BY:Mittelfranken/Parteitag 2018.1/Protokoll

Bezirksparteitag Mittelfranken 2018.1

Formalia

Beginn: 17:00 Uhr

Ende: 18:06 Uhr

Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

Tagesordnung

• Grußworte an die Versammlung
  • Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
  • Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
  • Redeslot Astrid Semm stellv. polGf Bund
  • Redeslot Klaus Ludwig WKO
  • Satzungsänderungsanträge
  • Vorstellung der Spitzenkandidaten
  • Diskussion Wahlkampf 2018
  • Bericht aus dem Bezirkstag
  • Programmanträge
  • Sonstige Anträge
  • Schlussworte des Vorsitzenden und der Spitzenkandidaten, Beendigung des Parteitags

Stefan eröffnet die Versammlung.

• • Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
• VL: Stefan Albrecht
• Protokoll: Ralf Engelhardt
• Wahlleiter: Klaus Ludwig
• Wahlhelfer: Matthias Windisch
• alle Ämter einstimmig

• • Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung

einstimmig

TOP Redeslot Astrid Semm

• Astrid zu Programmkonferenzen (Grundsatzprogramm)
• Nächste Konferenz 22.06-24.06
• Aufruf Astrid zu Jungen Piraten, bitte um Beitritte und Hilfe

TOP Redeslot Klaus Ludwig

• Thema Wahlkampforga - Werbespot (Frankenfernsehen) / Plakatedesign
• Stefan bemerkt dazu: WKO soll Projektplan zur Orga vorstellen

TOP Satzungsänderungsanträge

SäA 001

Antrags Nr.

SäA 001

Beantragt von

Daniel Gruber

Betreff

Streichung des §10 der Satzung

Antrag

Der Bezirksparteiparteitag möge beschließen:

Der §10 soll komplett gestrichen werden:
Streichung Der §10 - Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen mit dem Inhalt: (1) Die Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen erfolgt nach den Regularien der einschlägigen Gesetze sowie den Vorgaben der Satzungen der übergeordneten Gliederungen.

(2) Die Aufstellung kann sowohl als Mitgliederversammlung des zuständigen Stimm- bzw. Wahlkreises als auch im Rahmen einer anderen Mitgliederversammlung stattfinden, sofern gewährleistet wird, dass alle Stimmberechtigten in angemessener Zeit und Form eingeladen wurden und nur die Stimmberechtigten an der Wahl teilnehmen. Die Einladung muss dabei explizit auf die Bewerberaufstellung hinweisen.

(3) Die Einladungsfrist zu Aufstellungsversammlungen beträgt zwei Wochen. Im Falle einer außerordentlichen oder vorgezogenen Wahl verkürzt sie sich auf fünf Tage. Streichung

Begründung

Durch die Neufassung der Landessatzung und deren Anpassung an die aktuelle Gesetzgebung ist die aktuelle Fassung eine unnötige Einschränkung des Bezirks und in der Gesamtheit überflüssig. Daher die Anpassung. Änderungen zur alten Satzung sind fett gedruckt.

alte Fassung:
§ 10 – Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen ? (1) Die Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen erfolgt nach den Regularien der einschlägigen Gesetze sowie den Vorgaben der Satzungen der übergeordneten Gliederungen.

(2) Die Aufstellung kann sowohl als Mitgliederversammlung des zuständigen Stimm- bzw. Wahlkreises als auch im Rahmen einer anderen Mitgliederversammlung stattfinden, sofern gewährleistet wird, dass alle Stimmberechtigten in angemessener Zeit und Form eingeladen wurden und nur die Stimmberechtigten an der Wahl teilnehmen. Die Einladung muss dabei explizit auf die Bewerberaufstellung hinweisen.

(3) Die Einladungsfrist zu Aufstellungsversammlungen beträgt zwei Wochen. Im Falle einer außerordentlichen oder vorgezogenen Wahl verkürzt sie sich auf fünf Tage.

