BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2012.2

Der Vorstand des KV Nürnberg lädt Euch herzlich ein zur 10. regelmäßigen Mitgliederversammlung am Dienstag, den 22. Mai 2012 ab 19:30 Uhr im Nachbarschaftshaus Gostenhof.

Vorläufige Tagesordnung

• Berichte und Informationen
• Finanzen
• Aufstellungsversammlung Direktkandidat BTW (14.07.2012)
• Programmanträge
  • Konzept fahrscheinloser OEPNV
  • Neugestaltung Hauptmarkt
• Termine und Aktionen
• Sonstiges
  • Geschaeftsstelle

Programmanträge

Antrags Nr.

A-2012.2-1

Beantragt von

Bertram

Betreff

Zentrale Mobilitätsberatung

Antrag

Der KV Nürnberg möge folgendes Positionspapier zum Thema

Mobilitätsberatung als Grundlage für das Kommunalwahlprogramm beschließen.

Positionspapier

Die Einrichtung eines Zentrums für Mobilität ist ein kostengünstiger, effizienter und zukunftsweisender Service für Bürger aller Altersgruppen. Mobilität zählt zu den zentralen individuellen und gesellschaftlichen Werten und Rechten. Sie ist von entscheidender Bedeutung für die Lebensqualität und die Realisierung gesellschaftlicher Teilhabe und Inklusion. Es besteht ebenso ein gesellschaftlicher Konsens darüber, dass für ältere Menschen die gesellschaftliche Teilhabe so lange wie nur möglich realisierbar sein soll. In einer "alternden" Gesellschaft, in der es einen Gewinn an gesunden und somit auch an mobilen Lebensjahren geben wird, zeichnet sich Bedarf an Hilfestellung und Lösungsmanagement für ältere Erwachsene ab. Angesichts der Bedeutung der Mobilität für die ökonomische und gesellschaftliche Entwicklung ist damit zu rechnen, dass eine eigene Nachfrage für die Dienstleistung MOBILTÄTSBERATUNG insbesondere von Angehörigen, aber auch aus Unternehmen, Non Profit-Organisationen u.ä. entsteht. Gerade die Bedingungen in einer technologisch fortgeschrittenen Verkehrswelt und Mobilitätskultur mit der Einbindung der IuK-Technologien (wie ubiquitous computing; Konnektivität; virtuelle Mobilität) sowie den technischen Antriebs- und Assistenzsystemen werden diese Nachfrage weiter ansteigen lassen.

Begründung

Für die Piratenpartei könnte das ein Vorzeigeprojekt eines vernetzten, interaktiven Bürgerservice werden, der sich besonders im kommunalpolitischen Rahmen einfordern lässt. Sie unterstreicht darüber hinaus Kompetenz im demografischen Wandel und dessen nachhaltiger Gestaltung.

Eine vorläufig ausgearbeitete Konzeption einer derartigen MOBILTÄTSBERATUNG ist unter Datei:Antrag-KV-Nuernberg-IPG Darstellung Mobilitätsberatung 2011.pdf abgelegt Es ist relativ offen gestaltet, sodass darüber hinaus weitere Fragestellungen eingebracht werden könnten.

Diskussion Antrag A-2012.2.-1

• Pro

• Contra

Antrags Nr.

A-2012.2.-2

Beantragt von

Michael

Betreff

Stellungnahme zur Abschaffung des Baureferats der Stadt Nürnberg

Antrag

Die Piraten sprechen sich gegen die Streichung der

Baureferenten-Stelle und die Abschaffung bzw. Aufteilung des Baureferates aus.

Begründung

Die Verschlankung der Verwaltungsspitze ist ein im Prinzip ein begrüßenswerter Prozeß. Leider ist die derzeitige Diskussion mit dem Entwurf die Stelle des Baureferenten abzuschaffen nicht aus einer Sachentscheidung hervorgegangen, sondert hat alleine parteipolitische Gründe:

Hintergrund:

In Nürnberg werden die Personalentscheidungen der Verwaltungsspitzen von den Rathausparteien vorgeschlagen / besetzt, damit sich die Mehrheiten im Stadtrat auch in der Verwaltung widerspiegeln. Nach einer im Stadtrat beschlossenen Verwaltungsreform muß nun die SPD von den Ihr zugeteilten Referaten eine Streichung vornehmen. Nun steht im Raum den Posten des Baureferenten abzuschaffen, und das Baureferat mit den angeschlossenen Verwaltungen auf andere Referate (Bürgermeisteramt, Wirtschaftsreferat, Umweltreferat…) aufzuteilen.

