BY:Mittelfranken/Parteitag 2016.1/Protokoll

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche


Bezirksparteitag Mittelfranken 2016.1

Formalia

Beginn: 14:15 Uhr
Ende: 16:27 Uhr
Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

Tagesordnung

  • Grußworte an die Versammlung
  • Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
  • Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
  • Diskussion und Meinungsbild über die Finanzierung und Weiterführung der Geschäftstelle Mittelfranken.
  • Diskussion bevorstehende Aufstellungeversammlungen sowie Wahlkampf 2017
  • Rechenschaftsbericht des Vorstands und der Bericht der Rechnungsprüfer
  • Entlastung des Vorstands des BzV Mittelfranken
  • Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen
  • Abstimmung über Länge der Amtsdauer
  • Beschluss ob Beisitzer gewählt werden sollen
  • Vorstellung der Kandidaten
  • Wahl des neuen Vorstands
  • Wahl der Rechnungsprüfer
  • weitere Satzungsänderungsanträge
  • Programmanträge
  • Sonstige Anträge
  • Schlussworte des/der neuen Vorsitzenden und Beendigung des Parteitags

Hilmar eröffnet die Versammlung. Es werden die Versammlungsämter gewählt

  • VL: Hilmar Vogel
  • Protokoll: Michael Bengl
  • Wahlleiter: Antubis
  • Wahlhelfer: Spencer
  • alle Ämter einstimmig
  • GO vom letzten Mal wurde angenommen

TOP Diskussion und Meinungsbild über die Finanzierung und Weiterführung der Geschäftstelle Mittelfranken.

Idee: Die Geschäftsstelle solle als Räumlichkeit vermietet werden.

Gesamtkosten:

  • ca. 9000 Euro im Jahr
  • im Wahlkampf wäre die GS als Lager und feste Anlaufstelle ideal
  • nötig wäre mehr Veranstaltungen
  • vielleicht für andere Veranstaltung anbieten
akkreditierte Mitglieder: 20

Abstimmung: "Soll die Geschäftsstelle anderen Gruppen zur Verfügung gestellt werden" Der nächste Vorstand soll diese die Option prüfen hinsichtlicher rechtlichen und parteiverträgicher Dinge. Ja: 18 Nein: 1 Enthaltung: 1

Abstimmung: "Soll die Geschäftsstelle weiterhin erhalten werden" Ja: 19 Nein: 0 Enthaltung: 1

TOP Diskussion bevorstehende Aufstellungeversammlungen sowie Wahlkampf 2017

  • Die Partei müssen Leute für die Bundestagswahl 2017 aufstellen.
  • Wahlkampf: wenig Leute, mittels Geld organsisieren.
  • Lieber wenige Plakate an wichtigen Punkten.
  • Zentrales Wahlkampfteam,
  • Detlef erklärt den Zentralwahlkampf, Plädoyer für das Wahlkampfteam
  • Astrid schlägt nächstes Jahr einen zweiten Bezirksparteitag im 1. Quartal zum Erklärung
  • Januar / Februar oder Quartal

Abstimmung Quartal mit großer Mehrheit,

Antrag: Der neue Bezirksvorstand möge 1. Quartal 2017 einen Bezirksparteitag zum Wahlgedöns einberufen. Mit großer Mehrheit angenommen.

Bis dahin sollten MFR Piraten überlegen, was mögen wir alle, was wollen wir alle.

TOP Rechenschaftsberichts des Vorstands

Kassenprüfung: Aus Sicht der Kassenprüfer spricht nichts gegen die Entlastung des Vorstands

akkreditierte Mitglieder: 20

Abstimmung: Entlastung des Vorstands Ja: 20 Nein: 0 Enthaltung: 0


TOP Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen

keine da


TOP Abstimmung über Länge der Amtsdauer

Vorschlag: Die nächste Vorstandswahl muss im Jahr 2017 stattfinden

Abstimmung: Ja: 19 Nein: 1 Enthaltung: 0


Wahl des Vorstands

TO Wahl der Beisitzers wird nach hinten verschoben

TOP Wahl des Vorsitzenden, des Stellvertreters und der Schatzmeister

Vorsitzender

  • Kandidaten
    • vorgeschlagenes wurde Michael Bengl

Michael stellt sich vor.

Sitzung wird für 15 min. unterbrochen.

    • Redebeitrag Fabian, Wollen wir Wahlkampf 2017 machen oder nicht.
    • Redebeitrag Spencer Machen wir was Kommunal,
    • Redebeitrag Astrid Verteidigung des Bundesvorstandes
16:00 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
16:01 Wahlgang ist eröffnet.
16:04 Wahlgang ist geschlossen.


akkreditierte Mitglieder: 20
  • Wahl
    • Stimmzettel: 21
      • Gültig: 21
      • Ungültig: 0
      • Ja Stimmen 14
      • Nein Stimmen 5
      • Enthaltungen 2

Stellvertretender Vorsitzender

  • Kandidaten
    • Stefan Albrecht

Stefan stellt sich vor.

16:07 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
16:08 Wahlgang ist eröffnet.
16:10 Wahlgang ist geschlossen.
akkreditierte Mitglieder: 20
  • Wahl
    • Stimmzettel: 20
      • Gültig: 20
      • Ungültig: 0
      • Ja Stimmen 14
      • Nein Stimmen 4
      • Enthaltungen 2

Stefan ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

  • Kandidaten
    • Detlef Netter

Detlef stellt sich vor.

16:15 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
16:15 Wahlgang ist eröffnet.
16:18 Wahlgang ist geschlossen.
akkreditierte Mitglieder: 20
  • Wahl
    • Stimmzettel: 20
      • Gültig: 20
      • Ungültig: 0
      • Ja Stimmen 16
      • Nein Stimmen 2
      • Enthaltungen 2

Detlef ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Abstimmung ob die Ämterkumulation der neu gewählten Vorstände bestätigt wird: Einstimmig Ja


TOP Abstimmung über und ggf. Wahl von Generalsekretär und Politischer Geschäftsführer

Abstimmung: Wahl ob GenSek und PolGef gewählt werden soll - Einstimmig Abgelehnt bei einer Enthaltung


TOP Abstimmung über und ggf. Wahl von Beisitzern

Abstimmung: Wahl ob Beisitzer gewählt werden werden soll - Mit sehr großer Mehrheit abgelehnt (gegen 2)


TOP Wahl der Rechnungsprüfer

  • Kandidaten:
    • Ralf Engelhardt
    • Andreas Schreiner
    • Spencer

Abstimmung: Einstimmig bei einer Enthaltung

TOP weitere Satzungsänderungsanträge

  • liegen keine vor

TOP Programmanträge

  • liegen keine vor

TOP Sonstige Anträge

  • Antrag, das im Durchgang eine Tür eingebaut werden.

9 dafür 1 dagegen 4 enthaltungen 6 ungültig

20 Stimmen

Der neue Vorsitzende Michael spricht Schlussworte. Die Versammlung wird geschlossen.

16:27 Versammlung ist geschlossen

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Mittelfranken/Parteitag_2016.1/Protokoll&oldid=2498748“