BY:Mittelfranken/KV Nürnberger Land/FG IFS/Protokoll 2012-11.15

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Protokoll der Sitzung vom 15.11.2012

Anwesende

Tagesordnung

TOP 1: Zukunft des Arbeitskreises

TOP 1.1: Fortbestand des Arbeitskreises

  • Abstimmung der Anwesenden zum Forstbestand des AK-Informationsfreiheit…
    • Ja) den AK-Informationsfreiheit... Fortführen und weiter ausbauen
    • Nein) nach dem heutigen Stand sind keine Piraten mehr bereit für den AK-Informationsfreiheits..... Ihre Power/Ideen einzubringen
    • Enthaltung) dieser Punkt wird zu einem späteren Zeitpunkt mit einer vorher geführten Diskussion abgestimmt
  • AK bleibt fortbestehen

TOP 1.2: Eingliederung in AK Programmatik

  • Abstimmung der Anwesenden zu Gedanken zum Informationsfreith.... von Robert Trabandt: Email v. 09.11.2012 den AK IFS nicht aufzulösen, sondern in einen neuen AK-Programmatik Einzugliedern.
    • Ja) Bin dafür den AK IFS in einen neu gebildeten AK-Programmatik einzugliedern
    • Nein) Bin für einen selbstst. AK-Informationfreiheits..... Soll wie vorhanden bestehen bleiben
  • zurückgezogen


TOP 2: Wikiseite

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/KV_N%C3%BCrnberger_Land/FG_IFS

TOP 3: Arbeitsweise

  • Verweisung auf TOP 4

TOP 4: Modelle

TOP 4.1 Detlef

  • Nachbearbeitung der bisherigen Aktionen,
    • welche Kommunen, Personen, Fraktionsvorsitzende, Kandidaten wurden angeschrieben (Bitte den Text der Anschreiben zur Verfügung stellen)
    • Auswertung der Antworten - bitte in schriftlicher Form vorlegen oder als Text auf Liste zum selber nachlesen
    • gegebenenfalls bei nicht erfolgter Antwort, der angeschriebenen, Nachhaken
    • bei erfolgter Antwort - Rückfragebedarf ermitteln und erneut schriftlich anfragen

Sitzung vom 15.11.2012 - Robert sendet bis Samstag den 17.11.2012 die Anschreiben und Antworten an alle Akteure

  • Einen Info-Pool anlegen der alle Kommunen/Gemeinden/Städte, Personen und Kandidaten im Nland erfasst
    • Ermitteln welche Kommunen/Gemeinden,Personen, Kandidaten aus dem Info-Pool von AK-Information....bearbeitet und angeschrieben werden sollen
    • Brief für Anschreiben gegebenfalls an die Erfordernisse der verschiedenen Gruppen anpassen
    • ermitteln ob Anschreiben per Email oder Postalisch versendet werden sollen (Postalischer Versand erfordert einen Beschluss des KV-Vorstandes)
  • Information der Kommunen/Gemeinden/Städte, Personen und Kandidaten
    • welche anderen Kommunen/Gemeinden/Städte in Bayern bereits das Informationsfreit..... umsetzen / und wie!?
    • Vorschlag: Bayernkarte erstellen:
      • Internetseite (wiki) Bayernkarte mit Markierungen der Kommunen/Gemeinden/Städte erstellen und beim klick auf die betreffende Kommune mit deren Internetseite verlinken
      • Papierform für Infostände und zum Postalischen versenden als Anlage.Bayernkarte abbilden und seitlich die Internetseiten der Kommunen/Städte auflisten die bereits das Informationsfreiheits..... anwenden. Interntlink mit einem Infostrich in die Bayernkarte verbinden damit auch alle ( Bürger) wissen welche Kommunen/Städte das betrifft.
  • Personenbezogene Aufgabenverteilung
    • Vorschlag: Es werden Personen aus dem Ak-Informationfreiheits.... gewählt und eindeutige festgelegte Aufgaben zugeteilt
    • "  : Es werden mehrere Personen, am besten 2 Personen gewählt die für eine oder mehrere Aufgaben zusammenarbeiten
    • Da unsere Gruppe, wie Robert schon erwähnt hat, aus sehr wenigen Piraten besteht sollten kleine Teams gebildet werden
  • Zusammenführung der erarbeiteten Aktionen und Berichterstattung am Anfang unserer AK-Informationsfeiheitssitungen sollte Wolfgang sein der ja auch unser AK-Sprecher ist. Auch sollte in einer angemessenen Zeit vor der nächsten Sitzung Wolfgang bei den Teams anfragen welchen Stand die geplanten Aktionen erreicht haben. 1 oder 2 Tage vor der nächsten Sitzung bitte an Wolfgang die Ergebnisse durchgeben damit am Anfang der AK-Sitzung eine Ordentliche Zusammenfassung vorgetragen werden kann.