In Nürnberg wird aber gerade ein starkes Baureferat mit entsprechend besetzter Stelle dringend benötigt. Momentan gibt es keine erkennbaren Stadtentwicklungskonzepte, wie mit dem Bestand (Altstadt, Siedlungen des 20. Jhdt.) und den Neubaugebieten (ökologisch sinnvolles, verdichtetes Wohnen statt Einfamilienhaus-Siedlungen, Ansiedlung und Ausweisung von Industrieflächen) umgegangen, bzw. wie diese Weiterentwickelt werden soll. Hier wäre die Erarbeitung eines durchgängigen Konzeptes unter Miteinbeziehung des Stadtrats und der Bevölkerung dringend notwendig.

Zur Durchführung eines derartigen Konzeptes wird dann ein sinnvoll zusammengestellter Verwaltungsapparat benötigt, bei dem die notwendigen Kompetenzen in einem Referat gebündelt werden. Entscheidungen die hier getroffen werde, besitzen extrem langfristige Auswirkungen. Fehlentwicklungen können hier nur mit massiven Mitteln korrigiert werden.

Des weiteren bestehen im Baureferat die größten Steuerungspotentiale im städtischen Haushalt (Qualität und Kosten von Bauprojekten bei Neubau und Sanierung), so daß eine kompetent besetzte Verwaltungsspitze hier dringend notwendig ist.

Organigramm der Verwaltung der Stadt Nürnberg [1]

Diskussion Antrag A-2012.2.-2

• Pro

• Contra

Antrags Nr.

A-2012.2.-3

Beantragt von

Michael

Betreff

Stellungnahme Umgestaltung Hauptmarkt/Obstmarkt

Antrag

Die Piraten lehnen die Umsetzung des "Ideen- und Realisierungswettbewerb Neugestaltung Hauptmarkt, Obstmarkt und

Ostseite Augustinerhof in Nürnberg" ab, und fordern eine massive Nachbesserung.

Begründung

Begründung Hauptmarkt

Der größte Teil der Platzfläche bedarf nicht zwingend einer Sanierung. Das Pflaster in Platzmitte und die Beleuchtung ist noch in einem akzeptablen Zustand. Die Sanierung der Platzränder durch Neupflasterung mit einem behinderten gerechten Pflasterstreifen ist hingegen dringend notwendig.

Hintergrund:
Im Vorfeld des Wettbewerbs wurden die Vorgaben in den Auslobungstexten derart formuliert, daß für den Hauptmarkt nur eine Neugestaltung der Bodenflächen samt Beleuchtung und Möblierung herauskommen konnte. Wichtige Merkmale wie die Platzrandbebauung blieben beispielsweise unberücksichtigt. Gerade hier wären aber Denkanstöße, die durch einen Wettbewerb gegeben werden können äußerst sinnvoll gewesen.

Begründung Obstmarkt

Die Sanierung des Obstmarktes ist dringend notwendig, da dieser Platz über Jahre vernachlässigt wurde, und derzeit nur als überdimensionierte Erschließungsstraße, Parkierungsfläche und Ver- und Entsorgung des Hauptmarktes genutzt wird. Die im Wettbewerb vorgestellten Lösungsansätze können die städtebaulichen Defizite, die durch die Nachkriegsnutzung als mehrspurige Durchgangsstraße entstanden sind, jedoch nur marginal beheben.

Hintergrund:
Alleine mit Erneuerung des Pflasterbelags, Verlegung der Straßentrasse und Gliederung der Platzfläche mittels Begrünung kann keine anhaltende Stadtreparatur umgesetzt werden. Hier wären Denkanstöße für die langfristige Schließung der ehem. Verkehrsschneise Obstmarkt zum Beispiel mittels Neubauten bzw. Grundstückserweiterungen sinnvoll.

Diskussion Antrag A-2012.2.-3

• Pro

• Contra

Antrags Nr.

folgt

Beantragt von

Betreff

Konzept fahrscheinloser ÖPNV

Antrag

folgt

Begründung

folgt

Protokoll

BY:Mittelfranken/KV_Nürnberg/Mitgliederversammlung_2012.2/Protokoll