BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2013-01-22 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand
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Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 22.01.2013
Inhaltsverzeichnis
- 1 Teilnehmer
- 2 Tagesordnung
- 3 Nächstes Treffen
Teilnehmer
BzV Niederbayern Vorstand:
Beauftragte:
'Gäste:
Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel
Protokoll: Simon Goller
Beginn: : 19:30 Uhr
Ende: : 21:15 Uhr Uhr
Tagesordnung
Hinweis auf die Aufzeichnung
TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand
1. Vorstand (Bim):
- 16.&17.1. Mitläufersuche
- 18.1. Banktermin
- Orga f. evtl. Bezirksgeschäftsstelle
- 20.01. PK in DEG wg. Bündnis gg. Studiengebühren
- 20.01. AV REG/Wahlparty
- 21.01. Vorstandstreffen in SR
2. Vorstand (Flusspiratin):
18.12.12 Besuch Stammtisch Passau 19.12.12 Stammtisch Regen/FRG/Deggendorf in Regen 20.12.12 Stammtisch Landshut 27.12.12 Stammtisch Straubing 04.01.2013 Besuch "Nautic" Straubing, Jahresrückblick 09.01.13 Stammtisch Regen/FRG/Deggendorf in Deggendorf 15.01. Telko BzV - entschuldigt 17.01.13 Stammtisch Landshut 20.01.13 Gründung KV-Bayerwaldpiraten, Wahlleitung; AV Bundestag Straubing - Fotos für Presse 21.01.13 Vorstandstreffen Orga zur Wahl in Straubing 26.01. Teilnahme am Infostand in Passau
- Kontakt hergestellt zu unser Radio
=Schatzie (Walter):
mTAN von der Sparkasse erhalten, noch keinen SAGE Zugang, daher keine Buchung möglich, bleibe aber dran. 15.01.13 Pressekonferenz des Bündnisses gegen Volksbegehren in Straubing 20.01.2013 KV-Gründung in Regen, AV -BTW in Regen Orgatreffen 21.01.2013
GenSek (Otto):
für heute entschuldigt
- 17.01.13 Besuch Stammtisch Landshut
- 18.01.13 Vorbereitung auf KV Gründung und AV Bdt am Sonntag, Abklärung offener Fragen mit Spinni, Vorbereitung von Formularen, Satzungen, TO´s, GO´s,usw.
- 20.01.13 Akkreditierung für KV Gründung Bayerwaldpiraten, Akkreditierung für AV zur Btw-Direktkanditaten Straubing/Regen, Organisation und Anfertigung sowie Zusammenstellung aller nötigen Formulare zum weiterleiten an die zuständigen Stellen.
Fragen an den Vorstand
- Welche Unterschriftten fehlen fuer den Bankzugang
- Bim: Die erstmals eingereichten Unterlagen sind bei der Bank verloren gegangen. Die Unterlagen sind unterwegs.
- Walter muss noch unterschreiben, wird das Formular zurückschicken und schließlich von der Bank die Karte erhalten.
- Ist eine Kostenübernahme für einen Pavillon für die HSG-Piraten denkbar, wenn der Betrag entsprechend gespendet wird? (evtl. Verzicht auf Erstattung von Aufwendungen)
- Wird später weiter besprochen
TOP 2 Infos von den Stammtischen
Stammtisch Landshut
- Infostand Aktionsbündnis gegen Studiengebühren. Sehr gut gelaufen.
- Besuch von Otto und Heidi am Stammtisch.
- FK Thema/ Bims Frage bzgl. der Vereinbarkeit der Ämter nochmal behandelt und das Protokoll wurde korrigiert
- KV Gründung wird auf den 28.02.2013 terminiert.
- AV wird nach der Gründung diskutiert
- Bim: Warum keine KV Gründung und AV am Wochenende?
- Weil kein Wochenende dafür geopfert werden soll und ein Donnerstag vorgezogen wird.
Stammtisch Straubing
- Teilnahme am Bündnistreffen gegen Studiengebühren am 15.1.