TOP 4.2 Christian

Konzept für den AK Informationsfreiheitssatzung Nürnberger Land

• 1) Wir machen jeden Schritt nacheinander

• 2) Wir suchen uns zunächst eine Stadt aus --> z. B. Lauf

  • Hersbruck als Aktionsgemeinde

• 3) Zeitrahmen für die Aktion pro Stadt festlegen (Vorschlag --> 2 Monate)

  • spätestens Mitte Januar 2013

• 4) Wir analysieren den Ist-Zustand in der Stadt • a) was ist im Bereich Informationsfreiheit schon vorhanden • b) wie weit weicht das von unseren Vorstellungen ab

• 5) Wir analysieren wenn haben wir in Lauf schon angeschrieben und was kam zurück • a) wie weichen die Vorstellungen des Kommunalpolitikers von den Vorschlägen seiner Partei auf Landesebene ab • b) ggfls. nochmals nachhaken • c) prüfen ob wir jemanden nicht angeschrieben haben

• 6) mindestens zwei Infostände in der Stadt mit Unterschriftensammlung und Infotafeln auf denen die in den Punkten 4 und 5 gesammelten Informationen ordentlich aufbereitet präsentiert werden

• alternative zu Punkt 6) siehe Münchner Model - wir reichen einen Antrag auf Einführung einer solchen Satzung bei der Gemeinde bzw. Stadtverwaltung ein. Wenn dieser abgelehnt wird --> start eines Bürgerbegehrens

• 7) nach Möglichkeit prüfen ob Unterschriftslisten vielleicht auch in Läden (Bäckereien, Lotto-Geschäfte, etc. ausgelegt werden)

• 8) Medienwirksame Übergabe der Unterschriften an den Bürgermeister

• 9) Entscheidung ob man in der nächsten Stadt des Landkreises weitermacht oder aufhört

• 10) --> bei Entscheidung für weitermachen geht alles wieder bei Punkt 2 los

Ich denke mal kleine Schritte sind besser als den ganzen Landkreis auf einmal anzuschreiben und dann gar nicht zu wissen wohin man eigentlich will. Wenn wir hier Schritt für Schritt vorgehen können wir was wirklich tolles aus der ganzen Sache machen und sind auch immer wieder in der Presse.


TOP 4.3 Modell München-Land

Kritik zu TOP 4

Toll - da kann man doch auch gutes Arbeitsschema ableiten.

Ich würde die Aktivitäten noch besser oder überhaupt auf unserer Website darstellen wollen. Am besten in einer speziellen Rubrik ohne internes wie Vorstandswahlen etc.

TOP 5: Abstimmungen und Wahlen

  • Wahl des Ansprechpartners u. dessen Stellv. für den AK-Informationsfreih.......
    • Wolfgang bleibt der Ansprechpartner für den AK
    • Christian Wiki und Homepage
    • Robert Soziale Netzwerke


Nächstes Treffen

  • Datum: 10.01.2013
  • Uhrzeit:19:30
  • Ort: Hersbruck, Ort wird durch Wolfgang Schröpfer noch bekanntgegeben

Protokollant :Robert Trabandt

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