BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2016-05-11
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- Datum
- 11.05.2016
- Start
- 19:30 Uhr
- Ende
- 21:35 Uhr
- Ort
- Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg
- Versammlungsleiter
- Hilmar Vogel
- Protokollant
- Michael Bengl
- Anwesend
- Michael Bengl
- Hilmar Vogel
- Detlef Netter
- Fabian Lindner
- Stefan Albrecht (entschuldigt, Geschäftsreise in Fernost)
- Daniel Gruber (entschuldigt)
- Gäste
- Tobias, Emil, Hagi
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Genehmigung des VoSi-Protokoll der letzten Sitzung
- 1.2 TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- 1.3 TOP 2: Finanzen
- 1.4 Informationen des BzV-Schatzmeisters
- 1.5 TOP 3: Mitgliederstand
- 1.6 TOP 4: Digitale Medien
- 1.7 TOP 5: offene Tickets im Wanninger
- 1.8 TOP 6: Termine
- 1.9 TOP 6.1: Termine Wiedervorlage
- 1.10 TOP 7: Aus den Kreisen
- 1.11 TOP 8: Geschäftsstelle Mfr
- 1.12 TOP 9: Politische Arbeit
- 1.13 TOP XX: Sonstiges
- 1.14 Nächstes Treffen
Tagesordnung
Genehmigung des VoSi-Protokoll der letzten Sitzung
TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- Ein neues Waschbecken wartet im Keller, das auf Einbau wartet
- Spencer will einen Warmwasserboiler einbauen
- 13.01.2015: erledigt
TOP 2: Finanzen
- 11.05.2016 10:26 Uhr MFR Gesamt 46.033,18 EUR
- BzV-MFR 25.106,62 EUR /SP 3.211,33 EUR /MB 2.059,35 EUR /WKB 9.035,89 EUR /Kasse Gs 33,35 EUR /Verfügbar 6.050,83 EUR
- KV-Ansbach 2.223,72 EUR /SP 212,20 EUR /MB 221,70 EUR /WKB 0,00 EUR /Kasse 58,79 EUR
- KV-Erlangen 3.580,85 EUR /SP 331,90 EUR /MB 789,90 EUR /WKB 0,00 EUR
- KV-Fürth 3.498,87 EUR /SP 68,60 EUR /MB 627,60 EUR /WKB 0,00 EUR
- KV-Nürnberg 6.589,04 EUR /SP 81,20 EUR /MB 1.353,00 EUR /WKB 2.000,00 EUR
- KV-Nland 3.567,24 EUR /SP 1.614,05 EUR /MB 284,10 EUR /WKB 2.000,00 EUR
- KV-WUG 1.466,84 EUR /SP 50,00 EUR /MB 216,00 EUR /WKB 500,00 EUR
- "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
- "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
- "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
- Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information
- Haushalt online Bezirk Mittelfranken
Informationen des BzV-Schatzmeisters
- Info an den BzV-Vorstand
- Am 21.04.2016 wurde die Bar-Kasse mit 138,23 € des BzV-MFR aufgelöst. Die 138,23 € wurden auf das BzV-MFR Hauptkonto Bar einbezahlt.
- 21.04.2016 Kassen/Rechnungsprüfung für alle Gliederungen in MFR Beginn 20.30 Uhr, Gs-MFR
- Nicht öffentliche Veranstaltung
- Die Kassenprüfung wurde abgesagt - der BzV-Schatzmeister gibt zur gegebenen Zeit einen neuen Termin bekannt.
TOP 3: Mitgliederstand
- Mittelfranken: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder
TOP 4: Digitale Medien
- Facebook
- Beitragsreichweite: 255
- "Gefällt mir": 1.Januar: 213; 25.April 236
- Twitter
- "Hannover-Messe" von 345 gesehen
- Pressemitteilung Mai
- Vorschläge?
- Nutzerhaftung - Hilmar
- Passwortänderung
- Das Passwort für unseren Twitter-Account wurde am 26.04.2016 geändert - warum?
- Wo werden unsere Passwörter für die Web-Seite, Twitter-Account, Facebook, PayPal, usw. aufbewahrt.
