BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2013.2/Protokoll

• 11:23 Eröffnung der Mitgliederversammlung durch David Beck. Alle sind akkreditiert. 12 akkreditierte Piraten.
• 11:24 Christina Grandrath wird mit einer Gegenstimme zur Versammlungsleiterin gewählt.
• 11:25 Niklas Deutschmann wird einstimmig zum Protokollanten gewählt.
• 11:25 Die Versammlung entscheidet sich einstimmig dafür, Foto-, Audio- und Videoaufnahmen zuzulassen.
• 11:26 Michael Bengl gibt einen kurzen Überblick über die Reihenfolge der Anträge.
• 11:32 Vorstellung und Diskussion der Einführung
  • 11:33 Versammlung beschließt, dass kein Diskussionsbedarf zur Einführung besteht. Versammlung beschließt, über Einführung abzustimmen, und nimmt sie einstimmig an.
• 11:34 Vorstellung von Block A (Mehr direkte Demokratie)
• 11:36 Diskussion über Einführung von Block A
  • 11:38 Vorschlag von Dieter Möhrlein: "allen" in "allen wesentlichen Entscheidungen" streichen. Ohne Gegenstimmen angenommen.
• 11:38 Kein Diskussionsbedarf zu M1.1 (Bürgerversammlungen erweitern)
• 11:39 Diskussion zu M1.2 (Bürgerentscheide möglich machen)
  • Vorschlag von Dieter Möhrlein: Fünf Prozent statt drei Prozent als Quorum für Bürgerbegehren. Abstimmung. 7 dagegen, 3 dafür, 2 Enthaltungen. Vorschlag damit abgelehnt.
  • Vorschlag von Martin Grandrath: "Vereinfachung bei Bürgerentscheiden" statt "Verbesserung bei Bürgerentscheiden". Versammlung stellt fest, dass kein Abstimmungsbedarf entsteht, und nimmt den Vorschlag an.
  • Vorschlag von Dieter Möhrlein: Ergänzung der Forderung nach Streichung des Negativkatalogs. Nach Diskussion Abstimmung, ob der Satz gestrichen werden soll. Mit 8 von 12 Stimmen angenommen.
• 11:52 Diskussion zu M1.3 (Bürgerbefragung bei Großprojekten)
  • Vorschlag von Frank Bess: "Volksvertreter sollten" durch "Volksvertreter sollen" ersetzen. Nach Diskussion Alternativvorschläge: 1. Satz ganz streichen. 2. Satz streichen und vorletzten Satz abändern. Abstimmung über Streichung des Satzes. 7 dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltung.
• 12:04 Diskussion zu M1.4 (Einführung eines Bürgerhaushalts)
  • Vorschlag von Frank Bess: "antizipativer Haushalt oder" streichen. Abstimmung. Keine Mehrheit.
  • Vorschlag von Dieter Möhrlein: "punktueller Beteiligungshaushalt" statt "Beteiligunghaushalt" und "auch antizipativer Haushalt genannt" streichen". Abstimmung. Keine Mehrheit.
  • Vorschlag von Martin Grandrath: "einen Teil" statt "Teile". Zurückgezogen.
• 12:21 Diskussion zu M1.5 (Kommunales Wahlrecht für alle)
  • Vorschlag von Martin Grandrath: Ergänzung, dass man in N gemeldet sein muss. Wird nicht jetzt abgestimmt. Änderungsantrag.
• 12:28 Diskussion zu M1.6 (Digitale Bürgerbeteiligung)
• 12:34 Abstimmung über Block A (jetzt nur noch 11 akkreditierte Piraten)
  • Einleitung einstimmig angenommen.
  • M1.1: einstimmig angenommen.
  • M1.2: 10 ja, 1 Enthaltung
  • M1.3: einstimmig angenommen
  • M1.4: 10 ja, 1 Enthaltung
  • M1.5: 9 ja, 1 nein, 1 Enthaltung
  • M1.6: 9 ja, 2 Enthaltungen
• 12:40 bis 12:45: 5 Minuten Pause
• 12:45 Vorstellung von Block B. Untermodule werden ab jetzt sofort abgestimmt.
• 12:55 Abstimmung über Einleitung: Einstimmig angenommen.
• 12:55 Diskussion zu M2.1 (Bessere Betreuung in Kindertagesstätten)
  • 13:00 Abstimmung: 10 ja, 1 nein
• 13:00 Diskussion zu M2.2 (Freiräume für Jugendliche). Kein Diskussionsbedarf.
