BY:Mittelfranken/KV Nürnberger Land/FG KOM/Protokoll 2012.10.12

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Protokoll der Sitzung vom 10.12.2012

  • Versammmlungsleiter: Matthias Windisch
  • Beginn der Sitzung: 19:07
  • Ende der Sitzung: 21:15

Anwesende

Tagesordnung

TOP 1: Organisator der Fachgruppe

  • laut Geschäftsordnung ist Matthias bei uns im Nürnberger Land für das Thema Kommunalpolitik zuständig (das heißt die Verantwortliche Person im Vorstand). Er wird die Fachgruppe wo immer es nötig ist unterstützen und ggfls. auch mal nachhaken.
  • darüber hinaus braucht die Fachgruppe einen Organisator der die regelmäßigen Treffen organisiert, das Wiki aktuell hält, sich um die Protokolle und deren Veröffentlichung kümmert, prüft wie weit die Teams mit Ihren Arbeiten sind, sich vernetzt mit den anderen Landkreisen usw.

TOP 2: Arbeitsmittel der Fachgruppe

TOP 2.1: Das Pad

  • hier findet man eine Sammlung von Ideen zu aktuellen kommunalpolitischen Themen im Nürnberger Land Link zum Pad

(seltsamerweise auch zum Lkr.Fürth!)

  • das Protokoll zur Sitzung wird gemeinsam in einem Pad erarbeitet

TOP 2.2: Das Wiki

TOP 2.3: Piratefeedback

  • Im Piratefeedback steht ein eigener Bereich für das Nürnberger Land zur Verfügung. Auch dort können Ideen entwickelt und diskutiert werden.

TOP 2.4: Die Treffen

  • haben je nach Konzept eine unterschiedliche Funktion

TOP 2.5: Die Telefonkonferenzen

  • stehen natürlich notfalls auch hier zur Verfügung

TOP 3: Arbeitsweise der Fachgruppe

TOP 3.1: Vorschlag Christian

  • Auf der Sitzung der FG KOM werden die Themen auf kleine Teams (1-4 Personen) verteilt
  • Diese Teams arbeiten ihr jeweiliges Thema selbstständig aus.
  • Auf der nächsten Sitzung präsentieren die Teams dann ihre Ergebnisse der restlichen Fachgruppe.
  • Gemeinsam helfen wir den Teams das erarbeitete zu einem Antrag an den Kreisparteitag auszuformulieren
  • Der Antrag wird so gestellt wie es das Team das die Vorarbeit geleistet hat ihn stellen will.
    • selbstverständlich steht es jedem Piraten frei dazu einen Alternativantrag zu verfassen wenn er mit dem erarbeiteten Antrag nicht einverstanden ist. Die letzte Entscheidung liegt selbstverständlich beim Kreisparteitag
  • Die Fachgruppe trifft sich alle 4 – 6 Wochen je nach Bedarf
  • Im März oder April 2013 machen wir einen programmatischen Kreisparteitag um die ersten fertigen Anträge zu beschließen
  • evtl. Pegnitzforum auf dem dann ein kompletter Tag kommunalpolitsch gearbeitet wird
    • mit Vorträgen zu aktuellen Themen im Nürnberger land
    • auf diesem Forum entstehen dann wieder neue Themen und neue Gruppen und damit neue Anträge
  • Ziel der Gruppe sollten 8 - 10 gut ausgearbeitete Anträge die den Landkreis betreffen sein und darüber hinaus noch eine unbestimmte Anzahl an Anträgen die einzelne Gemeinden betreffen


TOP 3.2: Dein Vorschlag

TOP 4: aktueller Stand Nürnberger Land

  • bereits beschlossene Anträge
  • Beschäftigung mit dem Haushalt Nürnberger Land
    • finden von weiteren Themen

TOP 5: kommunalpolitische Arbeit im Bezirksverband Mittelfranken

  • zur Anregung. Das passiert aktuell kommunalpolitisch in Mittelfranken

TOP 5.1: Nürnberg

TOP 5.2: Fürth

  • Die Fürther Piraten machen sehr viel ihrer kommunalpolitischen Arbeit über das Adhocracy hier zu finden: [1]

TOP 5.3: Erlangen

  • Auch sehr interessant ist was die Piraten in Erlangen machen. Hier will man Piraten in der kommunalpolitischen Arbeit zu schulen. BY:Mittelfranken/KV_Erlangen#Treffen_der_Komunalcrew Sicherlich auch wichtig hier den Kontakt zu halten
  • hier findet ihr bereits erarbeitete Sachen der Erlangener Piraten: [2]
  • und hier: [3]

TOP 5.4: Mittelfranken

  • auf mittelfränkischer Ebene wird derzeit an einem Bezirkswahlprogramm gearbeitet. Die regelmäßige Teilnahme an dieser Gruppe wäre natürlich auch zu begrüßen

TOP 6: kommunalpolitisches Wahlprogramm

  • Ziel der Arbeitsgruppe soll die Erstellung eines kommunalpolitischen Wahlprogramm sein
    • Beispiel: [4]

TOP 7: Verteilung der Themen

  • falls sich für die Gruppe für die Arbeitsweise nach Christian Vorschlag entscheidet findet an dieser Stelle nun die Verteilung der Themen statt. Diese sollten dann bis zum nächsten Treffen in 4 - 6 Wochen von den einzelnen Teams ausgearbeitet werden.
  • Verteilung siehe Pad mit Themen
  • Themen die vorrangig zu erörtern sind!
    • Piratiges Sozial Konzept Lkr.NL, hinsichtlich Besuch MG-Haus R.bach.
    • Armut im Lkr.NL
    • Tafel Abholer im Lkr.NL
    • Sozialer Wohnungsbau-siehe steigende Mieten

TOP 8: Sonstiges

  • Besprechung des Antwortschreiben BM Bisping an Nicole, weiters vorgehen.
    • wird auf den Stammtisch Lauf vertagt um mit allen Laufer Piraten über die weitere vorgehensweise zu besprechen

Nächstes Treffen

  • Datum: 28.01.2013
  • Uhrzeit:19:00
  • Ort: Einstein, Lauf

Protokollant : alle