- es sollte eine für jedes BzV-Vorstandsmitglied zugängliche Möglichkeit geschaffen werden wo diese Passwörter nachgelesen werden können
- erledigt - Fabian sendet das geänderte Passwort an Stefan
TOP 5: offene Tickets im Wanninger
- PBY#1000007810
- Michael meldet sich bei der Polizei
- PBY#1000007605
- Weiterleitung an Erlangen - Detlef kümmert sich
- PBY#1000007255
- Michael kümmert sich - Mail senden
- Nicht Öffentlicher Teil da Personendaten
TOP 6: Termine
- 26.05.2016 FSA-Demo in München am Stachus
- 07.06.2016 TTIP Ratschlag Nachbarschaftshaus Gostenhof
- 16.06.2016 START Volksbegehren gg. CETA
TOP 6.1: Termine Wiedervorlage
- 01.08.2016 evtl. Gaslieferant Wechsel / Achtung Kündigungsfristen beachten
TOP 7: Aus den Kreisen
- Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke
KV-Ansbach
- MV 2016.1 mit VS-Wahl
- 05.06.2016 - 16:00 Restaurant Korfu, Uzstraße 21, 91522 Ansbach
- Versammlungsleitung wird noch gesucht :-)
KV-Erlangen
KV-Fürth
- Beim KPT16.1 am 20.04.2016 in Fürth wurde folgender Vorstand gewählt:
- 1.V = Fabian Lindner
- 2.V = Hilmar Vogel
- Schatzmeister = Uwe Bruckmann
- Beisitzer = Dennis Michalski
- Der BzV-MFR Vorstand wünscht dem neugewählten Vorstand des KV-Fürth viel Erfolg
KV-Nürnberg
- nichts neues
KV-Nürnberger-Land
- (aus dem letzten Pad:
- Wir wollen etwas zu BGE auf die Beine stellen.
- am BPT wurden (von Fabian) lose Kontakte geknüpft um Unterstützung vom Bund/Land zu bekommen,z.B. einen Referenten. Es wäre sinnvoll einen Referenten nicht nur für eine Veranstaltung eines KV zu buchen, wenn mehr KV bereit sind eine Veranstaltung durchzuführen, dann hätte jeder KV nicht alleine für sich die Planung und Orga zu leisten, Werbung und Flyer könnten alle nutzen.
- Koordinieren könnte dies der BZV.
- wird am BzPT besprochen am 14.5. wenn ihr es vorher wollt, sagt Bescheid )
- Da ich leider nicht persönlich an der Sitzung teilnehmen kann schreib ich noch was genaueres hier rein, obwohl wenn ihr es noch ein paar mal verschiebt! ;)
- was wir vorhaben:
- Eine Infoveranstaltung die über BGE informiert mit einem externen Referenten vom Bund/Land der so etwas professionell vortragen kann und im Anschluss Fragen beantwortet. (Diskussionsrunde)
- Diese Veranstaltung ca. eine Woche vorher bewerben mit einem Infostand, Plakate, Flyern/Handzettel
- Die Idee wäre diese Veranstaltung in allen KV's gleich durchzuführen, dann wäre der Aufwand minimal, da das Material an den nächsten KV weiter gegeben wird.
KV-WUG
- keiner da
Landkreis Roth
- wer hat Kontakt zu aktiven Piraten im Kreis Roth, der KV NLand benötigt Info wegen Aufstellung Direktkandidat für die BTW 17 / Rainer Baum wurde angefunkt, bis jetzt keine Rückmeldung bekommen.
- Daniel kennt Ansprechpartner, ca. 2 Piraten evtl. über die Rother-ML anschreiben
Landkreis Neustadt Aisch-Bad Windsheim
- keiner da
Schwabach
- keiner da
TOP 8: Geschäftsstelle Mfr
- Besprechung / Diskussion
- Schlüssel-Vergabe / Einzug /
- Stefan Warsinke wird angeschrieben Michael erledigt das
- Beauftragung Geschäftsstellen-Leitung wird ausgesetzt, da nicht mehr erforderlich / Spencer einladen für nächste VoSi am 1.6.
- Schlüssel-Vergabe / Einzug /
- JuPi`s
- Beschluss Nr.
- 2/10042016
- Beantragt von
- Michael
- Betrifft
- Kosten Grundreinigung GS
- Text
- Der BzV-Vorstand Mittelfranken möge für eine Grundreinigung der Geschäftsstelle ein Budget von 220 € beschließen.