  • 13:01 Abstimmung. Einstimmig angenommen
• 13:02 Diskussion zu M2.3 (Demokratische Beteiligung in der Schule). Kein Diskussionsbedarf.
  • 13:02 Abstimmung. Einstimmig angenommen
• 13:02 Diskussion zu M2.4 (Kultur für alle).
  • 13:06 Abstimmung. Einstimmig angenommen (1 Pirat abwesend)
• 13:07 Diskussion zu M2.5 (Sozio-Kultur fördern)
  • Vorschlag: "Hochkultur" und "Sozio-Kultur" durch andere Begriffe ersetzen. Wird nicht abgestimmt. Änderungsantrag.
  • 13:10 Abstimmung. Einstimmig angenommen.
• 13:11 Diskussion zu M2.6 (Medienkompetenz stärken)
  • 13:13 Abstimmung. 9 ja, 2 Enthaltungen
• 13:14 Diskussion zu M2.7 (Ticketloser ÖPNV)
  • 13:26 Abstimmung. 10 ja, 1 nein
• 13:27 Diskussion zu M2.8 (Fahrrad als Verkehrsmittel der Zukunft)
  • 13:28 Abstimmung. Einstimmig angenommen.
• 13:29 Diskussion zu M2.9 (Mitsprache bei sozialer Sicherung)
  • Vorschlag: Erste drei Sätze streichen. Abstimmung: 10 ja (1 Pirat stimmt nicht ab)
  • Vorschlag: Letzte drei Sätze streichen. Abstimmung: 8 ja, 2 Enthaltungen
  • 13:38 Abstimmung. Einstimmig angenommen.
• 13:39 Diskussion zu M2.10 (Familienfreundliches Nürnberg)
  • 13:41 Abstimmung. Einstimmig angenommen.
• 13:41 Diskussion zu M2.11 (Bezahlbarer Wohnraum)
  • 13:44 Abstimmung. Einstimmig angenommen.
• 13:44 Vorstellung von Block C
  • 13:51 Abstimmung, ob Block C im Block abgestimmt werden soll. Einstimmig angenommen.
  • 13:52 Abstimmung, über Block C. Einstimming angenommen.
• 13:54 Vorstellung von Block D (Schöneres Nürnberg)
• 13:55 Diskussion von M4.1 bis M4.4.
• 13:57 Abstimmung zur Einleitung. Einstimmig angenommen.
• 13:58 Abstimmung zu M4.1. Einstimmig angenommen.
• 13:58 Abstimmung zu M4.2. Einstimmig angenommen.
• 13:58 Abstimmung zu M4.3. Einstimmig angenommen.
• 13:59 Abstimmung zu M4.4. 6 ja, 3 dagegen, 2 Enthaltungen.
• 14:00 Diskussion von M4.5 bis M4.7
• 14:00 Abstimmung zu M4.5. Einstimmig angenommen.
• 14:01 Abstimmung zu M4.6. Einstimmig angenommen.
• 14:01 Abstimmung zu M4.7. 8 ja, 1 Enthaltung.
• 14:02 Diskussion von M4.8 bis M4.11
  • Vorschlag: In M4.8 Überschrift ersetzen durch "Stadtteile stärken". Wird jetzt nicht abgestimmt. Änderungsantrag.
  • Vorschlag: Letzte Klammer in M4.10 streichen. Wird jetzt nicht abgestimmt. Änderungsantrag.
  • Modul M4.11 wird von der AG Kommunalpolitik zurückgezogen.
• 14:19 Abstimmung zu M4.8. Einstimmig angenommen.
• 14:20 Abstimmung zu M4.9. Einstimmig angenommen.
• 14:20 Abstimmung zu M4.10. Einstimmig angenommen.
• 14:21 Diskussion von M4.12 bis M4.14
  • Vorschlag von Martin Grandrath: M4.14 nach vorne holen, Position von M4.14 und M4.12 tauschen. Einstimmig angenommen.
  • 14:27 Abstimmung zu M4.14. Einstimmig angenommen.
  • 14:27 Abstimmung zu M4.13. Einstimmig angenommen.
  • 14:29 Abstimmung zu M4.12. Einstimmig angenommen.
• 14:30 Pause bis 15:00
• 15:02 Vorstellung von Block E
• 15:05 Diskussion von M5.1 (Zukunftsfähiger Flughafen Nürnberg)
  • Vorschlag: Vers. 1 ändern in "spricht sich für einen Abbau der wirtschaftlichen Überkapazitäten aus". Abstimmung. 10 ja, 1 Enthaltung.
