brief an die Stadt + Polizeipräsidium, dass keine Videoüberwachung während des Gäubodenvolksfestes durchgeführt wird.
  • Modellrechnung wie Regensburgerpiraten wie viel jeder Straubinger bezahlen müsste, um den ÖPNV fahrscheinlos finanzieren zu können

Stammtisch Deggendorf

s. REG/FRG

Stammtisch Passau

https://wiki.piratenpartei.de/2013-02-05_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Passau

Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG) =

• Gemeinsamer Stammtisch mit/in Deggendorf/KV
• Verabschiedete Satzung unterschrieben
• Meinungsbild Geschäftsstelle BzV einstimmig positiv
• Beratung über gemeinsame Aktionen/Ziele der Bayerwaldpiraten
• Diskussion über Parteispenden
• Diskussion über Wahlkampf/Plakate ect.
• Festlegung AV Termin FRG/Regen
• Stammtischtermin neu festgelegt, 1. Freitag im Monat, 19.00 Uhr
• Wechselweise KV 3. Mittwoch in Deg.

Stammtisch Vilsbiburg

• Findet zur Zeit nicht statt.

Beauftragte

Pressebeauftragter

• PM AV Bundestagskandidaten Straubing Regen
• PM AV Straubing
• PM AV Deggendorf
• PM Für den sanften Donauausbau
• Kontakt mit Bruno Kramm wegen der Kommunalpiraten-Veranstaltungsreihe

Homepage

Tätigkeit

• 23.01.2013: Antragsbuch fuer Niederbayern erstellt
• 26.01.2013: PM zur KV Gründung Bayerischer Wald ins Wiki eingefügt
• 26.01.2013: Automatische Aktualisierung des Datums der Vorstandssitzung im Wiki
• 10.02.2013: Neuer Kalender für die Webseite und AV Termine eingepflegt
• 12.02.2013: Stammtisch Regen und Deggendorf unter KV Bayerischer Wald eingefügt und die Newsstruktur für die Kategorien festgelegt festgelegt
  • Kategorie News (Deggendorf/Regen) erscheint nur auf der Seite von (Deggendorf/Regen)
  • Kategorie News (Deggendorf/Regen) KV erscheint sowhl auf der Seite von (Deggendorf/Regen) als auch auf KV Bayerischer Wald
  • Kategorie News (Deggendorf/Regen) KV erscheint auf (Deggendorf/Regen), KV Bayerischer Wald und Niederbayern Startseite
• Immer wieder mal: Kleinigkeiten gemacht und Entwicklung an dem PDF-Generator Skript fuer Protokolle (https://github.com/neosam/piratelog/commits/master)
  • Dafür Danke an Peda und Matthias für die Erstellung der Vorlage.

Geplant

• Freitag Mumble Treffen mit KV Bayerischer Wald, um die Homepage zu besprechen
• Weiterentwicklung am Skript zur Umwandlung der Wiki- zur LaTeX-Syntax um die PDF Erstellung zu vereinfachen
• Erneuerung der Vorstandsseite

TOP 3 Kommunalpiraten - aktueller Stand

• Jeder Bezirk soll Kommunalpiraten haben
  • Bruno Kramm und drei Referenten ist in der Veranstaltung vor Ort
  • Bisher eine Bewerbung aus Passau, evtl. iVm Eröffnung Geschäftsstelle
  • Zusätzlich wurde Interesse von einem Piraten aus dem Bayerischen Wald bekundet
    • Der KV Bayerischer Wald bespricht sich morgen
  • Anfrage muss vom Stammtisch kommen.

TOP 4 Gründung der Kohäsionsgruppe - weitere Planungen

Landshut und Bayerwaldpiraten geben demnächst Ansprechpartner bekannt. Mumbletreffen Anfäng März

TOP 5 Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 12.02.2013 #1: Zahlungserinnerung Mitgliedsbeitrag

Antragsteller: Archer

Text:

Der Vorstand möge in Auftrag geben, dass alle Mitglieder des Bezirksverbandes eine E-Mail bezüglich Zahlung des Mitgliedsbeitrages erhalten. Ebenso soll die Kontoverbindung, an die man überweisen kann, in der Mail enthalten sein.

Begründung:

In den letzten Jahre bekam ich immer eine Mail mit den Kontodaten, dieses Jahr jedoch nicht. Die Kontodaten sind im Wiki sehr schwer zu finden, dies stellt für unerfahrene Benutzer eine Hürde dar. Gleichzeitig wird bei den Mitgliedern durch die Mail in Erinnerung gerufen, dass sie noch zahlen müssen.

Unterstützer:

Archer Otto

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wird zusätzlich auf die Einzugsermächtigung hingewiesen. Inhaltlich soll es weniger als Zahlungserinnerung wirken, sondern mehr als Hinweis, dass das Stimmrecht auf dem BPT verloren geht.

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 12.02.2013 #2: Bezirks-Geschäftsstelle / Fragen und Anmerkungen

Antragsteller: Ahoi 19:16, 11. Feb. 2013 (CET)

Text:

Der Vorstand soll beschließen, in der gerade stattfindenden Sitzung Fragen der "Anwesenden" zur Geschäftsstelle - soweit möglich - zu beantworten und Anmerkungen von "Anwesenden" mit allen "Anwesenden zu besprechen.

Begründung:

Die aktuellen Informationen genügen nicht, um sich eine fundierte Meinung zu bilden. Im Sinne der Transparenz müssen die Zusammenhänge klarer dargestellt werden. Hierfür ist eine solche Diskussionsrunde ein guter Start.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: zurueckgezogen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 12.02.2013 #3: Vertrauenspirat Claudius und Gründung des Kreisverband Landshut

Antragsteller: Ahoi 19:27, 11. Feb. 2013 (CET)

Text:

Der Vorstand soll beschließen, in der gerade stattfindenden Sitzung Fragen der "Anwesenden" zu dem Vorgang zu beantworten und Anmerkungen von "Anwesenden" zu besprechen.

Begründung:

Es besteht Aufklärungsbedarf, wer hier was und wozu veranlasst hat und welche Ziele diese Aktion hat.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: zurueckgezogen
Zusatzinfos: -

Umlaufbeschlüsse

keine

Sonstiges

• Neosam: Bitte die TOPs schon vorab grob ausfuellen, weil ich sonst mit dem Tippen nicht mitkomme

Nächstes Treffen

• Datum: 26.02.2013
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Raum Niederbayern