Detailergebnis
Michael Bengl
Hilmar Vogel
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Fabian Lindner
Dennis Michalski
Daniel Gruber
Zusätze
Umlauf
TOP 9: Politische Arbeit
- Petitionen Vorschläge:
- "Hyperthermiebehandlung für Krebskranke soll von allen Krankenversicherungen bezahlt werden" - https://www.openpetition.de/petition/online/hyperthermiebehandlung-fuer-krebskranke-soll-von-allen-krankenversicherungen-bezahlt-werden (197)
- "Steuerfreibetrag bei Ausübung eines Ehrenamts und Rentenpunkt für langjährig ehrenamtlich Tätige" - https://www.openpetition.de/petition/online/steuerfreibetrag-bei-ausuebung-eines-ehrenamts-und-rentenpunkt-fuer-langjaehrig-ehrenamtlich-taetige (51)
- Fahrplan 2016
- Kreisverbandstreffen/Planungstreffen / 1., 4., 11. Juni
- Themenmonat Mai? Themen: Transparenz, VDS, Flüchtlinge, TTIP
- Doodle macht Fabian
- Demonstrationen
- 16. Juli 2016 Demo gegen CETA in München
- 26. Mai 2016 "Freiheit statt Angst" in München
- Der BzV-MFR hat sich für den LPT16.1 beworben.
- Federführend hat sich unser PolGF Fabian darum gekümmert
- hier der link -- http://wiki.piratenpartei.de/BY:LPT-Bewerbungen16.1 --
- findet in Burgfarrnbach statt am 4-6.11.16
- Tobias stellt eine Plakataktion des KV-Ansbach vor. Vorgezogener Wahlkampf 3 x Plakatentwürfe
- Beginn sofort vor dem Sommerloch
- Tobias regt an das sich alle Gliederungen in MFR evtl. daran beteiligen
- Beschluss Nr.
- 1/10042016
- Beantragt von
- Fabian
- Betrifft
- Kostenbeteiligung für Anti-TTIP Demo in Hannover
- Text
- Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen die Fahrt zur Demo TTIP/CETA in Hannover (1) mit je 25.-- € pro Antragsteller zu bezuschussen. Das bereitgestellte Budget darf 250.-- € nicht überschreiten. Dieses Angebot gilt nur für Mitglieder der PP und ist über ein gültiges Reisekostenformular abzurechnen. Ebenso sind alle gültigen Vorschriften zu den Reisekostenvergütungen der PP anzuwenden. Werden mehr Anträge gestellt als das vorhandene Budget ausweist, wird der einzelne Zuschuss auf die Menge der abzurechnenden Personen angepasst. Der Zuschuss bezieht sich ausschließlich auf den Reisepreis und nicht auf andere entstehende Kosten.
Detailergebnis
Michael Bengl
Hilmar Vogel
Detlef Netter
Beispiel: werden 10 Abrechnungen eingereicht erhält jeder Antragsteller 25.-- € Zuschuss zum Reisepreis / werden jedoch 20 Abrechnungen eingereicht werden die 250.-- € Budget durch die 20 Antragsteller aufgeteilt und diese erhalten somit einen Zuschuss von je 12,50 €.Begründung: Der BzV-MFR sieht jede politische Beteiligung der PP zu öffentlichen Veranstaltungen als wichtiges Signal an um in seiner Außen Darstellung wieder bei den Menschen wahrgenommen zu werden
Stefan Albrecht
Fabian Lindner
(1) Hier die Infos zur Demo: https://bayern.mehr-demokratie.de/termine_stopttip.html?&tx_mdtermine_list%5Btermin%5D=3916&tx_mdtermine_list%5Baction%5D=show&tx_mdtermine_list%5Bcontroller%5D=Termin&cHash=0a21a6f9f87d064bce7be6a0f3e63479
Dennis Michalski
Daniel Gruber
Zusätze
Umlauf
- Beschluss Nr.
