BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2014-05-22
- Datum
- 22.05.2014
- Start
- 19:38 Uhr
- Ende
- 21:38 Uhr
- Ort
- Mumble-Sitzung
- Versammlungsleiter
- Hilmar Vogel
- Protokollant
- Daniel Gruber
- Anwesend
Hilmar Vogel- Daniel Gruber
- Detlef Netter
David Beck (nicht anwesend)- Stefan Warsinke
- Eva Westrich
- Stefan Albrecht
- Gäste
- Michael, Ralf, Horst, Jürgen,
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung
TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- Postfach: 2. Schlüssel Stefan W. (hat im Moment noch Matthias)
- Status: nix neues
- Der Vorstand beschließt einen Brief zu schreiben / Softlösung / Hilmar kümmert sich
- Website
- Status: erledigt
- Arbeitspad: https://vorstandmfr.piratenpad.de/135
- Kalender kaputt: erledigt
- Impressum: erledigt
- Menü von LV und einzelnen BzVs zu BzV Mfr und KVs ändern: erledigt
- E-Mail ändern von Spinni zu Geschäftstelle <-- done
- Neumitglieder-Seite (David)
- Status: Wiedervorlage nach Europawahl
- Telefonnummern
- Status: Wurden den KVs Tel-Nr angeboten? Im letzten Pad steht Ansbach hätte Bedarf - schon eingerichtet?
- Stefan W. kümmert sich drum und schreibt KVs an 27.03.14
- Fürth würde gerne auch eine Nummer haben
- Sobald ich Rückmeldung hab ob Fürth und Ansbach eine Nachricht erhalten haben, wird es dem Rest noch angeboten.
Ansbach: 091137820124 Fürth: 091137820125 - hat geklappt auch der Testanruf
- Stefan schreibt Erlangen und N-Land an wegen Nummer
- Was ist damit? - Wurde das schon alles erledigt?
- In Zusammenhang mit Wanninger möchte ich auch mal klären welche Mailadressen nicht mehr benötigt werden.
- Weiterleitungen:
admin@ -> generic-otrs@ ag-anmeldung@ -> generic-otrs@ <-- löschen geschaeftsstelle@ -> generic-otrs@ kontakt@ -> generic-otrs@ <-- in Vorstand laufen lassen presse@ -> generic-otrs@ vorstand@ -> generic-otrs@ wahlkampf@ -> david, Spinni, daniel, patrick <-- auf GS laufen lassen schatzmeister@ beauftragen
- Wanninger dachte ich wird sowieso neu aufgesetzt und somit sind die Änderung im Moment etwas unsinnig?!
- Kläre ich sofort mit Nikki ab :-) wenn möglich - Sollen eine Liste mit Änderungswünschen an Nikki senden dann setzt Sie das um. Wir brauchen also nicht zu warten
- erledigt
TOP 2: Finanzen
- 21.05.2014 11:45 Uhr
- BzV-MFR 10.163,83 EUR / Verfügbar 1.637,10 EUR / Kasse 298,73 EUR / SP 1.018,85 EUR / MB 1.732,50 EUR
- abzgl. offene Forderungen Land und Bund 6.126,37 EUR
- zuzgl. offene Forderungen an KVs 1.989,00 EUR
- Bankkonto 18.198,26 EUR
- KV-Ansbach 534,08 EUR / SP 200,00 EUR / MB 186,90 EUR
- KV-Erlangen 2.311,28 EUR / SP 0,00 EUR / MB 714,60 EUR
- KV-Fürth 2.496,30 EUR / SP 702,00 EUR / MB 564,60 EUR
- KV-Nürnberg 1.965,93 EUR / SP 1.639,00 EUR / MB 1.178,40 EUR
- KV-Nbg Land 618,52 EUR / SP 750,00 EUR / MB 105,00 EUR
- KV-WUG 108,32 EUR / SP 715,00 EUR / MB 0,00 EUR
- „SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
- „MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
- Diese beiden Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht da sie bereits berücksichtigt wurden
- Informationen des BzV-Schatzmeisters
- Am 20.05.2014 wurde das am 02.04.2014 in Anspruch genommene Darlehen vom LV-Bayern in Höhe von 8.000.-- € komplett zurückbezahlt. Wir möchten auch hier im Protokoll vermerken das diese unkomplizierte Hilfe des LV-BY den BzV-Mittelfranken vor einer Zahlungsunfähigkeit bewahrt hat. Deshalb nochmals ein Herzliches Dankeschön an den Landes-Vorstand.
- Für die Geschäftsstelle Mittelfranken sind bis zum 21.05.2014 1.297,74 € ausgegeben worden. Hierbei wurden bereits alle Spenden und Zuschüsse berücksichtigt.