- AV Direktkandidaten Landtag/Bezirk am 24.1. 19.00 Uhr Landshuter Hof
- Infostand am 26.1. im Rahmen des Straubinger Bündnisses gegen Studiengebühren
- in Planung: ÖPNV Kostenanalyse als Basis zur Prüfung eines fahrscheinlosen ÖPNV für Straubing,
- Forderung des Verzichts der Videoüberwachung während des Gäubodenvolksfestes 2013 wegen mangelnder Erklärung des Polizeipräsidiums Niederbayern/Oberpfalz
Stammtisch Deggendorf
- KV Gründung Bayerwaldpiraten
Stammtisch Passau
- Begrüßung und Einführung eines neuen Interessenten
- KV Gründung am 5.3.13
- Infostand kommenden Samstag in Planung
- Wir haben Infomaterial gegen die Studiengebühren, Flaggen, Beachflag, Biertisch
- Infostand ist angemeldet, Rechnung bezahlt HSG
- Bitte eintragen auf: http://doodle.com/mpigr5h5h6fwveur
- Wir brauchen noch einen (Bier-)tisch, evtl Jiri, falls man ihn erwischt
Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG) =
- KV Gründung Bayerwaldpiraten
Stammtisch Rottal (im Aufbau)
- Heute Stammtisch, Rainer ist vor Ort
Stammtisch Kelheim
Wegen dem Zwischendurch der Vorstandssitzung hat seit der letzten Sitzung kein Stammtisch stattgefunden.
= Stammtisch Vilsbiburg
Findet zur Zeit nicht statt.
= Beauftragte
Homepage
- Anlegen von drei Autoren auf der Niederbayernhomepage am 17.01.2013 (niederbayern,hp)
- Peda zum Redakteur der Homepage Niederbayern befördert am 20.01.2013 (niederbayern,hp)
- Automatisches Entscheidungsbuch für den Vorstand von Niederbayern erstellt (bzw vom LV Bayern geklaut hihihi) am 22.01.2013 (niederbayern,wiki)
- Meinungsbild ob Generierung der Protokoll PDFs mittels OpenOffice vorerst ok ist, da eine LaTeX-Vorlage scheinbar nicht existiert und erst erstellt werden muss.
- Peda und Matthias haben schon eine Vorlage gebastelt, der Punkt fällt also weg
- Ich muss noch den Hinweis zur Aufzeichnung ins Wiki und HP einpflegen
TOP 3
Orga AVs
Der Vorstand und Heiko hat sich gestern in Straubing zur Vorbereitung getroffen. Ergebnisse:
bevorstehende fixe Aufstellungsversammlungen sind in Straubing am 24.01.2013 im Gasthaus Landshuter Hof um 19.00 Uhr, Akkreditierung um 18.00 Uhr. In Deggendorf am Sonntag, 27.01.2013 Uhrzeit: 11:30 Uhr Veranstaltungsort: Orangenzimmer Östlicher Stadtgraben 13, 94469 Deggendorf. In Regen wird Otto binnen 2 Wochen einen Termin machen.
Offene Aufstellungsversammlungen sind noch: Kehlheim, dafür haben wir den Termin 10.03.2013 festgelegt Lokal wird noch gesucht in Zusammenarbeit mit dem Kehlheimer Stammtisch.
Landshut, sollte von den Landshutern Piraten selbst zeitnah terminiert werden
In Rottal-Inn ist gerade eben der Stammtisch und Guido und Rainer besprechen das Thema heute.
DGF / Vilsbiburg ist von uns am 17.03.2013 terminiert, das Lokal wird noch eruiert.
Je Wahl sind in unserem Bezirk 923 Unterstützer - Unterschriften notwendig,
Die Unterstützer – Unterschriften können wir erst nach abgeschlossenen AV´s machen, denn somit stehen die Kandidaten fest.
Unterstützerunterschriften müssen bis spätestens 72 Tage vor der Wahl beim Wahlleiter vorliegen
Bim und Heidi werden die Piraten in den weißen Flecken persönlich anrufen.
Frage: Ist das rechtlich in Ordnung, die Piraten anzurufen? Bim: Ja, ist in Ordnung. Sie werden als Parteimitglieder angerufen. Wir halten dies für die beste Lösung, die Piraten zu erreichen. Ahoi will rechtliche Absicherung und bevorzugt Alternativen.(konktrete bessere Vorschläge gerne!) Heidi: Ist vergleichbar mit einer Vereinsmitgliederliste. (nicht jeder hat Email) Tobias: ist ein Pirat ohne Email ein Pirat? Ahoi: bring nochmals sine bedenken zum Ausdruck :-) Bim merkt an, dass es die aufwendigste Lösung ist. Heidi: man merkt dann auch wie in Zukuft der kontakt sein soll.