- 1/11052016
- Beantragt von
- Hilmar
- Betrifft
- Kostenbeteiligung für Demos in 2016
- Text
- Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen die Fahrten zu Demos im Jahr 2016 mit je 25.-- € pro Antragsteller zu bezuschussen. Das bereitgestellte Budget darf 250.-- € nicht überschreiten. Dieses Angebot gilt nur für Mitglieder der PP Mittelfranken und ist über ein gültiges Reisekostenformular abzurechnen. Ebenso sind alle gültigen Vorschriften zu den Reisekostenvergütungen der PP anzuwenden. Werden mehr Anträge gestellt als das vorhandene Budget ausweist, wird der einzelne Zuschuss auf die Menge der abzurechnenden Personen angepasst. Der Zuschuss bezieht sich ausschließlich auf den Reisepreis und nicht auf andere entstehende Kosten.
Detailergebnis
Michael Bengl
Hilmar Vogel
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Fabian Lindner
Dennis Michalski
Daniel Gruber
Zusätze
TOP XX: Sonstiges
- Planung Sommerfest der Mittelfränkischen Piraten 2016
- Anfrage bei unseren KVs
- Ort - Zentral in Nürnberger/Fürth/Erlangen Gegend
- Michael hat einen Vorschlag für den Ort / Terminlich Juli 2016
- Beschluss Nr.
- 1/13042016
- Beantragt von
- Hilmar
- Betrifft
- BzPT 2016.1 Terminverschiebung
- Text
- Der BzV-Vorstand Mittelfranken verschiebt den BzPT 2016.1 auf einen späteren Zeitpunkt im Jahr 2016. Der geplante Termin am 14.5. wird nicht stattfinden.
Detailergebnis
Michael Bengl
Hilmar Vogel
Detlef Netter
Umlauf
Stefan Albrecht
Fabian Lindner
Dennis Michalski
Daniel Gruber
Zusätze
Da nach intensiven Gesprächen der BzV Mittelfranken zu einer konstruktiven Lösung gekommen ist und gemeinsam die Aufgaben in Mittelfranken lösen möchte, geht es mit frischen Wind weiter. Ahoi!! Auf dem BzPT 2016.1 werden demnach keine Wahlen stattfinden, Thema wird viel mehr der Wahlkampf 2017 sein, insbesondere die Finanzierung. Der Termin des BzPT 2016.1 wird auf einer der nächsten VoSi festgelegt.
- Änderung der VoSi BzV-MFR
- Vorschlag:
- Zwischen den Face to Face VoSi des BzV-MFR in der Gs-MFR im 14-Tages Rhythmus wieder Mumble-Sitzungen wie früher einführen
- Ergebnis:
- Die VoSi des BzV- MFR werden wieder kürzer und produktiver da die Besprechungspunkte/Vorschläge usw. auf zusätzliche VoSi verteilt werden
- Es fallen die vielen Umlaufbeschlüsse weg und Beschlussgrundlagen werden im Vorfeld wieder ausführlicher diskutiert
- wichtige Bearbeitungs.-/Besprechungspunkte werden zügiger und Zeitnah abgearbeitet - dadurch wird auch das Protokoll übersichtlicher und kürzer
- Begründung:
- Der 14-tägige VoSi Rhythmus des BzV-MFR wurde verändert da der BzV-Vorstand Stammtische seiner KVs in MFR besuchen wollte. Da wir alle Stammtische der KVs bereits besucht haben ist dieser Grund hinfällig.
- Der Vorstand hat besprochen das jeden 3 Mittwoch eine VoSi im Mumble stattfindet
- Vorschlag:
- Beschluss Nr.
- 2/11052016
- Beantragt von
- Detlef
- Betrifft
- Wahlkampfbudget Aufstockung um 3000€
- Text
- Der Vorstand des BzV-MFR erhöht das Wahlkampfbudget um 3000€.
Detailergebnis
Michael Bengl
Hilmar Vogel
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Fabian Lindner
Dennis Michalski
Daniel Gruber
Zusätze
Nächstes Treffen
- Datum: 18.05.2016
- Uhrzeit: 19:30 Uhr
- Ort: Mumble
- Vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- TOP 2: Finanzen
- TOP 3: Mitgliederstand
- TOP 4: Digitale Medien
- TOP 5: offene Tickets im Wanninger
- TOP 6: Termine
- TOP 6.1: Termine Wiedervorlagen
- TOP 7: Aus den Kreisen
- TOP 8: Geschäftsstelle Mittelfranken
- TOP 9: Politische Arbeit
- TOP X: Sonstiges