- Der Bezirk Mittelfranken ist komplett in der Bundesbuchhaltung Sage verbucht. Lt. Landesschatzmeister ist damit das Jahr 2013 abgeschlossen und der ReBe2013 kann erstellt werden.
- \o/
- Beschluss Nr.
- 1/22052014
- Beantragt von
- Detlef
- Betrifft
- BzV-Schatzmeister-Budget
- Text
- Der BzV-Vorstand MFR möge Beschließen 67,50 € aus dem Schatzmeister-Budget freizugeben. Begründung: Für die Spendenbescheinigungen 2013 wurden Postwertzeichen in Höhe von 1)60,00 € und 2) 7,50 € Gesamt 67,50 € angeschafft.
Zusätze
- Beschluss Nr.
- 2/22052014
- Beantragt von
- Detlef
- Betrifft
- Fahrtkosten
- Text
- Der Vorstand des BzV-MFR mögen beschließen den KM-Satz von 0,20 € auf 0,30 € für Fahrten ab dem 1.1.2014 anzuheben.
Zusätze
- Beschluss Nr.
- 3/22052014
- Beantragt von
- Detlef
- Betrifft
- Fahrtkosten-Deckelung
- Text
- Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen die Fahrtkosten für den Vorstand des BzV-MFR im laufende Jahr 2014 auf 250.-- Auszahlung pro Quartal zu begrenzen. Dieser Antrag nimmt Bezug auf den Beschluss 1/31102013
Zusätze
- Beschluss Nr.
- 4/22052014
- Beantragt von
- Detlef BzV-Schatzmeister
- Betrifft
- Darlehens-Tilgung
- Text
- Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen den Restlichen Darlehensbetrag in Höhe von 3.000.-- € an den LV-Bayern zurückzubezahlen. Begründung: Durch die Auszahlung der Parteienfinanzierung ist es dem BzV-Mittefranken möglich das Darlehen vorzeitig zurückzuzahlen. Ursprüngliche Darlehenshöhe 8.000.-- € - Davon bereits getilgt durch Verrechnung 5.000.-- € - Noch offen 3.000.--€
Zusätze
Umlaufbeschluss
TOP 3: Mitgliederstand
- Mittelfranken: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder
- Status Mahnungen?
- Stefan schickt Mahnungen, an alle Miglieder die noch nie bezahlt haben und spätestens zum 21.12.2012 eingetreten sind, in der kommenden Woche raus. Angeschrieben werden alle betroffenen Mitglieder im Bezirksverband ausgenommen der des KV Wug.
TOP 4: offene Tickets im Wanninger
PTS#104831116931 — EINLADUNG: Fachnachmittag Rechtsextremismus für Jugendarbeit[...]
liebe Mitglieder der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg! Der Film „Blut muss fließen" wurde inzwischen in vielen Kommunen unserer Metropolregion mit anschließenden Podiumsdiskussionen gezeigt - die Brisanz der darin gezeigten Neonazikonzerte beschäftigt uns ja augenblicklich insbesondere in Scheinfeld . Im Evangelischen Bildungs- und Tagungszentrum Pappenheim wollen wir am 28. Mai einen Schritt weiter gehen: der Regisseur Peter Ohlendorf wird den Film in einer Kurzversion zeigen und anschließend werden wir Handlungsoptionen für verschiedene Felder mit Expert/innen diskutieren: Jugendarbeit, kommunale Verwaltung und Kommunalpolitik. Weitere Informationen über das Programm und die Teilnahmebedingungen finden Sie im angehängten Flyer.
Gegendemo gegen NPD Bayerntag und Nazi-Konzert, Scheinfeld =
PTS#101547890769 — Fwd: Kontakt-Datenbank LV
- Ist das die Redmine Datenbank? Die habe ich letztes Wochende etwas geupdated
PTS#102159515077 — Kontakt-Daten auf Kandidaten2013.de
- Habe das Anliegen an Horst weitergegeben
Sonstiges
- Haufenweise Unzustellbarkeiten - können die weg?
