BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2014.2/Protokoll

MV 2014.2

Formalia

• Niemand zweifelt die Akkreditierung eines anderes Piraten an
• Gäste, Audio-/Foto-/Video-Aufnahmen, Stream: einstimmig angenommen
• Christina Grandrath als VL: Einstimmig angenommen

TOP 1: Nachbesprechung Kommunalwahlkampf

• Was lief gut
  • Besetzung der Infostände, vor allem beim UU-Sammeln
• Was lief nicht so gut
  • Aktivierung der Jungwähler (niedrige Wahlbeteiligung, nur 25%)
  • Wahlkampf kam zu spät (ein Drittel Briefwähler, haben teilweise Wochen vor dem 16.3. gewählt)
  • Kein eigener OB-Kandidat
• Kosten: 8700€
  • Plakate: 2200€
  • Wahlkampfzeitung: 1200€
  • Verteilung der Wahlkampfzeitung: 1400€
• Finanzierung:
  • Ca. 1/3 selbst (Beiträge und Spenden), 2/3 von Bezirk und Land
  • Exakte Tabelle wird noch eingestellt:

Kosten und Finanzierung Kommunalwahlkampf Stand 03.06.2014

Posten                                    Summe
Gebüren Infostände 1                     139,00
Briefmarken Mitgliederanschreiben        203,00
Flyeralarm 5000 Flyer mit Gruppenbild     52,18
Flyeralarm 2500 Kandidatenflyer           38,14
Flyeralarm 1000 Kommunalwahlprogramm      70,27
Fotoaufnahmen für Flyer                  396,00
Papier / Umschläge Mitgliederanschreiben 116,61
Portokosten Mitgliederanschreiben        203,00
Gebüren Infostände 2                      94,00

Fotoaufnahmen für Plakate                388,00
Gebüren Infostände 3                      94,00
Hohlkammerplakate                       2249,10
Wahlkampfzeitung Druckkosten            1871,95
Wahlkampfzeitung Verteilungskosten      1380,40
Modellierballons                          87,50
Kabelbinder                              167,02
Flyeralarm Papierplakate                 109,52
Flyeralarm Flyer Andrej                   62,46
Flyeralarm Flyer David                    49,73
Flyeralarm Flyer Frank                    40,70
Flyeralarm Flyer Hans                     49,73
Flyeralarm Flyer kleines Einmalelf        40,70
Flyeralarm Flyer Jörg 1                   44,49
Flyeralarm Flyer Jörg 2                   43,42
facebook Werbung                          89,23
Kugelschreiber anteilig 1000 Stk.        400,00
Positionspapiere 1                        99,96
Positionspapiere 1                        54,09
Material für Küstlerplakate Jörg          80,00
	
Summe                                   8714,20

Finanzierung:	

Wahlkampfzuschuss Land (UU)              566,07
Wahlkampfzuschuss Land                  3690,18
Spendenpledge                            185,00
Spenden Dez. 2013 politische Arbeit      500,00
Geld- und Verzichtsspenden 1. Q. 2014   2161,93
Wahlkampfzuschuss Land 2 (UU)            566,07

Summe                                   7669,25
	
Durch den KV finanziert                -1044,95

Der BzV Mfr hat dem KV Nürnberg 1164 Euro zur Verfügung gestellt.
Dies musste jedoch wieder zurückgezahlt werden.

• Allgemein
  • Keine Wechselstimmung weg von der SPD
  • Brehm überraschend schlecht, CSU als Autofahrer- und Law&Order-Partei hat nicht gezogen
  • Maly: "Merkel von Nürnberg" (asymetrische Demobilisierung), wenig Angriffspunkte
• Thema: Aktivierung der Jugend
  • LAN-Partys in der Bucht sind ganz vielversprechend (15-20 Leute bei der letzten)

TOP 2: Aktueller Zustand des KV Nürnberg, Anträge zum Thema Finanzen und Geschäftsstelle

• Kontostand: 1821,56€
• Barkasse: ca. 50€
• Davon verplant: ca. 800€
• Frei verfügbar: 1076,60€
• Noch ausstehend: ca. 566€ vom Landesverband als zweiter UU-Zuschuss
• Mahnungen wegen fehlender Mitgliedsbeiträge: Wir müssen selber mahnen (der Bezirk), Land macht es nicht. Jahresabschluss für 2013 ist aber noch nicht ganz fertig.
• Diskussion zum Thema Mahnen von Nichtzahlern und Noch-nie-Zahlern