  • Vorschlag: "Wir fordern die Westanbindung" statt "Wir fordern eine neutrale Prüfung...". Abstimmung. Einstimmig angenommen.
  • 15:11 Abstimmung. Einstimmig angenommen.
• 15:11 Diskussion von M5.2 (Frankenschnellweg)
  • Diverse Vorschläge, den Umfang des Antrags zu ändern.
  • Konkurrierende Anträge: M5.2.1 aus dem jetzigen Programm (mit Bürgerentscheid), M5.2.2, der als Einzelantrag im Wiki steht (gegen Ausbau)
  • Versammlung beschließt mit einer Gegenstimme, M5.2.2 zu behandeln
  • Abstimmung, ob die komplette Begründung Teil des Antrags sein soll: 6 ja, 4 nein, 1 Enthaltung
  • Abstimmung über den gesamten Antrag M5.2.2. Einstimmig angenommen.
• 15:35 Diskussion von M5.3 (Max-Morlock-Stadion)
  • 15:43 Abstimmung zu M5.3. 2 ja, 6 nein, 3 Enthaltungen.
• 15:44 Diskussion zu M5.4 (Delfinarium)
  • 15:47 Abstimmung zu M5.4. 10 ja, 1 nein
• 15:48 Diskussion zu M5.5 (Freier Internetzugang)
  • 15:50 Abstimmung zu M5.5. Einstimmig angenommen.
• 15:51 Diskussion zu M5.6 (Durchblick im Schilderwald)
  • 15:54 Abstimmung zu M5.6. 6 ja, 2 nein, 1 Enthaltung (2 Piraten nicht anwesend)
• 15:57 Diskussion zu M5.7 (U-Bahn nach Eibach)
  • Antrag wird von der AG Kommunalpolitik zurückgezogen
• 16:07 Diskussion zu M5.8 (Gegen das Alkoholverbot im öffentlichen Raum)
  • 16:22 Abstimmung, ob über Version 1 oder Version 2 abgestimmt werden soll. Versammlung spricht sich für Version 2 aus.
  • 16:23 Abstimmung ob in M5.8, Version 2, der Satz mit "Kriminalisierung von Zielgruppen" gestrichen werden soll. Versammlung lehnt dies ab.
  • 16:24 Abstimmung über M5.8 Version 2. 10 ja, 1 Enthaltung.
• 16:25 Diskussion zu M5.9 (Mobilität und Demografischer Wandel)
  • Vorschlag von Bertram Kraus: Hinzufügen von "durch die Stadtverwaltung" im dritten Satz. Einstimmig angenommen.
  • 16:34 Abstimmung zu M5.9. 10 ja, 1 nein
• 16:35 Diskussion zu M5.10 (Verpflichtung zu guter Kommunalregierung)
  • 16:39 Abstimmung zu M5.10. 2 ja, 6 nein, 2 Enthaltungen (1 Pirat abwesend)
• 16:43 Diskussion zu M5.11 (Erhalt des Baureferats)
  • 16:46 Abstimmung zu M5.11. Einstimmig angenommen.
• 16:46 Diskussion zu M5.12 (Ausweichspielstätte Opernhaus)
  • Vorschlag von Frank Bess: Letzten Satz im vorletzten Absatz streichen. Abstimmung. Einstimming angenommen.
  • Abstimmung zu M5.12. Einstimmig angenommen (1 Pirat abwesend)
• 16:58 Diskussion zu M5.13 (Kostenbeteiligung bei Straßenerneuerung)
  • Vorschlag von Dieter Möhrlein, resultierender Vorschlag: Konkrete Zahl streichen. Abstimmung. 4 ja, 5 nein, 1 Enthaltung
  • Vorschlag von Dieter Möhrlein: 50% Anwohner-Anteil statt 20%. Abstimmung. 2 ja, 6 nein, 2 Enthaltungen
  • 17:12 Abstimmung zu M5.13. 7 ja, 1 nein, 2 Enthaltungen
• 17:14 Diskussion zu M5.14 (Renovierung statt Abriss und Neubau der Bertolt-Brecht-Gesamtschule)
  • Vorschlag: "zu untersuchen" streichen, einstimmig angenommen
  • 17:24 Abstimmung zu M5.14. 8 ja, 2 Enthaltungen
• Antrag von Michael Bengl auf Vertagung der Module M5.15, M5.16, M5.17, M5.19, M5.20 und M5.21. Abstimmung. Einstimmig angenommen.
• M5.18 wird von der AG Kommunalpolitik zurückgezogen
• 17:31 Versammlung wird von VL geschlossen