BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2014.3/Protokoll
Aus Piratenwiki
TOP 1: Eröffnung der Versammlung
- Eröffnung der Versammlung: 14:20
- 8 Akkreditierte Piraten
TOP 2: Beschluss über die Zulassung von Gästen, Audio- und Video-Aufnahmen und Streaming
- Gäste, Bild- und Ton-Aufnahmen sowie der Stream wurden von der Versammlung zugelassen.
TOP 3: Beschluss über die Geschäftsordnung
- Keine Einwände gegen die bestehende Geschäftsordnung.
TOP 4: Wahl der Versammlungsämter
- Michael Bengl einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.
- Niklas Deutschmann einstimmig zum Protokollanten gewählt.
- Martin Karch zum Wahlleiter gewählt (1 Enthaltung, ansonsten ja)
- Oliver Hofstetter zum Wahlhelfer gewählt (1 Enthaltung, ansonsten ja)
TOP 5: Beschluss über die Tagesordnung
- Kein Versammlungsteilnehmer zweifelt die Akkreditierung eines anderen Teilnehmers an.
- Es liegen keine Änderungsanträge zur Tagesordnung vor.
TOP 6: Bericht des Vorstands
- Teilnahme an Stadtfesten
- Europawahl
- 86 stimmberechtigte Piraten im KV Nürnberg
TOP 6a: Wahl des Schatzmeisters
- Kathrin Betz ist zum 01.08.2014 zurückgetreten.
- Bericht der Kassenprüfer: Barkasse in Ordnung, restliche Buchungen laufen über BzV
- Kassenprüfer und Schatzmeister des BzV empfehlen, die Schatzmeisterin zu entlasten.
- Kathrin Betz wurde einstimmig entlastet.
- Es kandidiert: Detlef Netter
- Detlef Netter macht klar, dass er das Amt nur bis zur nächsten MV Ende November übernimmt.
- Wahlergebnis: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0
- Detlef Netter nimmt die Wahl an
TOP 7: Bericht aus dem Stadtrat
- Flughafen: Finanzspritze über 20 Mio € von Stadt und Land, Michael hat zusammen mit der Linken dagegen gestimmt.
- Frankenschnellweg: Abstimmung über Bewilligung von Geldern für Ertüchtigung einer Eisenbahnbrücke im SÖR-Ausschuss. Michael hat mit Grünen dagegen gestimmt.
- Pfandringe: Michael hat dagegen gestimmt (siehe auch Beschluss von letzter MV)
- iPads für den Stadtrat: Offeneres System wird gewünscht, Konzept nicht ausgegoren.
- Mittwoch, 24.9. wird der Haushalt eingebracht. Umfang: 1,6 Mrd €, Verschuldung: 1,2 Mrd €
TOP 8: Behandlung von Anträgen
- Es liegen keine Anträge vor
TOP 9: Sonstiges/Termine
- Stammtisch am 30.9. wird mit AG Kommunalpolitik zusammengelegt
- Ende November: Nächste MV mit kompletter Neuwahl des Vorstands
- Meinungsbild über Termin: 3 für Samstag, 22.11., 5 für Sonntag, 23.11.
- Wir bleiben trotzdem bei Samstag, wegen Terminkollision mit JuPis
- Regelmäßige Strategietreffen ("Denkfabrik") in München und Nürnberg ab 18.10., zusätzlich Mumble-Sitzungen
TOP 10: Schließung der Versammlung
- Versammlung um 15:19 geschlossen