TOP 4
Einreichung von Anträgen nur über Pad? Entsprechende Hinweise im Wiki und auf der Vorstandsseite mit Link zum aktuellen Protokollpad
Nach hinten verschoben
TOP 5
Struktur der Entscheidungen Der Vorstand möge beschließen, in den Vorstandstelkos nur Anträge zu beschließen, welche fristgemäß 24h vorher eingereicht wurden. Eine Änderung des Antrags im Schrift und Wortlaut ist während der Vorstandstelko nicht möglich. Dies bedeutet, dass Anträge in dem Schrift und Wortlaut und in dem Verständnis des Einzelnen entschieden werden in dem diese fristgerecht vorliegen. Sollte der Steller des Antrags mit dem Ergebnis unzufrieden sein, ist eine Diskussion möglich, muß aber durch die einfache Mehrheit jeweils beschlossen werden. Wird ein abgelehnter Antrag erneut in geänderter Form eingereicht, sollte eine Versionsänderung vom Antragsteller dokumentiert und nachvollziehbar zur Verfügung gestellt werden.
Begründung Es ist für eine Bewertung und Umsetzung der entschiedenen Anträge besser, in diesem Modus zu arbeiten, die Qualität der eingereichten Anträge wird zunehmen.
zurückgezogen
TOP 6
- Wanninger enthält Kündigung an den BzV. Walter will klären, wie damit umzugehen ist
- Eine Schulung wird stattfinden, die das regelt
TOP 7
Bim erläutert:Zwischenbericht evtl. Bezirksgeschäftsstelle Wir können die nächsten 1½ Jahre eine mietfreie Bezirksgeschäftsstelle in Passau erhalten. Als Untermiete eines Lades.
TOP 8 Anträge
- Text:
- Antragsteller: fLOh
- Möglicherweise wird es in Bayern zu vorgezogenen Landtagswahlen kommen. Aus diesem Grunde ist es angezeigt, dass so schnell als möglich die Direktkandidaten zur Landtags-/Bezirkstagswahl sowie die jeweiligen Listen aufgestellt werden.
Ergebnis:
Zusatzinfos: zurückgezogen
- Text:
- Antragsteller: MatthiasZ
- Der Vorstand möge beschließen, die Sitzungsleitung der Vorstandssitzung alternierend vorzunehmen.
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
- Text:
- Antragsteller: F6F
Unterstützer:- Der Vorstand möge beschließen jedem KV zu seiner Gründung eine minimale Piraten-Ausstattung zu schenken, bestehend aus einer Fahne, Grundsatzprogrammen und einem Tischwimpel (sofern noch nicht vorhanden).
- Wir sind Piraten und brauchen piratiges Zeug
- Fahnen und Wimpel sind nachhaltige Parteiwerbung, da sie immer wieder verwendet werden können.
- der Wunsch nach Nachhaltigkeit ist in der bayrischen Piratenpartei tief verwurzelt
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
1500 Grundsatzprogramme für den Bezirk
- Text:
- Antragsteller: F6F
Unterstützer: Berberic 15:37, 20. Jan. 2013 (CET), Peda 17:19, 20. Jan. 2013 (CET)- Der Vorstand möge für den Bezirksverband und alle seine Untergliederungen 1500 Grundsatzprogramme kaufen.
- Mitglieder der PP müssen sich und ihre Bekannten und Freunde informieren können.
- An Infoständen ist das Grundsatzprogramm A und O.
- Kein Mao ohne Bibel.
- Die Programme können in kleinen packen an Stammtsiche und KVs verteilt werden.
- Die Programme laufen nicht ab und können auch noch verteilt werden wenn sie nicht mehr brandneu sind!