• akkreditierte Mitglieder: 20

• Abstimmung SÄA 1:
• Ja: 20
• Nein: 0
• Enthaltung: 0

• SÄA2 entfällt, da SÄA1 angenommen

SäA 003

Antrags Nr.

SäA 003

Beantragt von

Daniel Gruber

Betreff

Änderung des §9b - Absatz 2 - Satz 3 der Satzung Mittelfranken

Antrag

Der Bezirksparteiparteitag möge beschließen:

Der §9b - Absatz 2 - Satz 3 soll wie folgt geändert werden:

(2) Der Bezirksparteitag tagt mindestens einmal in zwei Jahren. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses oder durch Beantragung von 20% der stimmberechtigten Mitglieder der PIRATEN. Der Vorstand lädt jedes Mitglied schriftlich per e-Mail und Veröffentlichung auf der Webseite der PIRATEN mindestens 2 Wochen vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens eine Woche vor dem Parteitag ist die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.

Begründung

Wir schränken uns durch die aktuelle Fassung unnötig ein. Daher die Anpassung. Wir können dadurch kurzfristiger als bisher Parteitage einberufen, gerade in Wahlkampfzeiten kann das sinnvoll sein. Änderungen zur alten Satzung sind fett gedruckt.

alte Fassung:
§ 9b – Der Bezirksparteitag ?

(2) Der Bezirksparteitag tagt mindestens einmal in zwei Jahren. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses oder durch Beantragung von 20% der stimmberechtigten Mitglieder der PIRATEN. Der Vorstand lädt jedes Mitglied schriftlich per e-Mail und Veröffentlichung auf der Webseite der PIRATEN mindestens 4 Wochen vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens eine Woche vor dem Parteitag ist die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.

• akkreditierte Mitglieder: 20

• Abstimmung SÄA 3:
• Ja: 20
• Nein: 0
• Enthaltung: 0

SäA 004

Antrags Nr.

SäA 004

Beantragt von

Stefan Albrecht

Betreff

Änderung des §11 - Absatz 2 der Satzung Mittelfranken

Antrag

Der Bezirksparteiparteitag möge beschließen:

Der §11 - Absatz 2 soll wie folgt geändert werden:

(2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Bezirksparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens eine Woche vor Beginn des Bezirksparteitages beim Vorstand eingegangen ist.

Begründung

Die Änderung ergänzt sinnvoll den SäA003. Man hat dadurch wenigstens noch eine Woche nach der Einladung Zeit Anträge vorzubereiten und gewinnt dadurch zusätzliche Flexibilität auch wenn der SäA003 abgelehnt werden sollte. Änderungen zur alten Satzung sind fett gedruckt.

alte Fassung:
§ 11 – Satzungs- und Programmänderung ?

(2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Bezirksparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn des Bezirksparteitages beim Vorstand eingegangen ist.

• akkreditierte Mitglieder: 20

• Abstimmung SÄA 4:
• Ja: 20
• Nein: 0
• Enthaltung: 0

• Vorstellung Spitzenkandidaten entfällt - sind alle den Anwesenden bekannt

TOP Diskussion Wahlkampf 2018

• Diskussion zu Wahlorga/Wahlwerbung
• Großplakate
• evtl. gemeinsamme Aktionen mit anderen _kleinen_ Parteien (z.B. Podiumsdiskussionen) - auf Landesebene schon dagegen entschieden

Bericht aus dem Bezirkstag

• Daniel Gruber - Bezirksrat der Piraten - berichtet über die vergangene Legislaturperiode
  • Präsentation am Beamer

TOP Programmanträge

• keine vorhanden

TOP sonstige Anträge

• keine vorhanden

TOP Schlussworte

Der Vorsitzende Stefan Albrecht und die Spitzenkandidaten sprechen Schlussworte. Der Parteitag wird geschlossen.

18:06 Versammlung ist geschlossen