- Ein Parteiaustritt
TOP 5: Termine
- 24.05.2014 Gegendemo gegen NPD Bayerntag und Nazi-Konzert, Scheinfeld
- 25.05.2014 EU-Wahl
- Wahlparty in der Bucht
- EU-Wahlwerbespot der Piratenpartei - https://www.youtube.com/watch?v=tEK3WbF8c-U
- 28.-29.06.2014 aBPT und BPT
- Ort: Messe Halle, Messestr. 10, 06116 Halle an der Saale
- Alles Rund um den aBPT/BPT 2014.2: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2014.2
- Bayernbus zum aBPT/BPT2014.2
- Route 1: Augsburg - München - Nürnberg - Fürth - Erlangen - Hall (noch 22 Plätze frei) https://verwaltung.piratenpartei-bayern.de/bptbus/?kurs=1
- Route 2: Rosenheim - München - Regensburg - Halle (noch 29 Plätze frei) https://verwaltung.piratenpartei-bayern.de/bptbus/?kurs=2
- Route 3: Sammelbus München o. Passau - Neumarkt - Hof - Halle (ausgebucht
- Fahrgemeinschaften: https://vorstandmfr.piratenpad.de/mitfahren-bupt
- Infos zum Anfahrtsweg für Selbstfahrer
- Nürnberg Zirkelschmiedsgasse - Halle Messegelände / 281 KM - Fahrtzeit 2.40 Std. lt. Google-Mapps
TOP 6: Aus den Kreisen
- Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke
KV-Ansbach
- Telefonnummer Ansbach: 091137820124 - Meldung über Mailbox-Nachricht per Wanninger erhalten, für Abfrage fehlt noch PIN/PW. <-- solltet ihr haben ist angekommen
- Anträge von Detlef zur Fahrtkostenerstattung werden wir so für AN auf der nächsten VS beantragen
- Noch 2 Infostände bis zur EU-Wahl (Donnerstag, Samstag), Flyerverteilung im westlichen Teil erledigt bzw. geregelt. Für AN Stadt und Umgebung fehlen noch Freiwillige (noch ca 200 Flyer).
KV-Erlangen
KV-Fürth
KV-Nürnberg
- Julia Reda war am 18/19.05 da,
- TTIP Vortrag und Pressetermin, Artikel am Dienstag in der NZ
- Teilnahme am Sonntag: 8 JuPis und 4 KV Piraten
- In der Lux Kirche ca. 50 Jugendliche
KV-Nürnberger-Land
KV-WUG
- Infostand Weißenburg am 24.05.14
Landkreis Roth
Landkreis Neustadt Aisch-Bad Windsheim
Schwabach
TOP 7: Geschäftstelle - MFR
- Am BzPT2014.1 wurde von den Piraten in Mittelfranken beschlossen die Geschäftsstelle MFR solange wie möglich in den Räumen Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg zu behalten. Der Grund für die Definition "solange wie möglich" bedeutet das dieses Gebäude vom Vermieter in naher oder ferner Zukunft abgerissen werden soll. Ein genauer Termin steht jedoch noch nicht fest. Nachdem nun die Entscheidung zum Erhalt der Gs-MFR gefallen ist sind einige Änderungen im Umgang mit der Geschäftsstelle erforderlich. Ich möchte nun alle interessierten Piraten bitten mitzuhelfen einen Plan zu erstellen wie und wann welche Regelungen eingeführt werden sollen.
- Aktionsplan erstellen incl. Zuständigkeiten festlegen. Es trägt sich der ein der die Gs benutzt/ Pad https://vorstandmfr.piratenpad.de/GS
- Renovierung Anforderungsplan erstellen / Anwesenheitsplan erstellen, Kalender
- Wichtig: Neuen Gaslieferanten suchen
- Hilmar kümmert sich drum
- Sachbeschädigung GS - weiteres Vorgehen
- Bisherige Anwaltskosten: ~150 € (Diese können beim Gegner geltend gemacht werden, jedoch besteht das Risiko, dass (derzeit) "nichts zu holen" ist.
- Beide Gegner haben nicht auf das anwaltliche Schreiben reagiert. Uns stehen nun 3 Möglichkeiten offen:
1. ) Klageerhebung "Bitte teile mir mit, ob wir nunmehr gerichtliche Schritte ergreifen sollen. Egal ob wir zunächst einen Mahnbescheid beantragen oder gleich Klage erheben, stellt sich unser Kostenrisiko wie folgt dar:"
- Kostenrisiko: zusätzlich etwa 350 € + Fahrtkosten,etc.
2. ) Mahn/Vollstreckungsbescheid beantragen "bezugnehmend auf unser am Wochenende geführtes Telefonat hatten wir besprochen, dass es sinnvoll scheint, gegen die Schädiger zunächst einen Mahn- und gegebenenfalls später einen Vollstreckungsbescheid zu beantragen, weil die Möglichkeit besteht, dass die Gegner aufgrund eigener persönlicher Organisation hiergegen keinen Widerspruch/Einspruch einlegen werden. Dadurch würden sich die Kosten im Vergleich zu einer sofort zu erhebenden Klage reduzieren, falls wir gewinnen und bei den Gegnern die Kostenerstattung wegen deren wirtschaftlicher Verhältnisse nicht regressierbar sein sollten."