MV 2014.2.1: Streichung von Parteimitgliedern, die noch nie gezahlt haben

• Der Antragsteller zieht den Antrag zurück
• Mitglieder, die noch nie gezahlt haben, werden nicht sofort gestrichen
• Es werden zuerst alle Mitglieder per E-Mail angeschrieben
• Die nächsthöhere Gliederung wird außerdem gebeten, einen ordentlichen Mahnlauf durchzuführen
• Näheres regelt ein Vorstandsbeschluss

MV 2014.2.2: Geschäftsstelle

• Geschäftsstelle ist für ganz Nordbayern sinnvoll und wird teilweise auch für LSG-Sitzungen benötigt
• Vorschlag: Geschäftsstelle als "Landesgeschäftsstelle Nord" laufen lassen und vom Land mitfinanzieren lassen
• "Ohne Heimathafen ist schlecht"
• Das Thema Geschäftsstelle wird beim BzPt noch einmal auf breiterer Basis diskutiert
• Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen

TOP 3: Weitere Anträge

MV 2014.2.3: Legalisierung von Cannabis

• Längere Diskussion über diesen und den nachfolgenden Antrag
• Änderungsantrag von Bertram Kraus: "Der KV Nürnberg unterstützt Bestrebungen zur Legalisierung von Cannabis auch auf kommunaler Ebene."
• Abstimmung über geänderten Antrag: Einstimmig angenommen

MV 2014.2.4: Cannabis Social Club in Nürnberg

• Abstimmung: Einstimmig angenommen

MV 2014.2.5: Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen

Abstimmung: Einstimmig angenommen

MV 2014.2.6: Unterstützung zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben arbeitsunfähiger Menschen.

Abstimmung: Einstimmig angenommen

MV 2014.2.7: Lockerung der Bedingungen für schwerbehinderte Selbständige.

• Längere Diskussion
• Der Antragsteller streicht die letzten beiden Punkte, es verbleibt nur Punkt 1: "Gewerbe- An/Abmeldegebühren entfallen für Hartz IV-Empfänger."
• Abstimmung: Einstimmig angenommen

TOP 4: Politische Arbeit im Stadtrat

Bericht von Michael Bengl zu den Entwicklungen nach der Wahl

Meinungsbild: Fundamentalopposition oder Pragmatismus?

• Beides, je nach Situation und (potentiellen) Bündnispartnern
• Kernthemen Transparenz und Grundrechte nicht verkaufen
• Rücksprache mit möglichst unterschiedlichen Piraten halten
• David: Michael darf auch mit Hilfe der CSU die CSCs nach Nürnberg bringen

Verhandlungen über Ausschuss-/Fraktionsgemeinschaft

• Mit Linken bisher nur telefoniert, meinen, mit ihren 3 Leuten eine eigene Fraktion zusammenzubekommen
• Direkte Gespräche mit ÖDP, FDP, Guten
• Noch ein Spiel mit vielen Unbekannten (Größe der Ausschüsse, davon hängt auch ab, welche Fraktionen wie viele Sitze bekommen)
• Rechtlich besteht kein Unterschied zwischen einer Fraktion und einer Ausschussgemeinschaft!

Konkreter Ablauf der politischen Arbeit und Mitbestimmung

• Pirate Feedback einsetzen und jetzt wieder verstärkt bewerben
  • Problem: Nicht-öffentliche Unterlagen
  • Schulung nötig
• AG Kommunalpolitik wiederbeleben: Dienstag oder Donnerstag alle 2 Wochen
• OpenAntrag
• Noch unklar: Wie Dokumente veröffentlichen
  • Vielleicht ein System wie BERWatch landesweit für alle bayerischen Kommunalpiraten?
  • Bürokraft für Fraktion/Ausschussgemeinschaft?

Umgang mit der BIA

• Man kann Anträge der BIA ablehnen, aber den gleichen Inhalt später in einem eigenen Antrag fordern!

TOP 5: Sonstiges

• Anke Domscheid-Berg: Pressetermin wird angestrebt, Ollo stellt Schlafplatz zur Verfügung
• BzPT 10.5.: Teilnahme ist wichtig! Infostand fällt an diesem Tag aus wegen Trempelmarkt