- Ergänzung: Kosten ca 300 Euro, Grundsatzprogramme im Zeitungsformat
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Regelmäßige Schatzmeisterberichte in den Vorstandssitzungen
- Text:
- Antragsteller: M G Berberich
Unterstützer: F6F 12:01, 20. Jan. 2013 (CET), Peda 17:19, 20. Jan. 2013 (CET), Ahoi 18:49, 21. Jan. 2013 (CET)- Der Vorstand möge beschließen, daß der Schatzmeister auf den Vorstandssitzungen einen kurzen Überblick über Vorgänge in seinem Zuständigkeitsbereich gibt.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Einreichung von Anträgen nur über Wiki
- Text:
- Antragsteller: M G Berberich
Unterstützer: Peda 17:19, 20. Jan. 2013 (CET), Ahoi 18:49, 21. Jan. 2013 (CET)- Anträge sollten nur über das Wiki, nicht über das Pad gestellt werden.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Struktur der Entscheidungen
- Text:
- Antragsteller: 3w_SR
Unterstützer: Der Vorstand möge beschließen, in den Vorstandstelkos nur Anträge zu beschließen, welche fristgemäß 24h vorher eingereicht wurden. Eine Änderung des Antrags im Schrift und Wortlaut ist während der Vorstandstelko nicht möglich. Dies bedeutet, dass Anträge in dem Schrift und Wortlaut und in dem Verständnis des Einzelnen entschieden werden in dem diese fristgerecht vorliegen. Sollte der Steller des Antrags mit dem Ergebnis unzufrieden sein, ist eine Diskussion möglich, muß aber durch die einfache Mehrheit jeweils beschlossen werden. Wird ein abgelehnter Antrag erneut in geänderter Form eingereicht, sollte eine Versionsänderung vom Antragsteller dokumentiert und nachvollziehbar zur Verfügung gestellt werden. Begründung Es ist für eine Bewertung und Umsetzung der entschiedenen Anträge besser, in diesem Modus zu arbeiten, die Qualität der eingereichten Anträge wird zunehmen.
Ergebnis:
Zusatzinfos: zurückgezogen
Infostände für Landshut
- Text:
- Antragsteller: Ahoi 18:49, 21. Jan. 2013 (CET)
Unterstützer:- Ausstattung Stammtisch Landshut mit 1x Piratenflagge 2x3m (24,99), 1x Piratenflagge 1x1,50m (9,50), 1x PVC-Banner (12,50), 1x Tisch-Beach-Flag (28,50), 1x Grundsatzprogramm - Zeitung (500 St) (103,35)
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Geschäftsstelle für Niederbayern
- Text:
- Antragsteller: Ahoi 18:49, 21. Jan. 2013 (CET)
Unterstützer:--F6F 19:53, 21. Jan. 2013 (CET)- Der Vorstand soll die Geschäftsstelle nicht ohne eine basisdemokratische Entscheidung der Piraten in Niederbayern nach Offenlegung aller Informationen annehmen.
- Christian "Bim" Reidel - Einbindung der Basis ist selbstverständlich. Durch meine Ausführungen oben hat sich Antrag erledigt
- Heide-Marie Weiherer - der Antrag ist verfrüht. Falls sich eine Konkretisierung ergibt, müssen wir darüber sowieso ganz ausführlich sprechen.
- Walter Weber
- Otto Pittner
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Umlaufbeschlüsse
keine
Sonstiges
- Vorstellung des Konzeptes "Kommunalpiraten" von Bruno + Planung/Verteilung der Aufgaben der Veranstaltung in Niederbayern. Heiko wird deshalb auf der ML anfragen, welcher Stammtisch das übernimmt.
- Kurzvorstellung der zwei neuen Pads, die ich im Rahmen meiner Beauftragung angelegt habe (Heiko):
- http://piratenpad.de/p/presse-niederbayern
- http://piratenpad.de/p/wahlkampf-niederbayern
- Heiko bittet alle Piraten, diese Pads an den jeweiligen Stammtischen zu kommunizieren, um sie möglichst mit Inhalt und Sachthemen zu füllen
- Spenden / Verzicht auf Erstattung von Aufwendungen am Beispiel Pavilion
- Walter prüft, wie und ob das umzusetzbar ist
- Dringende Bitte an alle Stammtische Pressekontakte an Bim zu mailen
- Walter wird auf der ML Niederbayern informieren
Tagesordnungspunkte:
Nächstes Treffen
- Datum: 12.02.2013
- Uhrzeit: 19:30 Uhr
- Ort: Mumble Raum Niederbayern