- Kostenrisiko: zusätzlich etwa 260 €
3. ) Nichts tun In diesem Fall würden wir auf unseren bisherigen Kosten sitzen bleiben.
- Beschluss Nr.
- 5/22052014
- Beantragt von
- Daniel Gruber
- Betrifft
- Sachbeschädigung GS
- Text
- Das Budget für Anwaltkosten aus dem Beschluss 4/27022014 soll auf 500 Euro erhöht werden. Vor einer Klageerhebung soll ein Mahnbescheid ergehen.
Zusätze
- Detlef holt Angebote für eine Putzkraft ein
TOP XX: Sonstiges
- Bezirksparteitag Mittelfranken BzPT2014.1 vom 10.05.2014
- Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Parteitag_2014.1/Protokoll verschiedene Beschlüsse müssen noch Umgesetzt werden
- BzV-Vorständetreffen in Kipfenberg vom 17/18.05.2014
- Reflektionen und Gesprächsbedarf / Nachbearbeitung
- Europa-Wahlparty
- Vorschlag von Michael die EU-Wahlparty in der Gs-MFR abzuhalten
- Terminvorschlag / Wahltag 25.05.2014
- Update 20.05.2014 - Detlef: Beschluss des KV-Nbg die EU-Wahlparty in der Gs-MFR abzuhalten - Ein Unkostenbeitrag/Zuschuss vom BzV-MFR ist wünschenswert.
KVN: Wir haben da nichts beschlossen sondern nur vorgeschlagen. Wir geben nur ein Budget von 60 Euro für regionaltypische Getränke frei.
- Beschluss Nr.
- 6/22052014
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Betrifft
- Wahlparty Europawahl
- Text
- Der BzV Mfr beschliest ein Budget von 60,-€ für regionaltypische Getränke für eine Wahlparty am 25.05.2014 in der Bezirksgeschäftsstelle.
Zusätze
- Piraten - Events
- Piratiges Sommerfest um mal Abstand zu bekommen vom letzten halben Jahr. Nicht in der Gs-MFR sondern an einem neutralen Platz
- Meinungsbild 1+1 Ja / 0 Nein
- Bis zur nächsten Sitzung macht sich jeder mal Gedanken welche Plätze dafür in Frage kommen / vermutlich ca. 30 Personen / Grillen / Zelten
- Piratiges Sommerfest um mal Abstand zu bekommen vom letzten halben Jahr. Nicht in der Gs-MFR sondern an einem neutralen Platz
- Beschluss Nr.
- 7/22052014
- Beantragt von
- Moritz Michelson
- Betrifft
- Unterstützung Rave gegen Nationalismus in Erlangen
- Text
- Die Piratenpartei Mittelfranken unterstützt die genannte Veranstaltung.
Hallo Daniel, übermorgen / am Donnerstag findet in Erlangen die Demo "Rave gegen Nationalismus – Für ein Europa für alle Menschen" statt, die ich mit Freunden von mir aus Erlangen spontan organisiere und durchführe. Anlass ist die Europawahl und die vielen rechtspopulistischen Parteien und Organisationen, die gerade in den letzten Wochen in Erlangen viele Veranstaltungen (u.a. mit Bernd Lucke, Akif Pirincci) durchgeführt haben. Deswegen würde ich mich sehr freuen, wenn wir als Piraten Mittelfranken diese Demo auch offiziell unterstützen. Immerhin sind wir ja klar für ein Europa, das allen Menschen Grundrechte und Existenz zugesteht, und klar gegen Nationalismus :) Am wichtigsten ist die *zeitnahe* offizielle Unterstützungsentscheidung, damit ich das in der Außenwirkung (evtl. Presse) auch so sagen kann. Wahrscheinlich wäre ein kleiner Beitrag (~15-20 Euro) für Flyer/Plakate für die Veranstaltung sinnvoll. (An den KV Erlangen schreibe ich zusätzlich auch noch.) Bei der Demo wird es Transparente, Plakate und Musik geben. Versammlungsleiter und Anmelder bin ich. Mein stellvertretender Versammlungsleiter ist bei den Jusos Erlangen, und wird heute Abend ebenfalls bei den Jusos nach offizieller Unterstützung fragen. Andere Organisationen, die dem o.g. Thema ebenfalls zustimmen, fragen wir dann auch noch (Grüne etc.).
Zusätze
Umlaufbeschluss
Nächstes Treffen
- Datum: 5.6.2014
- Uhrzeit: 19:30 Uhr
- Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken Nürnberg
- Vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- TOP 2: Finanzen
- TOP 3: Mitgliederstand
- TOP 4: offene Tickets im Wanninger
- TOP 5: Termine
- TOP 6: Aus den Kreisen
- TOP 7: Geschäftstelle - MFR
- TOP X: Sonstiges
