BY:Mittelfranken/KV Nürnberger Land/Kreisparteitag2012/Programmsänderungsanträge

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Vorlage Programmänderungsantrag

Änderungsantrag Nr.
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Beantragt von
Benutzer
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Beantragte Änderungen

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Begründung

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Diskussion
Diskussion:Mittelfranken/KV Nürnberger Land/Parteitag/Programmänderungs_Anträge




Änderungsantrag Nr.
P1
Beantragt von
Robert Trabandt
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Beantragte Änderungen

Den Landkreis verbinden - den Tourismus stärken! Vorfahrt für den ländlichen Raum! Die Piraten im Nürnberger Land sprechen sich daher dafür aus:

  • Schaffung einer Schnellverkehrsringbuslinie im Landkreis Nürnberger Land
  • Verbindung aller größeren Gemeinden miteinander
  • Förderung des öffentlichen Nahverkehrs im Landkreis.

Die Prüfung der Umsetzung ist durch eine Machbarkeitsstudie zu überprüfen. Diese ist durch den Landkreis Nürnberger Land durchzuführen, doch an eine dritte Partei zu übertragen, um die Neutralität zu gewährleisten.

Begründung

Die Piratenpartei im Nürnberger Land spricht sich für die Einrichtung eines Rundbusverkehrs im Landkreis. Dieser soll vornehmlich der schnelleren und umsteigeverringerten Anbindung der einzelne Teile des Landkreises aneinander dienen. Doch eben auch die Stärkung des Tourismus fördern und weiter vollziehen.

Derzeit bestehenden keine durchgehenden Direktverbindungen zwischen den nördlichen und den südlichen Landkreisbereichen. Insbesondere äußersten Peripherien, demnach also Feucht und Neuhaus an der Pegnitz, sind nur schwerlich mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen. Doch besteht auch nur mit äußerstem Zeitverzug die Möglichkeit - für die Bewohner des Südlandkreises - wichtige Behörden- oder Amtsgänge in der Kreisstadt Lauf oder der Gerichtsstadt Hersbruck zu erledigen. So besteht eine reine von annähernd einer Stunde von Feucht nach Hersbruck - nach Umstieg in Nürnberg. Ein immenser Aufwand, der viele zum Umstieg auf das Kraftfahrtzeug förmlich nötigt. Eine Direktrundbusverbindung im Landkreis erscheint daher als einzig konsequent. Die bestehenden Linien sollen in dieser aufgehen.

Eine Rundbusverbindung muss als Schnellbusverkehr angesehen werden. Nicht mehr jede Haltestelle wird auf einer Strecke bedient, sondern vor allem zentrale Punkte; insbesondere Dorfplätze oder bestehende Bahnhöfe. Mit dieser Möglichkeit und Funktionsweise, kann eine Verringerung der Fahrtzeit, von Feucht nach Hersbruck, auf maximal 30 Minuten erfolgen. Und das ohne Umstieg. Die Schaffung eines solchen Ringbusverkehrs, soll jedoch am Vorbild der Regionalbuslinien auf Sylt erfolgen. Hier sind Mitnahmemöglichkeiten für Fahrräder auf einem speziellen Aufbau auf der Rückseite des Busses vorhanden. Viele Touristen nutzen diesen Transportaufbau, um längere Radtouren auf der Insel zu absolvieren. Gerade die Förderung solcher touristischer Angebote, kann für die Naherholung und aber auch der Anlockung neuer Touristengruppen entscheidend sein. Ein Garant für eine noch sichere Zukunft des Landkreises.

Diskussion
Diskussion:Mittelfranken/KV Nürnberger Land/Parteitag/Programmänderungs_Anträge




Änderungsantrag Nr.
P2
Beantragt von
Robert Trabandt
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Beantragte Änderungen

Die Piratenpartei Nürnberger Land möge daher beschließen:

  • Förderung von unentgeltlichen Kindertagesstätten im Landkreis
  • Einsparung der notwendigen Gelder in den freiwilligen Aufgabenbereichen
Begründung

Der demographische Wandel der deutschen Gesellschaft nimmt kontinuierlich zu. War es vor wenigen Jahrzehnten noch undenkbar, dass es einmal zu wenige Kinder geben könnte, stellt sich diese Entwicklung heute als Tatsache dar. Selbst Konrad Adenauer, der erste deutsche Bundeskanzler, konnte sich diese Entwicklung nicht vorstellen. Mit seinem berühmten Ausspruch: "Kinder bekommen die Leute immer!", tat er jede Kritik an seiner geplanten Rentenreform ab. Die Konsequenz daraus haben die heutigen und vor allem kommenden Generationen zu tragen.

Deutschland besitzt, gemessen an seinem BSP, eine der höchsten sozialen Absicherungen für Familien und für Kinder. Die Bundesrepublik und ihre Länder, erlaubten sich im Jahre 2012, annähernd 50 Mrd. Euro hierfür. Egal ob Elterngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld, usw. Doch all diese Maßnahmen und Förderungen haben eben nicht den gewünschten Erfolg gebracht, und zu einer signifikanten Steigerung der Geburtenrate geführt.

Ein Blick nach Skandinavien lohnt daher. In Schweden, ein Land mit der höchsten europäischen Geburtenrate, existiert keine finanzielle Breitenförderung nach dem Einzelförderungsprinzip. Vielmehr wird dort auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gesetzt. Diesem Wunsch folgend, beschränkt sich die Familienförderung hauptsächlich auf die infrastrukturelle Gewährleistung von ausreichend Betreuungseinrichtungen, wie z. B. Kindergärten. Der große Unterschied zu Deutschland ist jedoch: Diese sind dauerhaft kostenlos.

Das Problem wurde in Schweden korrekt erkannt. Nur die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, egal in welchem Lebensabschnitt der potentiellen Eltern, ist Grundvoraussetzung einer ausgeglichenen Geburtenrate.

Diese Aufgaben zu erfüllen und Grundlagen auch vor Ort zu schaffen, die die Förderung von Familien maßgeblich beeinflussen können, ist jedoch nicht nur Aufgabe der Legislativen auf Bundes- und Bundesstaatsebene. Sie hat auch vor Ort, direkt in den Kommunen zu beginnen. Derzeit betragen die zu leistenden Gebühren für die Kindertagesstätten, mindestens den Betrag des Kindergeldes. Ein Zustand, der in den Städten und Landkreises zu verändern ist. Nur so ist es möglich, Familienförderung auch auf kommunaler Ebene zu etablieren.

Diskussion
Diskussion:Mittelfranken/KV Nürnberger Land/Parteitag/Programmänderungs_Anträge